Der Föderalismus soll in Form von Gliedsstaaten eine „institutionelle Repräsentation regionaler Unterschiede“ (Anderson 2003: 83) ermöglichen.
Der Umstand, dass der bundesstaatliche Gehalt eines politischen Systems nicht allein aus den normativen Vorgaben (Verfassung) abgeleitet werden kann, sondern auch von der faktischen Unterfütterung durch die reellen politischen Entwicklungen abhängt, läßt die lohnenswerte Aufrechterhaltung des föderalen Systems zu einem schwierigen Unterfangen werden. In Deutschland vollzieht sich ein geduldeter Prozess der Zentralisierung bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Mit der Europäischen Integration auf supranationaler Ebene kommt der Kompetenzübertrag an die Organe der Europäischen Gemeinschaften (EG) und im Folgenden an die Organe der Europäischen Union (EU) hinzu. Der bundesdeutsche Föderalismus sieht sich damit einem zusätzlichen Risiko, in Form von Kompetenzverlusten, ausgesetzt und damit dem Verlust an Vorteilen durch politische und gesellschaftliche Vielfalt.
Die vorliegende Arbeit gibt mit einem Überblick über zwei wesentliche Entwicklungsdimensionen den Zustand des bundesdeutschen Föderalismus wieder. Untersucht wird das Ungleichgewicht der Kompetenzverteilung im Verhältnis zwischen den Ländern auf der einen Seite und dem Bund bzw. den Organen der EU auf der anderen Seite. Im Rahmen der Arbeit soll geklärt werden, ob die bestehende Lücke zwischen den formalen Ansprüchen und der Realität so groß und irreversibel geworden ist, dass man beim bundesdeutschen Föderalismus von einem „verkappten Einheitsstaat“ (Abromeit 1992: 12) sprechen kann.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung S. 3
2 Die Entwicklung des Föderalismus aus der nationalstaatlichen Perspektive S. 4
2.1 Kompetenzabwanderungen zum Bund S. 4
2.2 Maßnahmen der Einflusssicherung auf nationaler Ebene S. 7
2.3 Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge I, S. 9
3 Die Entwicklung des Föderalismus aus der supranationalen Perspektive S. 11
3.1 Abwanderung von Kompetenzen an EU S. 11
3.2 Maßnahmen zur Einflusssicherung auf EG/EU-Ebene S. 11
3.3 Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge II S.14
4 Fazit S. 17
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Entwicklung des Föderalismus aus der nationalstaatlichen Perspektive
- Kompetenzabwanderungen zum Bund
- Maßnahmen der Einflusssicherung auf nationaler Ebene
- Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge I
- Die Entwicklung des Föderalismus aus der supranationalen Perspektive
- Abwanderung von Kompetenzen an EU
- Maßnahmen zur Einflusssicherung auf EG/EU-Ebene
- Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge II
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Entwicklung des deutschen Föderalismus und untersucht, inwiefern er sich durch Kompetenzverschiebungen zu Gunsten des Bundes und der EU einem "verkappten Einheitsstaat" annähert. Dabei werden die Auswirkungen der Kompetenzabwanderung und die Bemühungen der Länder um die Sicherung ihrer Handlungsspielräume beleuchtet.
- Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und EU
- Zentralisierungstendenzen im deutschen Föderalismus
- Einfluss der Länder auf die politische Willensbildung
- Bewertung der Korrekturanstrengungen der Länder
- Zukünftige Bedeutung des Föderalismus für die Länder
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beleuchtet die Entwicklung des deutschen Föderalismus aus der nationalstaatlichen Perspektive. Hier werden die Kompetenzabwanderungen zum Bund, Maßnahmen der Einflusssicherung auf nationaler Ebene sowie die Bewertung der Korrekturanstrengungen und der Erfolge untersucht.
Das zweite Kapitel betrachtet die Entwicklung des Föderalismus aus der supranationalen Perspektive. Es analysiert die Abwanderung von Kompetenzen an die EU, Maßnahmen zur Einflusssicherung auf EG/EU-Ebene und die Bewertung der Korrekturanstrengungen und der Erfolge.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Kompetenzverteilung, Zentralisierung, Einheitsstaat, Länder, Bund, EU, Einflusssicherung, Korrekturanstrengungen, Kompetenzabwanderung, Bundesstaat, politische Willensbildung, politische Problemlösungsfähigkeit.
- Arbeit zitieren
- B.A. Alexander Schabowski (Autor:in), 2008, Der deutsche Föderalismus - Fassade für einen verkappten Einheitsstaat?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/140369
