Kein anderes Land auf dieser Welt hat wegen seiner Menschenrechtsverletzungen so viel internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen wie Südafrika. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission begann 1994-1999 mit der schwierigen Aufgabe, im genannten Zeitraum, politisch motivierten Mord, Folter und das Verschwindenlassen von Personen zu untersuchen.
Ziel dieser Arbeit ist die Analyse von menschenrechtlichen Grundsätzen in der Praxis von verschiedenen Organen. Dabei dient die Wahrheits- und Versöhnungskommission als praktisches Beispiel. Die menschenrechtlichen Grundsätze sind in der Deklaration der Menschenrechte der Vereinten Nationen vom 10. Dezember 1948 niedergeschrieben worden. Ein weiteres wichtiges Dokument in diesem Zusammenhang ist die African Charter on Human and People’s Rights, welche 1981 von verschiedenen afrikanischen Staaten unterzeichnet wurde. Die Wahrheits- und Versöhnungskommission in Südafrika sollte auf der einen Seite die Umsetzung dieser gesetzlich geregelten Grundsätze initiieren und fördern. Auf der anderen Seite ist die Wahrheits- und Versöhnungskommission ein Instrument für die Vergangenheitsbewältigung eines Landes, das von einem weltweit Aufsehen erregendem Rassensystem gekennzeichnet ist.
Das Problem der Menschenrechtsverletzungen in Südafrika ist sowohl auf theoretischer als auch auf politischer Ebene sehr komplex. Nach Frederick Johnstone ist das Menschenrechtsproblem dieses Landes einerseits ein Problem zivilrechtlicher Natur und andererseits ein Problem der sozialen Strukturen innerhalb der Gesellschaft der südafrikanischen Republik.
Um die Gründung dieser Untersuchungskommission zu verstehen, ist es zu Beginn der Arbeit unumgänglich, einen kurzen Überblick über die Politik der Apartheid zu geben. Der nachfolgende Teil konzentriert sich auf die gesetzlichen Grundlagen und andere Voraussetzungen für die Schaffung einer Wahrheits- und Versöhnungskommission. Im Hauptteil dieser Arbeit wird analysiert, mit welchen Mitteln diese Kommission versuchte, die menschenrechtlichen Grundsätze umzusetzen. Gegenstand der Untersuchung sind Gründung, Struktur, die Frage der Amnestie, Vorgehensweise, Machtbefugnisse, Ziele und Resultate. Des weiteren wird geprüft, ob die Wahrheits- und Versöhnungskommission selber nach menschenrechtlichen Grundsätzen handelte. Der Schlussteil beinhaltet eine kritische Bewertung der Wahrheits- und Versöhnungskommission an sich und deren erzielte Resultate.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die politisch-rechtliche Situation vor 1994
- Die Politik der Apartheid und die Reaktionen des Auslands
- Die Wahrheits- und Versöhnungskommission von 1994
- Allgemeine Definition und Merkmale
- Wahrheitskommissionen in Südafrika vor 1994
- Gründungsidee
- Gesetzliche Grundlagen
- Verpflichtungen aufgrund internationaler Abkommen
- Zielsetzungen
- Organisationsstrukturen
- Amnestie
- Reparation und Rehabilitierung
- Rechtlicher Status
- Praktische Beispiele für grobe Menschenrechtsverletzungen, Auswertung der Beispiele
- Beispiel 1: Der Staat
- Beispiel 2: Das Individuum: Der frühere Premierminister P.W. Botha
- Auswertung der Beispiele
- Der Staat
- Das Individuum: Der frühere Premierminister P.W. Botha
- Empfehlungen, Präventionsmassnahmen
- Empfehlungen
- Präventionsmassnahmen
- Bewertung der Wahrheits- und Versöhnungskommission von 1994
- Eigenkritik
- Kritische Bewertung der Wahrheits- und Versöhnungskommission und deren erzielte Resultate
- Schlusswort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert die Anwendung von Menschenrechtsgrundsätzen in der Praxis verschiedener Organe, wobei die Wahrheits- und Versöhnungskommission in Südafrika als Fallbeispiel dient. Sie untersucht die Umsetzung der in der Deklaration der Menschenrechte der Vereinten Nationen und der African Charter on Human and People's Rights niedergeschriebenen Grundsätze durch die Kommission.
- Die politische und rechtliche Situation in Südafrika vor 1994
- Die Gründung, Struktur und Ziele der Wahrheits- und Versöhnungskommission
- Die praktische Umsetzung von Menschenrechtsgrundsätzen durch die Kommission
- Die Bewertung der Effektivität und der Folgen der Wahrheits- und Versöhnungskommission
- Die Rolle von Amnestie, Reparation und Rehabilitierung im Kontext der Vergangenheitsbewältigung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Der Text stellt die Problematik der Menschenrechtsverletzungen in Südafrika vor, beschreibt die Relevanz der Wahrheits- und Versöhnungskommission und skizziert den Aufbau der Arbeit.
- Die politisch-rechtliche Situation vor 1994: Dieses Kapitel beleuchtet die Apartheidpolitik in Südafrika und die internationalen Reaktionen darauf. Es analysiert die Diskriminierung der nicht-weißen Bevölkerungsgruppen und die Folgen für die Menschenrechte.
- Die Wahrheits- und Versöhnungskommission von 1994: Dieser Abschnitt behandelt die Gründung, die gesetzlichen Grundlagen und die Zielsetzungen der Wahrheits- und Versöhnungskommission. Er beschreibt die Organisationsstrukturen, die Amnestiepolitik und die Prozesse der Reparation und Rehabilitierung.
- Praktische Beispiele für grobe Menschenrechtsverletzungen, Auswertung der Beispiele: Dieser Abschnitt untersucht anhand von Beispielen die Umsetzung der Menschenrechtsgrundsätze durch die Kommission. Es werden Fälle von staatlichen und individuellen Menschenrechtsverletzungen betrachtet.
- Empfehlungen, Präventionsmassnahmen: Dieses Kapitel präsentiert Empfehlungen und Präventionsmaßnahmen, die aus der Arbeit der Wahrheits- und Versöhnungskommission gewonnen wurden.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen Menschenrechte, Apartheid, Wahrheits- und Versöhnungskommission, Südafrika, Vergangenheitsbewältigung, Amnestie, Reparation, Rehabilitierung, Rechtsstaatlichkeit, internationale Abkommen und Menschenrechtsverletzungen.
- Quote paper
- lic. phil. I Richard Müller (Author), 2000, Menschenrechtliche Grundsätze in der Praxis verschiedener Organe: Wahrheitskommission in Südafrika, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14082
