Ungeachtet der von der Regierung getroffenen Maßnahmen bleibt Weißrussland ein importorientiertes Land. 2008 betrug der Warenumsatz der Republik Belarus 72,4 Milliarden US-Dollar, somit hat er im Vergleich zum Jahr 2007 um 36,7% bzw. 19,4 Milliarden US-Dollar zugenommen. In der Struktur des Warenumsatzes betrug der Export von Waren 32,89 Milliarden US-Dollar, 35,5% bzw. 8,6 Milliarden US-Dollar mehr als im Jahre 2007, der Import von Waren belief sich auf 39,5 Milliarden US-Dollar, was eine Steigerung um 37,6% (10,8 Milliarden US-Dollar) bzw. 39,5 Milliarden US-Dollar bedeutet. Interessant ist, dass sich der negative Außenhandelssaldo auf minus 6,6 Milliarden US-Dollar belief und damit um 2,2 Milliarden US-Dollar gesunken ist (im Jahre 2007 betrug das Minus 4,4 Milliarden US-Dollar). Die Tendenzen in der Außenhandelsbilanz der Republik Belarus werden aufgrund der ausgebrochenen globalen Wirtschaftskrise weiter verstärkt. Eines der wirksamsten Mittel zur Außenhandelsregulierung ist die Devisenregulierung. Eine der wichtigsten Behörden zur Bestimmung der Währungspolitik in der Republik Belarus ist die Nationalbank, die in letzter Zeit als Initiator eines Liberalisierungsverfahrens für den Währungsmarkt in der Republik Belarus aufgetreten ist. Die Liberalisierung des Währungsmarktes ermöglichte der Republik Belarus die Verpflichtungen zu übernehmen, die im Artikel VIII des Washingtoner Abkommens des Internationalen Währungsfonds vom 22. Juli 1944 vorgesehen sind. In diesem Artikel ist die Sicherung der Konvertierbarkeit des belorussischen Rubels in den laufenden Zahlungsbilanzgeschäften vorgesehen. Aus diesem Grunde sind die Einschränkung laufender Zahlungen, eine Vielzahl von Wechselkursen sowie Benachteiligungen von Nichtansässigen im Zusammenhang mit der Konvertierbarkeit der Binnenwährung unzulässig. Der freie Umlauf von Geldmitteln zwischen den verschiedenen Segmenten des Devisenmarktes wird sichergestellt.
Besonderen Einfluss auf die Situation auf dem Devisenmarkt sowie auf die Devisenbewirtschaftung hatte die Weltfinanzwirtschaftskrise. Unter den Bedingungen der entstandenen negativen Zahlungsbilanz war die Politik der Nationalbank der Republik Belarus auf die Bewahrung eines bestimmten Gleichgewichtes des Binnendevisenmarktes ausgerichtet. Der wichtigste Bestandteil dieser Politik ist der Verzicht auf Verwaltungs- und Liberalisierungsmaßnahmen.
Inhaltsverzeichnis
EINFÜHRUNG
DEVISENGESCHÄFTE
Laufende Devisengeschäfte
mit Kapitalbewegungen verbundene Devisengeschäfte;
Abrechnungen in Devisen
Devisenankauf in der Republik Belarus
Obligatorischer Verkauf von Deviseneinnahmen.
KONTOERÖFFNUNGSVERFAHREN BEI DEN BANKEN DER REPUBLIK BELARUS
Eröffnung von Konten für ausländische Unternehmen
Eröffnung von Konten für in Weißrussland Ansässige.
DEVISENKONTROLLE
SCHLUSSWORT
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Dieser Leitfaden vermittelt einen fundierten Überblick über die regulatorischen Rahmenbedingungen der Devisenbewirtschaftung und -kontrolle in Weißrussland, mit dem Ziel, die rechtlichen Pflichten und operativen Spielräume für in- und ausländische Akteure im Kontext der nationalen Wirtschaftspolitik zu erläutern.
- Strukturen und Klassifizierung von Devisengeschäften
- Regulatorische Anforderungen an Import- und Exporttransaktionen
- Verfahren der Kontoeröffnung für Ansässige und ausländische Unternehmen
- Mechanismen der staatlichen Devisenkontrolle und Compliance
- Einfluss der Finanzkrise auf die währungspolitischen Restriktionen
Auszug aus dem Buch
Laufende Devisengeschäfte
Zu den laufenden Devisengeschäften gehören die Geschäfte zwischen den Ansässigen und Nichtansässigen, die folgendes vorsehen: Abrechnungen aus dem Import bzw. Export von Waren (Arbeiten, Dienstleistungen), geschützter Informationen, ausschließlicher Rechte an geistigem Eigentums, falls der Zeitraum zwischen dem Moment des Eingangs der Geldmittel (der Zahlung) und dem Moment der Warenauslieferung/des Wareneingangs (der Erbringung von Arbeiten und Dienstleistungen), der Übergabe von geschützten Informationen und Rechten an geistigem Eigentum 180 Tage nicht überschreitet.
