Wer sich in den sozialen Medien mit den Kommentaren von anderen Nutzern auseinandersetzt, dem fällt auf, dass der soziale Raum gar nicht so sozial ist. Hate Speech in sozialen Medien stellt in unserem digitalen Austausch eine große Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Ziel dieser vorliegenden Diplomarbeit war es herauszufinden, wie Hate Speech im Internet strafrechtlich verfolgt werden kann, auf die Definition und die damit verbundene Problematik in der strafrechtlichen Verfolgung einzugehen und aufzuzeigen, in welche Richtung sich die Rechtsprechung zu diesem Thema bewegt.
Unter der Berücksichtigung der Herkunft des Konzepts "Hate Crime" wird erläutert, wie problematisch eine fehlende Legaldefinition in der strafrechtlichen Verfolgung ist. Weiterhin wird für ein besseres Verständnis eine Einteilung der verschiedenen Arten von Hate Speech in die einzelnen möglichen Delikte, die in Zusammenhang mit Hate Speech stehen können, vorgenommen. Es wird zudem aufgezeigt, mit welchen strafrechtlichen Normen Hate Speech verfolgt werden können, als welche Änderungen der Gesetzgeber in diesen Normen für eine Bekämpfung von Hate Speech im Internet vorgenommen hat. Weiterhin wird geprüft, ob eine strafrechtliche Verfolgung der Netzwerkbetreiber möglich ist und wie sich die Rechtsprechung bezüglich Hate-Speech-Delikten verhält.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2. Hasskriminalität (Hate Crimes) und Hassrede (Hate Speech)
- 2.1. Abstammung der Begrifflichkeit und seiner Definition auf globaler als auch nationaler Ebene
- 2.1.2 Deutsches Pendant zu Hate Crimes und Problematik der Begrifflichkeit
- 2.1.3 Charakteristika und Erscheinungsformen
- 2.2 Hate Speech (Hassrede)
- 2.2.1. Abstammung der Begrifflichkeit und seiner Definition
- 2.2.2 Deutsches Pendant zu Hate Speech und Problematik der Begrifflichkeit
- 2.2.3 Online Hate Speech / Hasspostings
- 2.2.4 Unterscheidung von Hate Speech
- 3. Die strafrechtliche Verfolgung Expressiva Hate Speech (Beleidigung) gemäß § 185 StGB als Hate Speech Verbrechen
- 3.1. Einleitung zur strafrechtlichen Verfolgung zum § 185 StGB
- 3.2. Unterteilung der einzelnen Prüfpunkte zum § 185 StGB
- 3.3. Allgemeines zum § 185 StGB
- 3.3.1 Allgemeines zum § 185 StGB Rechtsgut und Rechtsgutinhaber
- 3.3.2. Allgemeines zum § 185 StGB Beleidigung unter Kollektivbezeichnung
- 3.3.3 Allgemeines zum § 185 StGB Prüfung der Tatbestandsmäßigkeit
- 3.4. Objektiver Tatbestand
- 3.4.1 Objektiver Tatbestand - Allgemeines und Kundgabe § 185 StGB
- 3.4.2 Objektiver Tatbestand - Missachtung oder Nichtachtung § 185 StGB
- 3.5 Subjektiver Tatbestand § 185 StGB
- 3.6 Rechtswidrigkeit § 185 StGB
- 3.7 Rechtsfolgen § 185 StGB
- 3.8 Konkurrenzen § 185 StGB
- 3.9 Strafrechtliche Verfolgung von „Teilen“ und ,,Liken\" nach § 185 StGB
- 3.9.1 Einleitung sozialer Netzwerke und ihrer Funktionsweise
- 3.9.2 Voraussetzungen für eine Strafrechtliche Verfolgung
- 3.9.2.1 Besonderheit der strafrechtlichen Verfolgung nach § 185 StGB
- 3.9.3 Argumente aus der Fachliteratur für und gegen ein strafrechtliches Verfolgen des „Teilens\" von Hasspostings
- 3.9.4 Argumente aus der Fachliteratur für ein strafrechtliches Verfolgen des „Likens“ von Hasspostings
- 3.9.5 Argumente aus der Fachliteratur gegen ein strafrechtliches Verfolgen des „Likens“ von Hasspostings
- 4. Die strafrechtliche Verfolgung von Assertiva Hate Speech (üble Nachrede) gemäß § 186 StGB als Hate Speech Verbrechen
- 4.1 Einleitung und Prüfschema zum § 186 StGB
- 4.2. Allgemeines und Objektiver Tatbestand § 186 StGB Rechtsgut
- 4.3. Objektive Bedingung, Subjektiver Tatbestand, Rechtswidrigkeit, Rechtsfolge, Konkurrenzen und verfahrensrechtlichen Besonderheiten § 186 StGB
- 5. Die strafrechtliche Verfolgung von Assertiva Hate Speech (Verleumdung) § 187 StGB als Hate Speech Verbrechen
- 6. Die strafrechtliche Verfolgung von Direktiva Hate Speech (Öffentlicher Aufruf zu Straftaten) § 111 StGB
- 7. Die strafrechtliche Verfolgung von Kommissiva Hate Speech (Bedrohung) gemäß § 241 StGB
