In dieser Arbeit soll aufgezeigt werden, inwieweit ein internationales Organ zum Schutz der Menschenrechte Auswirkungen auf die Politik indonesischer Provinzen wie Nanggroe Aceh Darussalam oder Papua haben kann und welche Barrieren einem universellen Menschenrecht, welches partikulare Interessen überwindet, in den weg gestellt werden. Hierzu werden zunächst verschiedene fundamentale Bausteine zu legen sein. Zum einen werden die allgemeinen Menschenrechte aufgezeigt, welche in der indonesischen Verfassung verankert sind. Hier wird also der Bezug auf ein nationales Menschrecht ermöglicht, welcher dann in einem weiteren Schritt um das internationale Menschenrecht in der Gestalt der Charta der vereinten Nationen erweitert wird. Aufbauend auf diesem Fundament kann dann die Lage in der Provinz Aceh betrachtet werden und auf ihre Einhaltung und Auslegung der Menschenrechte überprüft werden.
Die Provinz Aceh gilt in Indonesien als Teilautonom und so wurde ihr 2003 als einzige Provinz Indonesiens das Recht zuerkannt, Teile des Scharia Rechts in die allgemeine nationale Gesetzgebung mit einfließen zu lassen. Anders stellt sich die Lage in der Provinz Papua und Papua Barat (Westpapua) dar. Diese Provinz stellt den westlichen Teil Neuguineas dar, welcher zur Zeit aus den zwei zuvor genannten indonesischen Verwaltungsprovinzen besteht. Die Angliederung in den Staat Indonesien führte bis heute in der Region zu großen Konflikten und dadurch entstehende Menschenrechtsverletzungen.
Zu überprüfen ist also, inwieweit diese, durch Konflikte geprägte Provinzen sich nationalen und internationalen Menschenrechten Beugen. Auf der anderen Seite bleibt auch zu betrachten, inwieweit die indonesische Regierung selbst, wider ihrer eigen in der Verfassung verankerten Menschenrechte, in den Provinzen vorgeht. Hierfür wird sich in dieser Arbeit vor allem auf Beobachtungen von Amnesty International und Human Rights Watch bezogen, da die internationale Berichterstattung vieler indonesischer Provinzen sehr eingeschränkt ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Menschenrechte in Indonesien und in Aceh
3. Indonesien und internationale Menschenrechte
4. Die Lage in Papua und Aceh
5. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, wie internationale Menschenrechtsstandards die politische Realität in den indonesischen Provinzen Aceh und Papua beeinflussen und welche Barrieren der universellen Geltung von Menschenrechten durch nationale Gesetze und Partikularinteressen entgegenstehen.
- Menschenrechte in der indonesischen Verfassung
- Einfluss der Scharia auf die Menschenrechte in Aceh
- Internationale Konventionen und ihre praktische Umsetzung in Indonesien
- Konfliktsituation und Menschenrechtsverletzungen in Papua
- Spannungsfeld zwischen nationalem Recht und internationalen Normen
Auszug aus dem Buch
Die Lage in Papua und Aceh
Der Verein für Menschenrechte, Demokratie und Umwelt in Indonesien und Osttimor stellte 2015 in einem umfassenden Bericht den aktuellen Stand der Menschenrechte in Indonesien, speziell in Papua und Aceh dar. Dabei beruft er sich auf Informationen von internationalen Menschenrechtsorganisationen wie Human Rights Watch und nationalen Organisationen wie beispielsweise der Papuans Behind Bars, welche menschenrechtswidrige Inhaftierungen von indigenen Bürgern Papuas verfolgt. Demnach wurden auch 2014 von verschiedenen Menschenrechtsorganisationen wieder zahlreiche Fälle von Folter, politischen Festnahmen und außergerichtlichen Tötungen dokumentiert. Allein im Dezember gab es nach den genannten Quellen mindestens 55 politische Gefangene in Westpapua, welche zum größten Teil indigene Papua waren. Durch nicht regulierte Zuwanderung aus anderen Teilen Indonesiens kommt es zur zunehmenden Auslöschung der indigenen Kultur. Dabei kommt es immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen gegen die indigenen Papua, welche von der indonesischen Polizei geduldet und zum Teil sogar noch unterstützt und begleitet werden. Als Beispiel nennen Organisationen den Vorfall am 8. Dezember 2014, bei dem die indonesische Polizei auf eine Gruppe von 800 DemonstrantInnen schoss, und dabei unter anderem sechs SchülerInnen tötete. Sie fanden sich zusammen, weil am Vorabend ein Minderjähriger von Sicherheitskräften zusammengeschlagen wurde, weil er den Fahrer eines Militärfahrzeuges darum gebeten hatte, bei Dunkelheit das Ich anzuschalten. Durch die Schüsse auf die Demonstration wurden von der Polizei mehrere, in der indonesischen Verfassung verankerten, Menschenrechte verletzt. (So die zuvor genannte Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit, welche auch in zahlreichen, von Indonesien ratifizierten Verträgen der Vereinten Nationen manifestiert sind).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung formuliert das Forschungsinteresse an der Wirksamkeit internationaler Menschenrechtsorgane und skizziert das Vorgehen zur Analyse der Lage in Aceh und Papua.
