Der Einfluss des Wahlsystems auf das Wählerverhalten

„Ist es sinnvoll, in Anbetracht der zunehmenden Fragmentierung der Parteienlandschaft im Bundestag der BRD, das Wahlsystem zu reformieren?“


Seminararbeit, 2009

8 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Grundbegriffe
2.1 Wahlsysteme
2.1.1 Absolute und relative Mehrheitswahl
2.1.2 Verhältniswahl
2.2 Parteiensysteme

3. Folgen eines stark fragmentierten Parteiensystems
3.1 Vergleich der Auswirkung von Mehrparteiensystemen (BRD, Österreich, Italien (bis 1993), Weimarer Republik)
3.2 Vergleichsauswertung und Prognose der Folgen von tendenziell gleichverteilter Parteienfragmentierung für die BRD

4. Wirkung des Wahlsystems auf das Parteiensystem
4.1.Vergleich des Verhältnisses von Wahlsystem und Parteiensystem in BRD, Groß bri- tannien, Frankreich und Italien
4.2.Vergleichsauswertung und Schlussfolgerung, ob eine Reform des deutschen Wahl- systems zu einer verringerten Fragmentierung des Parteiensystems führt
4.3.Vorstellungen von Repräsentation und deren Implementierung in Verhältnis- und Mehrheitswahlsysteme

5. Fazit und Beantwortung der Ausgangsfrage

6. Literaturverzeichnis

kursive Inhalte sind nicht in der Arbeit enthalten, sondern stellen eine mögliche Fortsetzung der Arbeit dar.

Einleitung

Das Jahr 2009 wird von den Massenmedien als das „Superwahljahr“ bezeichnet. In der Tat wird in der BRD 15 Mal im Jahre 2009 gewählt werden, darunter auch die Wahl zum deutschen Bundestag und die des Europaparlaments.

Nun werden mit hoher Wahrscheinlichkeit fünf Parteien - CDU/CSU, SPD, B’90/Grüne, FDP und die Linke - in den Bundestag einziehen. Diese gestiegene Fragmentierung ist von der Sache her nichts Neues; schon seit den neunziger Jahren gibt es immer wieder fünf Fraktionen in Bundestag und Länderparlamenten (Transformationsphase und Zentripetale Phase der Parteienentwicklung. Alemann 2003: 62ff)

Jedoch zeichnet sich seit der Bundestagswahl 2005 eine zunehmende Gleichverteilung der Stimmen ab, so dass die üblichen Koalitionskonstellationen, einer der beiden Volksparteien CDU oder SPD mit einen der kleineren Parteien, wie etwa der Grünen oder der FDP keine absolute Mehrheit mehr finden (Ismayr 2009: 541).

Es standen also zur Debatte: eine Koalition aus drei Koalitionspartnern zwischen Volkspartei und zwei der kleineren Parteien oder die Große Koalition zwischen den beiden Volksparteien. Man entschied sich 2005 dafür, nur mit einem Koalitionspartner den Konsens zu suchen. Dies war gewissermaßen eine „Notlösung“, weil die kleinen Parteien nicht bereit waren, mit einer Partei aus dem entgegengesetzten politischen Lager zu koalieren. Eine Dreierkoalition kam also aufgrund der Polarisierung und der daraus resultierenden Segmentierung der FDP und dem B’90/Grüne nicht zustande.

Die Große Koalition bot aber auch Vorteile, zum Beispiel, dass man nicht zwei Partner im Koalitionsstreit hatte, welche sich in ihren Positionen oftmals gegenüberstehen und so eine Spaltung der Volkspartei gefährdet hätten, sondern die Große Koalition blieb vergleichsweise handlungsfähig. Es hatte aber auch den Nachteil, dass die traditionellen Konturen der Volks- parteien, welche sie voneinander abgrenzten, verschwommen und die Volksparteien an „Profil“ verloren, folglich also ihre gewöhnliche oppositionelle Stellung als politische Alternative nicht verfügbar war. Dies förderte den schon einsetzenden Prozess der Abwanderung der Wähler auf kleinere Parteien.

