In der vorliegenden Arbeit wird die Betrachtung der Demokratie auf die Landesebene eingegrenzt, da auf Bundesebene keine direkten Einflussmöglichkeiten auf den politischen Entscheidungsprozess durch die Bevölkerung bestehen. Zudem haben die Länder über den Bundesrat einen entscheidenden Einfluss auf die Bundespolitik. Bis Dezember 2020 haben Bürger*innen in den 16 deutschen Bundesländern insgesamt 381 direktdemokratische Verfahren auf Landesebene eingeleitet. In diesem Zusammenhang ergeben sich folgende Forschungsfragen, die im Rahmen dieser Arbeit beantwortet werden sollen: "Welche Unterschiede weisen die ausgewählten Bundesländer in den direktdemokratischen Elementen auf?" und "Welche Fort- und Rückschritte haben die Länder im Laufe der Jahre machen können?"
Ausgangspunkt für die Fragestellung dieser politikwissenschaftlichen Arbeit ist das Volksentscheids-Ranking, das von dem Verein Mehr Demokratie e.V. 2021 erstellt wurde. Hierbei handelt es sich um einen überparteilichen und gemeinnützigen Verein mit dem Ziel, die Möglichkeiten direkter Mitbestimmung für Bürger*innen zu fördern. Das Ranking vergleicht die gesetzlichen Regelungen der einzelnen Bundesländer für die direkte Demokratie auf Landes- (Volksbegehren/ Volksentscheide) und kommunaler Ebene.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffsdefinition Direkte Demokratie
- 2.1 Begriffsdefinition Volksbegehren - Volksentscheid und Volksinitiative
- 3. Methodisches Vorgehen
- 3.1 Auswertung des Rankings
- 3.2 Auswahl des Untersuchungsgegenstands
- 3.2.1 Auswertung des Freistaats Bayern
- 3.2.2 Auswertung des Landes Nordrhein-Westfalen
- 4. Ergebnisse
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, wie sich die direkten Demokratie-Elemente in den einzelnen Bundesländern Deutschlands unterscheiden und wie sich diese im Laufe der Jahre entwickelt haben. Dabei wird das Volksentscheids-Ranking des Vereins Mehr Demokratie e. V. als Grundlage für die Untersuchung herangezogen.
- Unterschiede in den direktdemokratischen Elementen zwischen ausgewählten Bundesländern
- Fort- und Rückschritte in den einzelnen Bundesländern im Laufe der Jahre
- Direkte Demokratie als Instrument der politischen Partizipation in Deutschland
- Die Bedeutung des Volksentscheids-Rankings als Indikator für die Stärkung der direkten Demokratie
- Die Rolle des Bundesrates in der direkten Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung
Die Einleitung stellt den Kontext der Arbeit dar und führt den Leser in die Thematik der direkten Demokratie ein. Sie beleuchtet die Bedeutung der direkten Demokratie als Form der politischen Partizipation und stellt fest, dass in Deutschland die direkte Demokratie im Vergleich zu anderen Ländern eher schwach ausgeprägt ist.
2. Begriffsdefinition Direkte Demokratie
Dieses Kapitel befasst sich mit der Definition der direkten Demokratie und unterscheidet diese von der repräsentativen Demokratie. Es werden die verschiedenen Formen der direkten Demokratie, wie Volksbegehren, Volksentscheid und Volksinitiative, erläutert.
3. Methodisches Vorgehen
In diesem Kapitel werden die Methoden der Untersuchung erläutert. Es wird erläutert, wie das Volksentscheids-Ranking ausgewertet wurde und wie die Auswahl der Untersuchungsgegenstände erfolgte.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2021, Ein Vergleich der direkten Demokratie in Bayern, NRW und Saarland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1408178
