Diese Arbeit untersucht detailliert Verstöße gegen Artikel 34 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und stellt dabei eine systematische Analyse vor. Der Schwerpunkt liegt auf der Eröffnung des Schutzbereichs von Art. 34 AEUV, wobei Aspekte wie das Fehlen einer "lex specialis", der sachliche Schutzbereich, der grenzüberschreitende Sachverhalt und staatliche Maßnahmen beleuchtet werden. Eine eingehende Betrachtung erfolgt auch hinsichtlich des Eingriffs in den Schutzbereich, unter Berücksichtigung von Zöllen, mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung. Die Rechtfertigung von Eingriffen wird anhand des Artikels 36 AEUV und der Cassis-Formel untersucht, wobei Aspekte wie Verbraucherschutz und Schutz des Apothekenwesens im Fokus stehen.
Inhaltsverzeichnis
- Verstoß gegen Art. 34 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
- Eröffnung des Schutzbereichs von Art. 34 AEUV
- Fehlen einer „lex specialis“
- Sachlicher Schutzbereich
- Grenzüberschreitender Sachverhalt
- Staatliche Maßnahme
- Zwischenergebnis
- Eingriff in den Schutzbereich von Art. 34 AEUV
- Zölle
- Mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen
- Maßnahmen gleicher Wirkung
- Dassonville-Formel
- Keck-Formel
- Vertriebsbezogene Regelungen
- Unterschiedslose Geltung
- Keine Bevorzugung inländischer Ware
- Zwischenergebnis
- Rechtfertigung des Eingriffs
- Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes nach Art. 36 AEUV
- Schutz der Gesundheit und des Lebens von Lebewesen
- Verhältnismäßigkeit
- Geeignetheit
- Erforderlichkeit
- Cassis-Formel
- Eingriff aus Gründen des Verbraucherschutzes
- Verhältnismäßigkeit
- Geeignetheit
- Erforderlichkeit
- Eingriff aus Gründen des Schutzes des Apothekenwesens
- Verhältnismäßigkeit
- Geeignetheit
- Erforderlichkeit
- Zwischenergebnis
- Endergebnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der rechtlichen Beurteilung eines Versandhandelsverbots für Arzneimittel im Lichte der Warenverkehrsfreiheit. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Argumente und untersucht, ob das Verbot gegen die Warenverkehrsfreiheit verstößt.
- Warenverkehrsfreiheit
- Schutz der Gesundheit und des Lebens von Lebewesen
- Verbraucherschutz
- Schutz des Apothekenwesens
- Rechtfertigungsgrundsätze nach Art. 36 AEUV
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit der Eröffnung des Schutzbereichs von Art. 34 AEUV. Hier wird untersucht, ob das Versandhandelsverbot für Arzneimittel unter die Geltung des Artikels fällt. Es wird dabei auf die "lex specialis", den sachlichen Schutzbereich, den grenzüberschreitenden Sachverhalt und die staatliche Maßnahme eingegangen. Der zweite Teil der Arbeit behandelt den Eingriff in den Schutzbereich von Art. 34 AEUV. Es werden die verschiedenen Kategorien von Eingriffen untersucht, die nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) als Maßnahmen gleicher Wirkung gelten können. Der dritte Teil der Arbeit befasst sich mit der Rechtfertigung des Eingriffs, sofern ein solcher festgestellt wird. Die Arbeit untersucht die relevanten Rechtfertigungsgrundsätze nach Art. 36 AEUV, insbesondere den Schutz der Gesundheit und des Lebens von Lebewesen und den Schutz des Verbrauchers. Dabei wird auf die Anwendung der Verhältnismäßigkeitsprüfung eingegangen.
Schlüsselwörter
Warenverkehrsfreiheit, Arzneimittelrecht, Versandhandelsverbot, Art. 34 AEUV, Art. 36 AEUV, Rechtfertigungsgrundsätze, Gesundheitsschutz, Verbraucherschutz, Apothekenwesen, Europäisches Gerichtshof (EuGH).
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2023, Verstöße gegen Art. 34 AEUV. Eine systematische Analyse unter Berücksichtigung der Schutzbereiche und Rechtfertigungsgründe, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1419813