Gewährung und Aufnahme eines Kredits und/oder Darlehens für maximal 180 Tage; Überweisung und Erhalt von Zinsen, Dividenden und anderer Einkommen aus Einlagen (Depositen), Investitionen, Darlehensgeschäften und Kreditoperationen; nichtkommerzielle Geschäfte (Lohnzahlung, Stipendienzahlung, Rentenzahlung, Überweisung von Geldmitteln zur Bezahlung der Ausgaben von Mitarbeitern im Zusammenhang mit Auslandsdienstreisen).
Es ist zu betonen, dass die Normen der Devisenbewirtschaftung der Gesetzgebung der Republik Belarus in Bezug auf die laufenden Devisengeschäfte relativ liberal erscheinen, da derartige Geschäfte von Nichtansässigen ohne Beschränkungen ausgeübt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
EINFÜHRUNG: Beschreibt die wirtschaftliche Ausgangslage Weißrusslands als importorientiertes Land und die Rolle der Nationalbank bei der Liberalisierung des Währungsmarktes.
DEVISENGESCHÄFTE: Erläutert die rechtliche Einteilung in laufende und kapitalbezogene Devisengeschäfte sowie die spezifischen Regelungen für Abrechnungen und Devisenankauf.
KONTOERÖFFNUNGSVERFAHREN BEI DEN BANKEN DER REPUBLIK BELARUS: Detailliert die formalen Anforderungen und Erleichterungen bei der Eröffnung von Konten für in- und ausländische Unternehmen.
DEVISENKONTROLLE: Behandelt die staatliche Überwachung der Außenwirtschaftstätigkeit, insbesondere die Registrierungspflichten und Fristen für Export- und Importgeschäfte.
SCHLUSSWORT: Fasst das bestehende System als strikt zusammen und gibt einen Ausblick auf die geplante, schrittweise Liberalisierung der Devisenvorschriften.
Schlüsselwörter
Weißrussland, Devisenbewirtschaftung, Devisenkontrolle, Nationalbank, Außenhandelsbilanz, Import, Export, laufende Devisengeschäfte, Kapitalverkehr, Kontoeröffnung, Außenwirtschaftsvertrag, Liberalisierung, Finanzkrise, Zahlungsbilanz, Gesetzgebung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in diesem Leitfaden primär?
Der Leitfaden bietet eine systematische Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Devisenoperationen und der staatlichen Devisenkontrolle in der Republik Belarus.
Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?
Die Arbeit behandelt die Klassifizierung von Devisengeschäften, die Regulierung von Zahlungsströmen, Verfahren zur Kontoeröffnung sowie die Überwachung der Außenwirtschaftstätigkeit.
Was ist das primäre Ziel der beschriebenen Regelungen?
Ziel ist die Steuerung der Außenhandelsbeziehungen und die Sicherung des Binnendevisenmarktes, insbesondere in wirtschaftlich volatilen Zeiten.
Welche wissenschaftliche oder regulatorische Basis liegt der Arbeit zugrunde?
Die Darstellung basiert primär auf den geltenden Gesetzen der Republik Belarus, wie dem Gesetz "Über die Devisenbewirtschaftung und Devisenkontrolle" sowie relevanten Erlassen des Präsidenten.
Welcher Aspekt wird im Hauptteil besonders hervorgehoben?
Ein besonderer Fokus liegt auf der Unterscheidung zwischen laufenden Geschäften und kapitalverkehrsbezogenen Transaktionen sowie den jeweiligen Genehmigungsvoraussetzungen.
Was charakterisiert die Devisenlandschaft in Belarus?
Sie ist durch ein relativ striktes Kontrollsystem gekennzeichnet, das jedoch unter Berücksichtigung nationaler wirtschaftlicher Faktoren schrittweise liberalisiert werden soll.
Welche Auswirkung hatte die Finanzkrise auf den Devisenmarkt?
Die Krise führte dazu, dass die Nationalbank den Umfang der Fremdwährungsnutzung bei Inlandstransaktionen minimierte und Vorauszahlungen bei Importgeschäften zeitweise einschränkte.
Was ist bei Außenwirtschaftsverträgen über 3.000 Euro zu beachten?
Diese Verträge müssen bei der Bank des Exporteurs oder Importeurs registriert werden, um die Einhaltung der gesetzlichen Fristen für Zahlungen und Warenlieferungen zu gewährleisten.
Dürfen ausländische Unternehmen in Belarus Konten führen?
Ja, ausländische Unternehmen können Konten in Fremdwährung eröffnen, wobei spezifische Erleichterungen durch Erlasse des Präsidenten für Investitionstätigkeiten geschaffen wurden.
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- LL.M. oec.int Paul Pankratow (Author), 2009, Leitfaden: Devisenbewirtschaftung Weißrussland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/141433
