Die Arbeit befasst sich mit den Landesparlamenten in den neuen Bundesländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und setzt sich mit der Fragestellung "Welche Auswirkungen hat die zeitliche Begrenzung des Mandates für Landtagsabgeordnete auf die Altersstruktur der Landesparlamente in den neuen Bundesländern?" auseinander.
Es wird betrachtet, ob eine Amtszeitbegrenzung zu einer Veränderung der Zusammensetzung der Landesparlamente in den neuen Bundesländern führen würde. Dazu erfolgt neben der theoretischen Auseinandersetzung mit diesem Thema eine quantitativ empirische Untersuchung, die anhand von Datenbanken mit den Merkmalen der Landtagsabgeordneten in der Zeit von 1990 bis 2016 stattfindet. Dieser Zeitraum wurde deshalb gewählt, weil die Landesparlamente mit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 neu gegründet und bis zum Jahr 2016 Legislaturperioden abgeschlossen wurden. Zum Zeitpunkt der Entstehung der Arbeit liegen beispielsweise beim neu gewählten Landtag in Sachsen-Anhalt keine aufschlussreichen veröffentlichten Daten über die gewählten und nachgerückten Abgeordneten vor. Außerdem erscheint das Jahr 2016 als ungefähre Marke der 25-jährigen Deutschen Einheit als sinnvoll, um diesen Zeitraum umfangreich abzubilden.
Im Dezember 2021 endete nach 16 Jahren offiziell die Amtszeit der Bundeskanzlerin Merkel. Dabei dauerte die Amtszeit der Bundeskanzlerin lediglich einige Tage weniger als die Amtszeit des sogenannten "ewigen Kanzlers" Helmut Kohl. Diese vergleichsweise lange Amtszeit, die Generationen geprägt hat, sorgte für den Anlass unterschiedlichster Debatten über eine mögliche zeitliche Begrenzung der Amtszeit von Regierungschefs – vergleichbar mit der Begrenzung des Amtes des Bundespräsidenten, welche zwei Amtszeiten beträgt.
Doch nicht nur einige Regierungschefs in der Exekutive haben eine lange Verweildauer in ihren Ämtern zu verzeichnen, auch in der Legislative, im Bundestag sowie in den Landesparlamenten ist dieses Phänomen festzustellen. Durch die Vollzeittätigkeit in den Parlamenten haben sich sogenannte Berufspolitiker herausgebildet, die ihre frühere Erwerbstätigkeit aufgeben, um beruflich die Bevölkerung in den jeweiligen Parlamenten zu repräsentieren. Allerdings wird dabei stets kritisiert, dass Politiker, die mehrere Legislaturperioden in einem Parlament verbracht haben, den Bezug zur allgemeinen Bevölkerung verloren haben, da sie sich ausschließlich in ihrer parlamentarischen Umgebung aufhalten.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Grundlagen
2.1 Repräsentationstheorien
2.2 Generationenkonflikt in der Gesellschaft und Auswirkungen des demografischen Wandels
2.2.1 Begriffserklärung demografischer Wandel
2.2.2 Auswirkungen auf die Altersstruktur in der Gesellschaft
2.2.3 Auswirkungen auf die Parteienstruktur
2.2.4 Auswirkungen auf das Wahlverhalten und die Politikfelder
2.2.5 Prognosen
2.3 Zeitliche Begrenzung des Mandates von Landtagsabgeordneten
2.3.1 Begriffserklärung, theoretischer Rahmen
2.3.2 Vor- und Nachteile einer zeitlichen Begrenzung
2.3.3 Praktische Anwendung auf die Wahl der Landesparlamente
3. Die Landesparlamente der neuen Bundesländer im Vergleich
3.1 Forschungsmethodisches Vorgehen
3.1.2 Vorgehensweise bei der Auswertung
3.2 Forschungsergebnisse
3.2.1 Altersstruktur der neu eintretenden Abgeordneten
3.2.2 Altersstruktur der austretenden Abgeordneten
3.2.3 Entwicklung der Altersstruktur in den Landesparlamenten
3.2.4 Amtszeiten der Abgeordneten
4. Auswirkungen einer zeitlichen Begrenzung des Mandates
4.1. Amtszeitbegrenzung auf zwei Legislaturperioden
4.2 Amtszeitbegrenzung auf drei Legislaturperioden
4.3. Amtszeitbegrenzung auf vier Legislaturperioden
4.4 Relevanz der Amtszeitbegrenzung
5. Diskussion der empirischen Ergebnisse mit dem Forschungsstand
6. Fazit und Ausblick
7. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht, welchen Einfluss eine zeitliche Begrenzung des Mandates für Landtagsabgeordnete auf die Altersstruktur der Landesparlamente in den neuen Bundesländern hat, um der Unterrepräsentation jüngerer Generationen entgegenzuwirken.
