Als Hassan Nasrallah, der Generalsekretär der Hisbollah, am 06. Mai 2008 vor die Kamera trat, prophezeite er mit klaren Worten die Zukunft: „Ich glaube, der Krieg hat begonnen. [...] Der Libanon ist nach dieser düsteren Sitzung ein anderer.“ Wenige Stunden zuvor war ein Ultimatum an die libanesische Regierung zur Rücknahme zweier gegen die Hisbollah gerichteter Entscheidungen erfolglos abgelaufen. Ein anderer Libanon – was war denn der Libanon und was war seine Verfassung bis zu jener Rede am 06. Mai 2008? Und hat sich Nasrallahs Prophezeiung erfüllt – hat sich der Libanon und hat sich seine Verfassung seit dem 06. Mai 2008 in einer Weise verändert, die es rechtfertigt, von einem anderen Libanon zu sprechen? Antworten auf diese Fragen gibt diese Arbeit. Zunächst werden zu diesem Zweck im Folgenden das Problem der Machtverteilung im Libanon und die Geschichte des libanesischen Verfassungsrechts dargestellt sowie die Repräsentanz von Christen, Sunniten und Schiiten innerhalb des libanesischen Verfassungssystems. Anschließend wird der Aufstieg der libanesischen Schiiten von einer ärmlichen Randgruppe zu einer politischen und militärischen Macht im Libanon beschrieben, bevor die eingehende juristische Untersuchung der Vereinbarung von Doha vom 21. Mai 2008, ihrer Umsetzung sowie ihrer Entstehungsgeschichte die Frage klärt, ob durch diese von der Hisbollah sowie ihren Verbündeten Amal und der christlichen Freien Patriotischen Bewegung (FPM) durchgesetzte Vereinbarung mit den Regierungsparteien der libanesische Verfassungsstaat außer Kraft gesetzt und so revidiert wurde.
Inhaltsverzeichnis
1. Entwicklung der Frage, ob die Vereinbarung von Doha den libanesischen Verfassungsstaat revidiere
2. Machtverteilung als Kernproblem des libanesischen Verfassungsrechts
2.1. Die Libanesische Verfassung von 1926
2.2. Der Nationalpakt 1943
2.3. Der Erste libanesische Bürgerkrieg 1958 und der Zweite libanesische Bürgerkrieg von 1975 bis 1989
2.4. Das Abkommen von Taif 1989 und die Libanesische Verfassung von 1990
3. Die Dominanz der Christen und Sunniten im libanesischen Verfassungsrecht
4. Der politische Aufstieg der Schiiten und die Rolle des Irans sowie Syriens
4.1. Die Situation der Schiiten von der libanesischen Staatsgründung 1926 bis 1982
4.2. Die Gründung von Amal 1975 und Hisbollah 1982
4.3. Die Entwicklung der Amal und der Aufstieg der Hisbollah bis 11. Juli 2006
4.4. Der Sommerkrieg der Hisbollah mit Israel vom 12. Juli bis 14. August 2006
4.5. Der Kampf der Hisbollah um die innenpolitische Macht ab 15. August 2006
4.6. Der Dritte libanesische Bürgerkrieg vom 06. bis 15. Mai 2008
5. Die Vereinbarung von Doha vom 21. Mai 2008
5.1. Der Inhalt der Vereinbarung von Doha
5.2. Die Kompatibilität des Inhalts der Vereinbarung von Doha mit der Libanesischen Verfassung
5.2.1. Die Rechtsqualität der Vereinbarung von Doha
5.2.2. Die verfassungskonforme Umsetzung der Vereinbarung von Doha
5.3. Die Kompatibilität der Entstehung der Vereinbarung von Doha mit der Libanesischen Verfassung
5.3.1. Die Rechtmäßigkeit der Regierung nach den Wahlen vom 29. Mai bis 20. Juni 2005
5.3.2. Die Rechtmäßigkeit der Regierung nach dem Rücktritt der oppositionellen schiitischen Minister sowie eines griechisch-orthodoxen Ministers am 11. und 13. November 2006 und die rechtliche Bewertung dieses Rücktritts
5.3.3. Die Zustimmung der Regierung am 13. November 2006 zur Errichtung des UN-Tribunals in Sache Hariri und die rechtliche Bewertung des Widerstands der Oppositionskoalition gegen dieses UN-Tribunal
5.3.4. Die Rechtmäßigkeit der Blockade des Parlaments während des Verfahrens zur Wahl des Staatspräsidenten vom 25. September 2007 bis 24. Mai 2008 durch die Oppositionskoalition
5.3.5. Die rechtmäßigen Kompetenzen der Regierung nach der Übergabe der Exekutivgewalt an den Oberkommandierenden der Streitkräfte durch den zur Oppositionskoalition gehörigen Staatspräsidenten am 23. November 2007 und die rechtliche Bewertung dieser Übergabe
5.3.6. Die rechtliche Bewertung des zivilen Ungehorsams der Oppositionskoalition ab 01. Dezember 2006 bis 21. Mai 2008 in Form von Sitzblockaden und Streiks, des Einsatzes offener Gewalt durch die Oppositionskoalition vom 06. bis 15. Mai 2008 sowie der Anschläge gegen Mitglieder des Regierungslagers vom 21. November 2006 bis 24. Januar 2008
6. Beantwortung der Frage, ob die Vereinbarung von Doha den libanesischen Verfassungsstaat revidiere
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Vereinbarung von Doha (2008) und analysiert, ob diese Vereinbarung den libanesischen Verfassungsstaat durch die faktische Außerkraftsetzung verfassungsrechtlicher Prozesse revidiert hat.