Die neue Konstellation von fünf relevanten Parteien hat also zu einer „fluiden Wettbewerbs- situation“ (Niedermayer 2008: 14ff), sowohl zwischen den beiden Volksparteien, als auch zwi- schen den drei kleineren Fraktionsparteien des Bundestages geführt. Diese Entwicklung stellt uns daher vor eine neue Situation, welche die Frage nach den Ursachen und den Folgen jener aufwirft.

Der Schwerpunkt der Arbeit soll sich also einerseits auf die Erörterung der möglichen Folgen eines sich fragmentierenden Parteiensystems und andererseits auf die Analyse der Auswir- kung des Wahlsystems auf das Parteiensystem begründen und ob sich daraus in Anbetracht der aktuellen Stimmenverteilung reformierender Handlungsbedarf im deutschen Wahlsystem er- gibt.

Bezüglich der Entwicklung des deutschen Parteiensystems ist folgendes zu diskutieren: wird sich die Parteienlandschaft selbst regulieren und die Segmentierung des Parteiensystems abnehmen oder wird die Polarisierung der Koalitionspartner zum „politischen Patt“ und eingeschränkter Responsivität führen?

In der Ursache der zunehmenden Fragmentierung und der dazu parallel verlaufenden Um- verteilung der Stimmen von den Volksparteien auf kleinere Parteien in Demokratien mit Ver- hältniswahlrecht sind sich die verschiedenen wissenschaftlichen Ansätze zunächst weitgehende einig. Die vorliegende Fragmentierung ist auf den Bedeutungsverlust der „cleavages[1]“ zurück- zuführen (Nohlen 2007: 338), was wiederum Folge der gesellschaftlichen Entwicklung ist. Eine solche stellt sich im zunehmenden Aufbrechen sozialer Ressentiments und Milieus dar und ist in der Zunahme an Bildung und Wohlstand begründet. Zum einen waren die Volkspar- teien nur bedingt in der Lage diesen gesellschaftlichen Wandel im selben Maße widerzuspie- geln und haben dadurch Parteien mit konfliktfähigen und aktuellen Themen die Entwicklungs- und Etablierungschance gegeben. Andererseits verursacht das neue gesellschaftliche Bild eine veränderte Wählerzusammensetzung und ein differenziertes Wählerverhalten. Waren 1976 noch 25% der SPD Wähler Gewerkschaftler so waren es 2005 nur noch 9%. Ein ähnliches Bild zeigt die Wählerzusammensetzung der Union: waren 1976 37% der CDU/CSU - Wähler Ka- tholiken so verblieben 2005 noch 12%. (Ismayr 2009: 537).

In Österreich zeigt sich eine analoge Erosion im traditionellen Wahlverhalten der Wähler der SPÖ und ÖVP. Die Abwanderung der Stimmen auf kleinere Parteien kamen vor allem der rechtspopulistischen FPÖ der ALÖ (Grüne) und dem Liberalen Forum zu Gute. (Ismayr 2009: 622ff).

Über die Folgen dieses Prozesses gehen die Meinungen in der Forschung jedoch weit ausei- nander. Zum einen besteht der normative Ansatz, welcher davon ausgeht, dass durch die die gleichverteilende Fragmentierung die Parteien sich voneinander stärker abgrenzen müssen, um ihr Wählermilieu zu umwerben bzw. zu halten und somit die Polarisierung der Parteien zu- nimmt. Die Folge ist eine erhöhte Segmentierung, welche die Koalitionsbildung erschwert, Koalitionen instabil macht und somit zur Einschränkung von „governance“ und Responsivität führt.

Dem gegenüber steht der empirisch statistische Ansatz, der sich quantitativ auf Daten be- ruft, welche im Vergleich nach verschiedenen Indikatoren in unterschiedlichen Mehrparteien- systemen kaum Einschränkung der governance oder der Responsivität nachweisen. Er geht davon aus, dass durch viele Parteien im Parlament ihre Programme offener gestalten müssen, um koalitionsfähig zu bleiben. Das heißt die Polarisierung nimmt ab und folglich auch die Segmentierung.

Gegenstand dieser Arbeit soll es sein, beiden Ansätzen nachzugehen und herauszufinden wie zwei so gegensätzliche Folgerungen entstehen konnten. Dabei soll eine Vorgehensweise für die vorliegende Arbeit erschlossen werden. Anschließen wird anhand jener das Parteisystem der BRD, das der 2. Republik Österreich, der Republik Italien (vor 1993)[2] und das der Weimarer Republik miteinander verglichen.