- Analyse des demografischen Wandels und dessen Auswirkungen auf Politik und Parteien.
- Untersuchung der Altersstruktur von ein- und austretenden Abgeordneten in den neuen Bundesländern.
- Betrachtung der Durchschnitts- und Mandatszeiten in den dortigen Landesparlamenten.
- Bewertung verschiedener Modelle einer Amtszeitbegrenzung (zwei, drei oder vier Legislaturperioden).
- Überprüfung der Hypothese, ob eine Begrenzung zu einer Verjüngung und Dynamisierung der Parlamente führt.
Auszug aus dem Buch
2.3.2 Vor- und Nachteile einer zeitlichen Begrenzung
Die Argumente für eine Amtszeitbegrenzung in der Politik sind vielfältig. Zum einen ist es die Wiederherstellung einer verlorenen geglaubte Machtverteilung und Kontrolle zwischen Legislative sowie Exekutive. Zum anderen werden von den Politikern Entscheidungen getroffen, ohne eine Wiederwahl zu berücksichtigen. Dadurch wären die Entscheidungen und Handlungsweisen des Politikers rationaler und ehrlicher. Außerdem würde eine Amtszeitbegrenzung zu mehr Dynamik, Frische und Ehrlichkeit der Politiker führen.
Die Argumente dagegen berufen sich darauf, dass mehr Dynamik, Frische und Ehrlichkeit der Politiker bei einer Amtszeitbegrenzung Wunschvorstellungen wären. Außerdem führen Kritiker an, dass Regierungschefs oder Politiker allgemein in ihrer letzten Amtszeit keine Probleme mehr bearbeiten würden, weil ihre Amtszeit mit der Begrenzung beendet wäre. Wähler hätten darüber hinaus bei Wahlen weniger Entscheidungsmöglichkeiten, da sie aufgrund der Begrenzung den bisherigen Kurs in der Politik nicht wieder wählen könnten.
Ein weiterer Grund für eine Amtszeitbegrenzung wäre die Verhinderung eines Machtmonopols in einer Partei. Hat ein Politiker dies inne, kann er nach Belieben Mandate besetzen, solange die Partei insgesamt die dafür notwendigen Wählerstimmen hat. Mit einer Begrenzung der Amtszeit wäre außerdem der Trend zum Berufspolitikertum gestoppt, was zu einer Kluft zwischen Bevölkerung und Politikern führt. Überdies hätten die Wähler bei Wahlen größere Auswahlmöglichkeiten, weil langfristig mehr Kandidaten antreten würden. Zudem würde es zu einem stärkeren innerparteilichen Wettbewerb im Aufstellungsprozess führen, wenn der bestehende Abgeordnete nach einer gewissen Zeit nicht mehr antreten darf. Weiterhin würde eine Begrenzung ein Mittel gegen Lobbyismus darstellen, da die Lobbyisten keine langfristigen Netzwerke mit Politikern aufbauen könnten, sondern stets neue Politiker von ihren Ansichten überzeugen müssen.
