Die Systematik des Haushaltsrechts erklärt sich aus Art. 109 Abs. 1 Grundgesetz (GG), wonach Bund und Länder in ihrer Haushaltswirtschaft gemäß Art. 109 Abs. 1 GG selbstständig und voneinander unabhängig agieren. Haushaltswirtschaft umfasst alle unmittelbar auf staatliche Einnahmen und Ausgaben bezogenen Vorgänge, die einer eigenständigen politischen Entscheidung unterliegen.
Die Grundlagen für die Planung und Bewirtschaftung der öffentlichen Einnahmen und Ausgaben des Bundes bestimmt Art. 110 Abs. 1 GG als Kernbestimmung der Haushaltswirtschaft des Bundes. Art. 110 Abs. 1 GG betrifft den Haushaltsplan, in dem die Bundesregierung eine Prognose über die Einnahmen und Ausgaben des Bundes über das Kalenderjahr trifft, dessen Feststellung nach Abs. 2 das Haushaltsgesetz anordnet. Als politische Grundentscheidung dokumentiert der Haushaltsplan die politische Entscheidung der Regierung, wie wirtschaftliche Belastungen und staatliche Vergünstigungen ausgestaltet werden.
Der Haushaltsplan selbst besteht aus einem Gesamtplan und den Einzelplänen, in welchen die Einnahme und Ausgaben des jeweiligen Haushaltsjahres gegenübergestellt werden, wobei Einzelheiten einfachrechtlich nach §§ 111 ff. Bundeshaushaltsordnung (BHO) geregelt werden. Eine planmäßige öffentliche Haushaltsführung ist die unverzichtbare Grundlage der Staatswirtschaft, um die Durchführung öffentlicher Ausgaben entsprechend sicherzustellen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Ziele der Haushaltsrechnung
- Haushaltsgrundsätze
- Allgemeines
- Grundsatz der Spezialität
- Haushaltsgrundsatz der zeitlichen Bindung
- Analyse der Haushaltsstelle F 532 01-011 „Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik“
- Grundsatz der Spezialität
- Haushaltsgrundsatz der zeitlichen Bindung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert eine Haushaltsstelle im Rahmen der Haushaltsrechnung 2021 und untersucht die Anwendung der Haushaltsgrundsätze der Spezialität und der zeitlichen Bindung.
- Die Bedeutung der Haushaltsgrundsätze für eine geordnete und wirtschaftliche öffentliche Haushaltswirtschaft.
- Die Anwendung des Grundsatzes der Spezialität im Kontext der Haushaltsstelle F 532 01-011.
- Die Bedeutung des Grundsatzes der zeitlichen Bindung für die Verwendung von Haushaltsmitteln.
- Die Herausforderungen der Haushaltsplanung und -kontrolle im digitalen Zeitalter.
- Die Rolle der Finanzkontrolle bei der Sicherstellung einer effizienten und effektiven Haushaltsführung.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Systematik des Haushaltsrechts ein und beleuchtet die Bedeutung der Haushaltsplanung und -rechnung für die staatliche Finanzwirtschaft.
Das zweite Kapitel behandelt die Ziele der Haushaltsrechnung und stellt die Unterschiede zwischen Kameralistik und Doppik dar.
Das dritte Kapitel befasst sich mit den Haushaltsgrundsätzen im Allgemeinen und insbesondere mit dem Grundsatz der Spezialität.
Das vierte Kapitel analysiert die Haushaltsstelle F 532 01-011 "Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik" im Hinblick auf die Anwendung der Haushaltsgrundsätze.
Schlüsselwörter
Haushaltsrechnung, Haushaltsgrundsätze, Spezialität, zeitliche Bindung, Haushaltskontrolle, Finanzkontrolle, Informationstechnologie, öffentliche Verwaltung.
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- Anonym (Autor), 2023, Öffentliche Finanzwirtschaft. Analyse einer Haushaltsstelle im Rahmen der Haushaltsrechnung 2021, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1393107