2. Menschenrechte in Indonesien und in Aceh: Das Kapitel erläutert die verfassungsrechtliche Verankerung von Menschenrechten in Indonesien und die spezifische Situation der Autonomieprovinz Aceh unter Einbeziehung des Scharia-basierten Rechts.
3. Indonesien und internationale Menschenrechte: Hier werden die von Indonesien unterzeichneten internationalen Abkommen wie ICCPR, die Anti-Folter-Konvention und CEDAW sowie deren normative Anforderungen beleuchtet.
4. Die Lage in Papua und Aceh: Dieses Kapitel dokumentiert tatsächliche Menschenrechtsverletzungen, Konflikte zwischen Sicherheitskräften und Zivilbevölkerung sowie die Einschränkung der Presse- und Religionsfreiheit.
5. Ausblick: Der Ausblick bilanziert die Diskrepanz zwischen ratifizierten menschenrechtlichen Standards und der realen politischen Umsetzung in Indonesien unter der neuen Regierung.
Schlüsselwörter
Indonesien, Menschenrechte, Aceh, Papua, Scharia, ICCPR, CEDAW, Verfassung, Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Diskriminierung, Konflikt, Menschenrechtsverletzungen, Politische Gefangene, Rechtsstaatlichkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie sich internationale Menschenrechtsvereinbarungen auf die Realität in den indonesischen Provinzen Nanggroe Aceh Darussalam und Papua auswirken.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Arbeit fokussiert sich auf das Spannungsverhältnis zwischen der nationalen Gesetzgebung Indonesiens, der Implementierung scharia-basierter Gesetze in Aceh und den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es aufzuzeigen, ob internationale Menschenrechtsnormen in Indonesien tatsächlich wirken oder ob partikulare politische oder religiöse Interessen die universelle Durchsetzung behindern.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Autor stützt sich auf eine Analyse von Verfassungstexten, internationalen Abkommen, Dokumentationen von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch sowie Berichten über aktuelle Konfliktlagen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung nationaler Rechtsgrundlagen, die Erläuterung internationaler Konventionen (ICCPR, CEDAW) und eine detaillierte Betrachtung der konkreten menschenrechtlichen Situation in Aceh und Papua.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den Kernbegriffen gehören Menschenrechte, Indonesien, Provinzautonomie, Scharia, politische Willkür und der UN-Menschenrechtsstandard.
Wie unterscheidet sich die Rechtslage in Aceh von der in Papua?
Während Aceh durch ein autonomes Sonderstatut die Scharia in das Strafrecht integrieren kann, ist die Lage in Papua durch einen ethnisch-politischen Konflikt sowie eine starke militärische Präsenz geprägt.
Welche Rolle spielt das "Law of Governing of Aceh" (LoGA)?
Das LoGA ermöglicht Aceh eine Teilautonomie, die es erlaubt, Teile des Scharia-Rechts in die nationale Gesetzgebung zu übernehmen, was laut Arbeit zu Konflikten mit nationalen und internationalen Menschenrechtsprinzipien führen kann.
Wie bewertet der Autor die Wirksamkeit der indonesischen Verfassung?
Der Autor stellt fest, dass, obwohl Menschenrechte in der Verfassung verankert sind, deren Umsetzung in den Provinzen häufig durch willkürliche staatliche Maßnahmen oder lokale Gesetze eingeschränkt wird.
- Arbeit zitieren
- Nils Schmidt (Autor:in), 2016, Internationale Menschenrechte und ihre Umsetzung in den indonesischen Provinzen Nanggroe Aceh Darussalam und Papua, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1402019
