Die Motivation für diese Masterarbeit erstreckt sich durch mehrere Fragestellungen: Wie wurden die Cum-Ex-Geschäfte betrieben? Welche Gesetzeslücken wurden dabei verwendet? Hierfür werden die Leerverkäufer näher betrachtet und analysiert, um nachvollziehen zu können, wie vorgegangen worden ist. Zudem werden unter anderem gesetzliche Regelungen zur Anrechnung der Kapitalertragsteuer des § 36 EStG herangezogen, um die Vorgänge der Vergangenheit besser nachvollziehen zu können. Hierfür spielt die Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums eine erhebliche Rolle. Verschiedene Varianten der Geschäfte werden aufgezeigt und besonders interessant in dieser Thematik sind die Argumentationen in der Rechtsanwendungspraxis und Urteilen zur Rechtmäßigkeit der Cum-Ex-Geschäfte mit Leerverkäufen. In dem zweiten Teil dieser Meisterarbeit werden steuerstrafrechtlich relevante Fragestellungen herangezogen, die noch einige Fragen aufkommen lassen.
Das Ziel der zu verfassenden Masterarbeit wird sein, die bisherigen Vorfälle der Cum-Ex-Geschäfte zu analysieren. Hierfür werden zunächst die Cum-Ex-Geschäfte analysiert und es wird erläutert, wie diese genau funktionieren und welche Akteure hier von Bedeutung sind. Zudem werden die damaligen gesetzlichen Regelungen, sowie Regelungslücken genauer betrachtet. Diese sollen aufzeigen, wie die Akteure in den Jahren 1999 - 2012 agierten und sich auf rechtmäßiges Handeln stützten. Weiterhin werden steuerstrafrechtliche Betrachtungen erfolgen. Hierfür wird § 370 AO herangezogen, wobei auf die Tatbestände und Rechtsfolgen eingegangen wird.
Zum Ende dieser Masterarbeit wird ein Fazit gezogen, welches zusammenfassend aufzeigen soll, was in den Cum-Ex-Geschäften passiert ist, welche gesetzliche Regelungen und Regelungslücken betroffen waren und wie der Gesetzgeber in jüngsten gesetzlichen Regelungen diese Geschäfte vermieden hat und weiterhin vermeiden möchte. Hierfür könnte die Verurteilung der Akteure von Bedeutung sein, sowie das Erlassen neuer gesetzlichen Regelungen. Zudem soll ein Ausblick auf die Zukunft analysiert werden. In diesem wird aufgezeigt, was der Staat aus den vergangenen Geschehnissen mitgenommen hat und wie in Zukunft gehandelt wird, damit solch eine Straftat nicht mehr vorkommt.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Einführung in die Cum-Ex Geschäfte
- 2.1 Varianten der Cum-Ex Geschäfte
- 3 Blick in die Vergangenheit: Der Cum-Ex Skandal in Deutschland in den Jahren 1999 - 2007
- 3.1 Die steuerrechtliche Sichtweise der Cum-Ex Geschäfte in den Jahren 1999 - 2007
- 3.2 Die strafrechtliche Sichtweise der Cum-Ex Geschäfte in den Jahren 1999 - 2007
- 4 Die geltenden gesetzlichen Regelungen rund um die Cum-Ex Geschäfte und deren Regelungslücken in den Jahren 2007 - 2012
- 4.1 Die neuere geltende Rechtsprechung von 2007 - 2012
- 5 Neue Rechtsprechung zur Vermeidung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte und die Einschätzung des BGHs dahingehend
- 5.1 Die Tatbestände des §370 AO und seine Rechtsfolgen im Zusammenhang der Cum-Ex Geschäfte
- 5.2 Die Tatbestände des § 370 AO und seine Rechtsfolgen im Zusammenhang mit den Beteiligten bei den Cum-Ex Geschäften
- 5.3 Analyse der neuen Rechtsprechung hinsichtlich der Regelung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte
- 6 Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit untersucht die Cum-Ex Geschäfte aus steuerrechtlicher und strafrechtlicher Perspektive. Ziel ist es, die Funktionsweise dieser Geschäfte zu erläutern, ihre Entwicklung im Laufe der Zeit nachzuvollziehen und die rechtlichen Reaktionen darauf zu analysieren.
- Funktionsweise der Cum-Ex Geschäfte
- Entwicklung der Cum-Ex Geschäfte von 1999-2012
- Steuerrechtliche Aspekte der Cum-Ex Geschäfte
- Strafrechtliche Aspekte der Cum-Ex Geschäfte
- Analyse der Rechtsprechung zum Thema Cum-Ex
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Cum-Ex Geschäfte ein und beschreibt deren Bedeutung als Form der Steuerhinterziehung. Sie hebt die hohen finanziellen Schäden für den Staat hervor und kündigt die Struktur der Arbeit an.
2 Einführung in die Cum-Ex Geschäfte: Dieses Kapitel erklärt detailliert die Funktionsweise der Cum-Ex Geschäfte, inklusive der Rolle verschiedener Akteure wie Leerverkäufer, Aktiengesellschaften und Depotbanken. Es werden die Mechanismen der Dividendenzahlung, Steueranrechnung und Ausgleichszahlungen erläutert, die es den Beteiligten ermöglichten, unberechtigte Steuerrückerstattungen zu erhalten. Die verschiedenen Varianten der Cum-Ex Geschäfte werden ebenfalls vorgestellt.