- Machtverteilung und Geschichte des libanesischen Verfassungsrechts
- Politischer Aufstieg der Schiiten und Rolle der Hisbollah
- Juristische Analyse der Vereinbarung von Doha
- Verfassungskonformität von Regierungsentscheidungen und Oppositionswiderstand
- Analyse des libanesischen Verfassungszustands nach 2008
Auszug aus dem Buch
1. Entwicklung der Frage, ob die Vereinbarung von Doha den libanesischen Verfassungsstaat revidiere
Als Hassan Nasrallah, der Generalsekretär der Hisbollah, am 06. Mai 2008 vor die Kamera trat, prophezeite er mit klaren Worten die Zukunft: „Ich glaube, der Krieg hat begonnen. [...] Der Libanon ist nach dieser düsteren Sitzung ein anderer.“ Wenige Stunden zuvor war ein Ultimatum an die libanesische Regierung zur Rücknahme zweier gegen die Hisbollah gerichteter Entscheidungen erfolglos abgelaufen. Ein anderer Libanon – was war denn der Libanon und was war seine Verfassung bis zu jener Rede am 06. Mai 2008? Und hat sich Nasrallahs Prophezeiung erfüllt – hat sich der Libanon und hat sich seine Verfassung seit dem 06. Mai 2008 in einer Weise verändert, die es rechtfertigt, von einem anderen Libanon zu sprechen? Antworten auf diese Fragen gibt diese Arbeit.
Zunächst werden zu diesem Zweck im Folgenden das Problem der Machtverteilung im Libanon und die Geschichte des libanesischen Verfassungsrechts dargestellt sowie die Repräsentanz von Christen, Sunniten und Schiiten innerhalb des libanesischen Verfassungssystems. Anschließend wird der Aufstieg der libanesischen Schiiten von einer ärmlichen Randgruppe zu einer politischen und militärischen Macht im Libanon beschrieben, bevor die eingehende juristische Untersuchung der Vereinbarung von Doha vom 21. Mai 2008, ihrer Umsetzung sowie ihrer Entstehungsgeschichte die Frage klärt, ob durch diese von der Hisbollah sowie ihren Verbündeten Amal und der christlichen Freien Patriotischen Bewegung (FPM) durchgesetzte Vereinbarung mit den Regierungsparteien der libanesische Verfassungsstaat außer Kraft gesetzt und so revidiert wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Entwicklung der Frage, ob die Vereinbarung von Doha den libanesischen Verfassungsstaat revidiere: Einleitung in die Forschungsfrage und Darstellung des methodischen Vorgehens zur Untersuchung der Verfassungskrise.
2. Machtverteilung als Kernproblem des libanesischen Verfassungsrechts: Historischer Überblick über die Verfassungsgeschichte und die Entwicklung des konkordanzdemokratischen Systems im Libanon.
3. Die Dominanz der Christen und Sunniten im libanesischen Verfassungsrecht: Analyse der Ungleichgewichte im Verfassungssystem zulasten der schiitischen Bevölkerungsgruppe.
4. Der politische Aufstieg der Schiiten und die Rolle des Irans sowie Syriens: Detaillierte Betrachtung der Machtwerdung der Hisbollah und Amal sowie deren Einfluss auf die innenpolitische Stabilität.
5. Die Vereinbarung von Doha vom 21. Mai 2008: Zentrale juristische Prüfung der Vereinbarung, ihrer Entstehungsgeschichte und der Verfassungskonformität der Maßnahmen.
6. Beantwortung der Frage, ob die Vereinbarung von Doha den libanesischen Verfassungsstaat revidiere: Fazit zur Frage, inwieweit der Verfassungsstaat durch die Ereignisse ausgehöhlt und faktisch revidiert wurde.
Schlüsselwörter
Libanon, Verfassungsrecht, Doha-Abkommen, Hisbollah, Machtverteilung, Konkordanzdemokratie, Verfassungskrise, Staatspräsident, Hariri-Tribunal, Libanesische Verfassung, Politische Stabilität, Amal, Regierungsbildung, Schiiten, Rechtsqualität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Seminararbeit analysiert die Auswirkungen der Vereinbarung von Doha auf die rechtliche und politische Verfassung des Libanons.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themen umfassen die Machtverteilung im multikonfessionellen System, den Aufstieg schiitischer Milizen und die juristische Prüfung der Vereinbarung von Doha.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, zu klären, ob die Vereinbarung von Doha den libanesischen Verfassungsstaat außer Kraft gesetzt und damit revidiert hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine juristische Untersuchung der Verfassung, der Vereinbarungsentstehung und der Eskalationsstufen im Konflikt zwischen Regierung und Opposition durchgeführt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historische Machtverteilung, den Aufstieg der Hisbollah sowie die juristische Rechtmäßigkeit verschiedener politischer Maßnahmen während der Staatskrise.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Libanon, Verfassungsrecht, Doha-Abkommen, Hisbollah, Machtverteilung, Konkordanzdemokratie und Verfassungskrise.
Warum ist das Hariri-Tribunal für die Arbeit relevant?
Die Blockade des UN-Tribunals wird als ein entscheidender Punkt in der Eskalation und als Beweis für die Untergrabung verfassungsmäßiger Mechanismen durch die Opposition bewertet.
Welche Rolle spielt der Konfessionenproporz?
Der Proporz ist ein integraler Bestandteil des libanesischen Systems; die Arbeit prüft, ob dieser bei der Regierungsbildung eingehalten wurde und warum er als politisches Druckmittel genutzt wurde.
- Quote paper
- Alexander Gramsch (Author), 2008, Die Vereinbarung von Doha: Überwindung der libanesischen Verfassungskrise durch Revision des Verfassungsstaates?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140004