Anzunehmen ist, dass beide Ansätze, „normativer“ und „statistisch empirischer“, in ihren Ergebnissen durch ihre Untersuchungsmethode geprägt sind. So leitet sich der statistisch empirische Ansatz seine Ergebnisse aus der reinen Verbildlichung von verschiedenen Indikatoren in möglichst vielen Vergleichsfällen ab (quantitative Methode). Es kann also nur solches betrachtet werden, was messbar ist. Jedoch fehlt diesen messbaren Werten jegliche Herkunftsbegründung. Somit leitet sich die Erkenntnis aus einer prozentualen Verteilung in allen betrachteten Fällen zu einem bestimmten Indikator ab, vernachlässigt aber dabei die Betrachtung des Einzelfalls und die spezifische Abhängigkeit seiner Indikatoren.

Gegenläufig ist der normative Ansatz, welcher sich exemplarisch einem Fall zuwendet, um dann zu verallgemeinern und Erkenntnisse auf andere Fälle zu übertragen (qualitative Methode). Hier liegt die Schwäche darin, dass beim Übertragen der Erkenntnisse auf andere Fälle spezifische Kriterien des Exempels vernachlässigt werden.

Die vorliegende Arbeit versucht Nachteile beider Methoden zu kompensieren, indem sie mehrere Vergleichsfälle (BRD, Österreich, Italien und Weimarer Republik) nach verschie- denen Kategorien untersucht und parallel die Abhängigkeit der Ergebnisse von fallspezifischen Variablen betrachtet. So soll Fragmentierung (Kategorie) der Parteien in Abhängigkeit der ge- sellschaftlichen Heterogenität (Variable) in den Vergleichsfällen gegenübergestellt werden und Segmentierung in Abhängigkeit der Polarisierung von Parteien und Ideologiesie- rung/Legitimitätsglaube der Gesellschaft betrachtet werden. Abschließend wird die Regierbar- keit in den Vergleichsfällen in Bezug auf die Kategorien und den Variablen betrachtet.

[...]


[1] eng. für „Kluft“, „Spaltung“, Benutzung des Begriffes in der Politikwissenschaft für politische Konflikte ( z.B. nach der Cleavage Theorie von S. M. Lipset und S. Rokkan sind es 4 Hauptkonflikte zwischen Kapital - Arbeit (Industriekonflikt), Staat - Kirche (Kulturkonflikt), Stadt - Land und Zentrum Peripherie)

[2] Bis zur Wahlrechtsreform 1993 wurde in Italien nach Verhältniswahlrecht gewählt.

Ende der Leseprobe aus 8 Seiten

Details

Titel
Der Einfluss des Wahlsystems auf das Wählerverhalten
Untertitel
„Ist es sinnvoll, in Anbetracht der zunehmenden Fragmentierung der Parteienlandschaft im Bundestag der BRD, das Wahlsystem zu reformieren?“
Hochschule
Technische Universität Dresden  (Politik)
Veranstaltung
Proseminar zur Einführung in die politischen Systeme
Note
1,7
Autor
Jahr
2009
Seiten
8
Katalognummer
V141227
ISBN (eBook)
9783640482870
Dateigröße
450 KB
Sprache
Deutsch
Anmerkungen
Die Vorliegende Arbeit ist ein Einleitungskapitel, dass nach den qualitativen und quantitativen Vorgaben der Einführungsveranstaltung für Politische Systeme der TU-Dresden verfasst wurde. Daher ist es vermutlich weitaus weiterführender, als ein gewöhnliches Einleitungskapitel und beinhaltet einen Systemvergleich unter Verwendung der Fachliteratur. Die beigefügte Gliederung ist als mögliche Anregung zur Ausformulierung der Arbeit zu sehen.
Schlagworte
Einfluss, Wahlsystems, Wählerverhalten, Anbetracht, Fragmentierung, Parteienlandschaft, Bundestag, Einleitungskapitel, Wahlsystem
Arbeit zitieren
David Jugel (Autor), 2009, Der Einfluss des Wahlsystems auf das Wählerverhalten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/141227

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