Argumente dagegen wären, dass Mandatsträger langfristig im Sinne des Gemeinwohls agieren müssen und im Falle der letzten Amtszeit keiner Rechenschaftspflicht mehr unterliegen würden. Des Weiteren würde eine Amtszeitbegrenzung einen Erfahrungsverlust bewirken, weil die erfahrenen Politiker irgendwann der Begrenzung unterliegen würden. Insgesamt verhält sich eine Begrenzung der Amtszeit indifferent zwischen guten und schlechten Politikern. Die guten Politiker würden somit zwangsweise abgesetzt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik langjähriger Mandatszeiten in den neuen Bundesländern ein und begründet die Forschungsfrage nach der Notwendigkeit einer Amtszeitbegrenzung.
2. Theoretische Grundlagen: Das Kapitel erläutert Konzepte der Repräsentation, den Generationenkonflikt vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sowie die theoretischen Argumente für und gegen eine Amtszeitbegrenzung.
3. Die Landesparlamente der neuen Bundesländer im Vergleich: Dieser Abschnitt beschreibt das methodische Vorgehen der quantitativen Untersuchung und präsentiert die empirischen Ergebnisse zur Altersstruktur und Mandatsdauer.
4. Auswirkungen einer zeitlichen Begrenzung des Mandates: Hier werden die potenziellen Folgen unterschiedlicher Modelle der Amtszeitbegrenzung (zwei bis vier Perioden) auf die Abgeordnetenzusammensetzung analysiert.
5. Diskussion der empirischen Ergebnisse mit dem Forschungsstand: Die erhobenen Daten werden kritisch mit den vorab diskutierten theoretischen Ansätzen und dem aktuellen Forschungsstand in Bezug gesetzt.
6. Fazit und Ausblick: Zusammenfassend wird bewertet, inwieweit eine Amtszeitbegrenzung zur Verjüngung der Parlamente beitragen kann und welche weiteren Forschungsbedarfe bestehen.
Schlüsselwörter
Amtszeitbegrenzung, Landesparlamente, neue Bundesländer, Altersstruktur, demografischer Wandel, Generationenkonflikt, Repräsentation, Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit, Berufspolitikertum, Parlamentarier, Mandatsdauer, Parteienstruktur, empirische Analyse, politische Partizipation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen einer zeitlichen Mandatsbegrenzung für Landtagsabgeordnete auf die Altersstruktur in den Parlamenten der neuen Bundesländer.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Studie?
Im Zentrum stehen der demografische Wandel, das Wahlverhalten verschiedener Generationen und die Praxis der Mandatsvergabe in ostdeutschen Landesparlamenten.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist festzustellen, ob durch eine Begrenzung der Amtszeit auf zwei bis vier Legislaturperioden eine größere Dynamik und eine bessere Altersrepräsentation in den Landesparlamenten erreicht werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Autorin verwendet eine quantitativ-empirische Analyse von Datenbanken mit demografischen Merkmalen der Abgeordneten über den Zeitraum von 1990 bis 2016.
Was sind wesentliche inhaltliche Schwerpunkte im Hauptteil?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Erörterung der Repräsentation und des demografischen Wandels sowie in eine detaillierte quantitative Auswertung der Altersstrukturen und Amtszeiten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Amtszeitbegrenzung, demografischer Wandel, Altersstruktur der Parlamente und politische Partizipation.
Warum ist gerade eine Begrenzung auf zwei Legislaturperioden laut Fazit am sinnvollsten?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass dieser Zeitraum die größten Auswirkungen auf die Zusammensetzung der Parlamente hätte und gleichzeitig eine leichtere Rückkehr der Abgeordneten in ihre ursprüngliche Erwerbstätigkeit ermöglicht.
Wie wirken sich die Ergebnisse auf die Diskussion über "Berufspolitiker" aus?
Die Ergebnisse zeigen, dass knapp die Hälfte der untersuchten Abgeordneten nur eine Wahlperiode im Parlament verbringt, was gegen die weit verbreitete Annahme eines durchgängigen Berufspolitikertums spricht.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2022, Zeitliche Begrenzung des Mandates für Landtagsabgeordnete. Auswirkungen auf die Altersstruktur der Landesparlamente in den neuen Bundesländern, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1417554