- 8. Die strafrechtliche Verfolgung von Volksverhetzung gemäß § 130 StGB
- 8.1 Allgemeines und objektiver Tatbestand n. I
- 8.2 Objektiver Tatbestand für II - IV sowie restliche Prüfung des §130 StGB
- 9. Strafrechtliche Haftung der Betreiber durch das TMG
- 9.1 Mögliche Garantenstellung
- 10. Einführung des NetzDG
- 10.1 Legaldefinitionen und Berichtspflicht gemäß § 2 NetzDG
- 10.2 Transparentes Beschwerdemanagement gemäß § 3 NetzDG und Fazit
- 11. Die Meinungsfreiheit in Bezug auf Hate Speech Verbrechen
- 11.1 Allgemeines und Problemstellung
- 11.2. Überdehnung der Meinungsfreiheit und eine mögliche zukünftige Änderung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Diplomarbeit befasst sich mit der strafrechtlichen Verfolgung von Hasskommentaren im Netz. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen zur Bekämpfung von Hate Speech im Internet und untersucht die Herausforderungen und Möglichkeiten der Strafverfolgung in diesem Bereich. Die Arbeit strebt an, ein tiefes Verständnis für die rechtlichen Rahmenbedingungen und die juristische Praxis im Umgang mit Hasskommentaren im Netz zu vermitteln.
- Definition und Problematik der strafrechtlichen Verfolgung von Hate Speech
- Analyse verschiedener strafrechtlicher Normen zur Verfolgung von Hate Speech
- Strafrechtliche Verfolgung der Netzwerkbetreiber und die Rolle des NetzDG
- Die Meinungsfreiheit im Kontext von Hate Speech Verbrechen
- Bewertung der strafrechtlichen Möglichkeiten und Herausforderungen im Umgang mit Hate Speech im Internet
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz von Hate Speech im Netz und die Zielsetzung der Arbeit erläutert. Kapitel 2 führt in die Begrifflichkeiten von Hasskriminalität (Hate Crimes) und Hassrede (Hate Speech) ein. Es behandelt die Abstammung der Begriffe, die Problematik der Definition und die verschiedenen Erscheinungsformen von Hate Speech.
Kapitel 3 befasst sich mit der strafrechtlichen Verfolgung von Expressiva Hate Speech in Form von Beleidigung gemäß § 185 StGB. Es analysiert die einzelnen Prüfpunkte des § 185 StGB, die Rechtswidrigkeit und die Rechtsfolgen. Des Weiteren werden die strafrechtlichen Besonderheiten der Verfolgung von „Teilen“ und „Liken“ von Hasspostings im Internet untersucht.
Kapitel 4 behandelt die strafrechtliche Verfolgung von Assertiva Hate Speech in Form von übler Nachrede gemäß § 186 StGB. Es untersucht die rechtlichen Grundlagen, die Prüfpunkte des § 186 StGB und die Besonderheiten der Verfolgung dieser Form von Hate Speech.
Kapitel 5, 6 und 7 analysieren die strafrechtliche Verfolgung von Assertiva Hate Speech in Form von Verleumdung (§ 187 StGB), Direktiva Hate Speech in Form von öffentlichem Aufruf zu Straftaten (§ 111 StGB) und Kommissiva Hate Speech in Form von Bedrohung (§ 241 StGB).
Kapitel 8 befasst sich mit der strafrechtlichen Verfolgung von Volksverhetzung gemäß § 130 StGB. Es untersucht die rechtlichen Grundlagen, die Prüfpunkte des § 130 StGB und die Besonderheiten der Verfolgung dieser Form von Hate Speech.
Kapitel 9 und 10 behandeln die strafrechtliche Haftung der Betreiber von sozialen Netzwerken gemäß dem Telemediengesetz (TMG) und die Einführung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). Die Bedeutung des NetzDG für die Bekämpfung von Hate Speech im Internet wird erläutert.
Kapitel 11 befasst sich mit der Meinungsfreiheit im Kontext von Hate Speech Verbrechen und untersucht die Spannungsfelder zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten.
Schlüsselwörter
Hate Speech, Hate Crimes, Strafrechtliche Verfolgung, § 185 StGB, § 186 StGB, § 187 StGB, § 111 StGB, § 241 StGB, § 130 StGB, Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, Bedrohung, NetzDG, Telemediengesetz, Meinungsfreiheit, Recht auf freie Meinungsäußerung, Persönlichkeitsrechte.
- Quote paper
- Christopher Piehler (Author), 2023, Strategien gegen digitale Hassrede. Strafrechtliche Verfolgung und Entwicklungen in der Rechtsprechung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1416837
