Die Hausarbeit untersucht die Beistandspflicht zwischen nahen Angehörigen, insbesondere bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit. Diese Pflicht ist gesetzlich in § 1353 Abs. 1 BGB und § 1618a BGB verankert, erstreckt sich auf Ehegatten, Kinder, Eltern und ggf. weitere Verwandte. Die gesetzlichen Grenzen sind nicht explizit festgelegt, was zu verschiedenen Auslegungen führen kann. Die Arbeit konzentriert sich auf die Notwendigkeit einer Reform des Familienrechts in Bezug auf die Beistandspflicht. Die flexible Ausgestaltung des Gesetzes ermöglicht Anpassungen an gesellschaftliche Veränderungen, birgt jedoch das Risiko einer unklaren Rechtslage und Benachteiligung der Betroffenen. Die Autorin schlägt vor, einen "Pflichtenkatalog" einzuführen, um die Rechtsklarheit und -sicherheit zu verbessern, insbesondere im Hinblick auf familiäre und sozialrechtliche Streitigkeiten. Rechtsnormen werden analysiert, insbesondere § 1353 Abs. 1 S. 2 Hs. 2 BGB, sowie eine Diskussion von möglichen Reformansätzen, um die Beistandspflicht klarer zu definieren und rechtliche Unsicherheiten zu minimieren.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Krankheit und Pflegebedürftigkeit
- I. Krankheit
- II. Pflegebedürftigkeit
- C. Beistand und Fürsorge im Ehegattenverhältnis, § 1353 BGB
- I. Definition der Beistandspflicht
- II. Herleitung der Verpflichtung zum Beistand
- 1. Wortlaut und Gesetzessystematik
- 2. Gesetzgeberischer Wille
- 3. Familiäre Solidarität
- III. Beistandspflicht vs. Unterhaltspflicht
- IV. Grenzen der Zumutbarkeit
- 1. Vereinbarung zwischen Ehegatten
- 2. Fremde Hilfe Dritter
- 3. Mehr als nur eine Pflegeleistung
- 4. Alkohol- und Medikamentenmissbrauch
- a) Alkohol- und Medikamentenmissbrauch durch die Ehefrau
- b) Alkoholmissbrauch durch den Ehemann
- c) Vergleich
- 5. Pflege eines Schwerstbehinderten
- 6. Erhöhte Verständnisbereitschaft
- 7. Schutz vor Selbstmord
- 8. Verfassungsrechtlicher Schutz
- 9. Rückschluss
- D. Beistand und Fürsorge im Eltern-Kind-Verhältnis, § 1618a BGB
- I. Anspruchsgrundlage
- II. Beistand i.S.d. § 1618a BGB
- 1. Eltern gegenüber ihren Kindern
- 2. Kinder gegenüber ihren Eltern
- a) Minderjährige sowie volljährige Kinder
- b) Konkretisierung durch § 1619 BGB
- c) Verhältnis zu § 1353 BGB
- 3. Generationsübergreifende Beistandspflicht
- a) Familiäre Solidarität
- b) Geschwister und Großeltern
- III. Grenzen der Beistandspflicht
- 1. Beistandsmaßnahmen einer intakten Familie
- 2. Beispiele der Hilfeleistung
- 3. Sozialrechtliches Abgrenzungskriterium
- 4. Persönliche Opfergrenze
- E. Durchsetzung der Ansprüche
- F. Beistandspflicht im Sozialrecht
- I. Vorrang häuslicher Pflege, § 3 SGB XI
- II. Gesetzliche Unfallversicherung, § 2 Abs. 2 S. 1 SGB VII
- G. Erwartungen an die Politik
- H. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit den Grenzen der Beistandspflicht im deutschen Recht. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen der Beistandspflicht im Ehegatten- und im Eltern-Kind-Verhältnis und untersucht, unter welchen Umständen die Beistandspflicht ihre Grenzen findet. Darüber hinaus werden die Auswirkungen der Beistandspflicht im Sozialrecht beleuchtet.
- Rechtliche Grundlagen der Beistandspflicht im Ehegatten- und Eltern-Kind-Verhältnis
- Grenzen der Zumutbarkeit der Beistandspflicht
- Abgrenzung der Beistandspflicht von anderen Rechtsbeziehungen
- Bedeutung der Beistandspflicht im Sozialrecht
- Politische Relevanz der Beistandspflicht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die das Thema der Seminararbeit einführt und die Forschungsfrage präzisiert. Anschließend werden die Begriffe "Krankheit" und "Pflegebedürftigkeit" im ersten Kapitel definiert und erläutert.
Das zweite Kapitel widmet sich der Beistandspflicht im Ehegattenverhältnis. Es werden die Definition der Beistandspflicht, die Herleitung der Verpflichtung zum Beistand sowie die Abgrenzung der Beistandspflicht von der Unterhaltspflicht erläutert. Darüber hinaus werden die Grenzen der Zumutbarkeit der Beistandspflicht im Detail untersucht.
Im dritten Kapitel werden die Beistandspflicht im Eltern-Kind-Verhältnis und deren rechtliche Grundlagen erörtert. Es wird zudem auf die Abgrenzung der Beistandspflicht von anderen Rechtsbeziehungen, wie z.B. der Unterhaltspflicht, eingegangen.
Kapitel vier behandelt die Durchsetzung von Beistandsansprüchen und die Bedeutung der Beistandspflicht im Sozialrecht.
Das Kapitel über Erwartungen an die Politik beleuchtet die politische Relevanz der Beistandspflicht und die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung des Rechts in diesem Bereich.
Schlüsselwörter
Beistandspflicht, Ehegattenverhältnis, Eltern-Kind-Verhältnis, Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Zumutbarkeit, Sozialrecht, Familienrecht, Solidarität, Unterhaltspflicht.
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- Anonym (Autor), 2023, Beistandspflicht in der Familie. Notwendigkeit einer Reform und Lösungsansätze, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1401607