3 Blick in die Vergangenheit: Der Cum-Ex Skandal in Deutschland in den Jahren 1999 - 2007: Dieses Kapitel analysiert die Entwicklung der Cum-Ex Geschäfte in Deutschland zwischen 1999 und 2007. Es beleuchtet die steuerrechtliche und strafrechtliche Sichtweise zu diesem Zeitpunkt, wobei die fehlende Rechtsgrundlage für die Erstattung der Steuern hervorgehoben wird. Die Kapitel unterstreichen das Ausnutzen von Gesetzeslücken und das Fehlen einer angemessenen Reaktion auf Warnungen vor unberechtigten Steuererstattungen.
4 Die geltenden gesetzlichen Regelungen rund um die Cum-Ex Geschäfte und deren Regelungslücken in den Jahren 2007 - 2012: Dieses Kapitel untersucht die gesetzlichen Regelungen und die bestehenden Regelungslücken bezüglich Cum-Ex Geschäften im Zeitraum von 2007 bis 2012. Die Analyse konzentriert sich auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Wirksamkeit bei der Bekämpfung dieser Form der Steuerhinterziehung. Die neuere Rechtsprechung dieses Zeitraums wird eingehend betrachtet.
5 Neue Rechtsprechung zur Vermeidung der Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte und die Einschätzung des BGHs dahingehend: Dieses Kapitel befasst sich mit der neueren Rechtsprechung zur Vermeidung von Steuerhinterziehung durch Cum-Ex Geschäfte, insbesondere mit der Bewertung durch den Bundesgerichtshof (BGH). Die Analyse konzentriert sich auf die Tatbestände des § 370 AO und deren Rechtsfolgen im Zusammenhang mit den Cum-Ex Geschäften und deren Beteiligten. Die Wirksamkeit der neuen Rechtsprechung bei der Unterbindung solcher Geschäfte wird kritisch geprüft.
Schlüsselwörter
Cum-Ex Geschäfte, Steuerhinterziehung, Steuerrecht, Strafrecht, Rechtsprechung, Bundesfinanzhof (BFH), Bundesgerichtshof (BGH), § 370 AO, Kapitalertragsteuer, Leerverkauf, Dividende, Gesetzeslücke, Steuererstattung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Masterarbeit: Cum-Ex Geschäfte
Was ist der Gegenstand dieser Masterarbeit?
Die Masterarbeit analysiert Cum-Ex Geschäfte aus steuerrechtlicher und strafrechtlicher Sicht. Sie untersucht die Funktionsweise dieser Geschäfte, verfolgt ihre Entwicklung im Zeitverlauf und analysiert die darauf folgenden rechtlichen Reaktionen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Analyse der Rechtsprechung, insbesondere des Bundesgerichtshofs (BGH).
Welche Zeiträume werden in der Arbeit betrachtet?
Die Arbeit betrachtet die Entwicklung von Cum-Ex Geschäften in mehreren Zeitabschnitten: 1999-2007 (frühe Phase und anfängliche rechtliche Reaktionen), 2007-2012 (Analyse der gesetzlichen Regelungen und Lücken) und die Zeit danach mit Fokus auf die neuere Rechtsprechung des BGH.
Welche Aspekte der Cum-Ex Geschäfte werden untersucht?
Die Arbeit behandelt sowohl die steuerrechtlichen als auch die strafrechtlichen Aspekte von Cum-Ex Geschäften. Sie beleuchtet die Funktionsweise, verschiedene Varianten, die Rolle der beteiligten Akteure (Leerverkäufer, Aktiengesellschaften, Depotbanken), die Ausnutzung von Gesetzeslücken und die Wirksamkeit der rechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Form der Steuerhinterziehung.
Welche Rechtsquellen und Rechtsprechung werden analysiert?
Die Arbeit analysiert relevante Gesetzestexte, insbesondere den § 370 AO, und die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und möglicherweise auch des Bundesfinanzhofs (BFH). Die Analyse konzentriert sich auf die Entwicklung der Rechtsprechung im Umgang mit Cum-Ex Geschäften über die untersuchten Zeiträume.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit?
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Einführung in Cum-Ex Geschäfte, Blick in die Vergangenheit (1999-2007), Geltende gesetzliche Regelungen und Regelungslücken (2007-2012), Neue Rechtsprechung und Einschätzung des BGH, und Fazit/Ausblick.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt der Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Cum-Ex Geschäfte, Steuerhinterziehung, Steuerrecht, Strafrecht, Rechtsprechung, Bundesfinanzhof (BFH), Bundesgerichtshof (BGH), § 370 AO, Kapitalertragsteuer, Leerverkauf, Dividende, Gesetzeslücke, Steuererstattung.
Welche Ziele werden mit der Arbeit verfolgt?
Die Arbeit zielt darauf ab, die Funktionsweise von Cum-Ex Geschäften zu erklären, ihre Entwicklung nachzuvollziehen und die rechtlichen Reaktionen darauf zu analysieren. Sie soll ein umfassendes Verständnis dieser Form der Steuerhinterziehung ermöglichen und die Wirksamkeit der rechtlichen Maßnahmen kritisch bewerten.
Wie werden die einzelnen Kapitel zusammengefasst?
Die Zusammenfassung der Kapitel beschreibt den Inhalt jedes Kapitels detailliert. Kapitel 1 (Einleitung) führt in das Thema ein. Kapitel 2 erklärt die Funktionsweise von Cum-Ex Geschäften. Kapitel 3 und 4 analysieren die Situation vor und nach Anpassungen der Gesetzeslage. Kapitel 5 befasst sich mit der neueren Rechtsprechung und deren Wirksamkeit. Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und gibt einen Ausblick.
- Arbeit zitieren
- Daniela Benjamin (Autor:in), 2023, Die Cum-Ex Geschäfte aus steuerrechtlicher und strafrechtlicher Sicht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1400197
