Die UN im Kampf gegen den Terrorismus

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Theoretischer Hintergrund

3. Terrorismusbekämpfung im Rahmen der UN
3.1 Der Normative Bereich
3.1.1 Die Rolle des Sicherheitsrates
3.1.2 Die Rolle der Generalversammlung
3.1.3 Die Rolle des Sekretariats
3.2 Der Legislative Bereich
3.2.1. Counter- Terrorism Committee
3.2.2 United Nations Office on Drugs and Crime

Quellen

Internetquellen:

Literatur:

1. Einleitung

Diese Arbeit ist in drei Teile gegliedert, im ersten Teil wird eine Darstellung über die Möglichkeiten und Praktiken der UN beim Kampf gegen den Terrorismus unternommen. Wo liegen die Stärken und wo die Schwächen des UN Systems? Im zweiten Teil der Arbeit werden die Arbeitsweisen und Praktiken der NATO, der OSZE sowie der EU vorgestellt, um dann im dritten Teil einen Vergleich anstellen zu können. In diesem Vergleich soll analysiert werden, ob und wie die UN von den anderen Organisationen lernen könnte. Daraus ergibt sich für diese Arbeit die folgende Forschungsfrage:

Wie können die Vereinten Nationen ihren Kampf gegen den Terrorismus optimieren, und was können sie dabei von anderen Internationalen Organisationen lernen?

Als möglicher Lösungsansatz soll, um diese Frage beantworten zu können, im weiteren eine Hypothese formuliert werden,deren Widerlegen oder Beweis den Verlauf der Arbeit bestimmt:

Wenn die UN sich nach dem Vorbild der NATO, EU und der OSZE besser nach Innen und Außen vernetzen würde, dann kann sie im Kampf gegen den Terrorismus erfolgreicher sein.

2. Theoretischer Hintergrund

Zu Beginn dieser Arbeit soll anhand der Institutionalismus -Theorien eine Grundlage für den Aufbau und dieVernetzung von überstaatlichen Organisationen gegeben werden. Für die Institutionalisten stellt die Kooperation das zentrale Mittel für die Bewältigung von Problemen dar. So stellen Institutionen einen: „ (…) Interaktionsrahmen für dauerhafte und langfristige Interaktionen zur Verfügung, wodurch die Kosten der Kooperation gesenkt werden können, und sie erhöhen den Informationsaustausch zwischen den Akteuren (…). “ (Stimmer; 2005, S. 38)

Auf dieser Grundlage lässt sich auch die kooperative Arbeit der United Nations im Rahmen der Terrorismusbekämpfung erklären. Durch das kooperative Verhalten aller Mitgliedsstaaten der UN wird es möglich, Informationen effektiv und schnellstmöglich untereinander auszutauschen. Dieser schnelle Austausch von Informationen im Rahmen einer solchen Institution ist gerade bei der Bekämpfung von Terrorismus von größter Wichtigkeit, um mögliche Gefahren effektiv länderübergreifend zu bekämpfen. Die Mitgliedstaaten geben damit finanzielle und informationstechnische Hilfestellungen auf die überstaatliche Ebene der UN ab. Der Theorie des Institutionalismus folgend machen Staaten solche Zugeständnisse, obwohl sie eigentlich egoistisch handeln in der Erwartung, ein noch optimierteres Ergebnis für sich selbst erzielen zu können. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die UN eine instrumentelle und keine zeremonielle „Institution“ ist: „ Als instrumentell gelten Institutionen, wenn sie eine Integration und Weiterentwicklung von Technologie und Wissen ermöglichen, die zu einem gesamtgesellschaftlichen Fortschritt und zu Wohlstandssteigerungen führen.“ (Trippl/Novy;2005)

Dadurch bleibt die UN eine Institution, in der Argumente, Thesen und Erkenntnisse stets hinterfragt werden

können und die sich damit den äußeren Veränderungen permanent anpassen kann. Würde die UN zu einer zeremoniellen Institution „verkommen“. würde sie sich nur noch steif an Vorschriften klammern und dadurch ihre Flexibilität und damit die Möglichkeit der Weiterentwicklung verlieren.

3. Terrorismusbekämpfung im Rahmen der UN

Wie in der Einleitung erwähnt änderte sich die Sicherheitslage nach dem Ende des Kalten Krieges maßgeblich, und der sich verstärkende Terrorismus richtete sich meistens gegen die USA: So im Jahre 1993 der erste Anschlag auf das World Trade Center, im August 1998 der Angriff auf die US-Botschaften in Dar el Salam und Nairobi, 2000 der Anschlag auf das Schiff USS Cole und natürlich die Anschläge des 11. September 2001. Alle diese Vorfälle trugen dazu bei, dass der Schwerpunkt der US-Amerikaner im Bereich Sicherheitspolitik sich auf die Terrorismusbekämpfung konzentrierte und durch den erheblichen Einfluss der USA auf die UN diese Problematik auch in den Sicherheitsrat brachte. (vgl. Foot; 2007, S.490)

Das generelle Problem beim Kampf gegen den Terrorismus ist, dass terroristische Vereinigungen keine Regierungen sind, sich nicht an Staatsgrenzen halten und ein komplexes System nicht-staatlicher Akteure darstellen. Aus diesem Grund erfordert die Bekämpfung des Terrorismus eine Beteiligung möglichst vieler Staaten, und genau dafür ist die UN prädestiniert. Direkt nach den Anschlägen auf das World Trade Center am 11. September wurde vom UN-Sicherheitsrat die Resolution 1373 verabschiedet, durch die allen 191 UN-Mitgliedsstaaten gesetzliche Verpflichtungen auferlegt wurden.Diese gesetzlichen Verpflichtungen fordern von allen Mitgliedsstaaten, die Finanzanlagen von Terroristen und ihren Unterstützern einzufrieren, ihnen die Durchreise und Zuflucht zu verweigern, weiterhin Rekrutierungsmassennahmen und Waffenlieferungen zu unterbinden und mit anderen Staaten bei der Strafverfolgung und dem Austausch von Informationen zusammenzuarbeiten.. (vgl. Cortright; 2005)

Kofi Annan formulierte im May 2006 die Eckpunkte einer erfolgreichen Terrorismusbekämpfung. Er verwies gleichzeitig auch auf die besondere Notwendigkeit eines koordinierten gemeinsamen Vorgehens und forderte für den erfolgreichen Kampf gegen den Terrorismus folgende Punkte: Als erstes müsse man Menschen auf der ganzen Welt davon abhalten, überhaupt zum Mittel des Terrorismus zu greifen oder diesen zu unterstützen. Zweitens müssen durch internationale Zusammenarbeit Terroristen daran gehindert werden, ihre Beeinflussung und ihre Gewaltaktionen zu verbreiten. Drittens müssen Staaten, die Terrorismus unterstützen, notfalls auch durch Sanktionen von dieser Unterstützung abgebracht werden. Viertens müssen Staaten, in denen terroristische Anschläge oder auch nur terroristische Strukturen vorkommen,in ihrem Kampf unterstützt und damit in die Lage versetzt werden, erfolgreich gegen den Terrorismus vorzugehen. Fünftens muss eine weltweite Stärkung der Menschenrechte erfolgen, damit dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden kann.

(vgl. Annan: 2006, S 12)

Eine erfolgreiche Strategie gegen den Terrorismus ist eine Verkettung dieser fünf Punkte, und für einen Erfolg müssen Fortschritte in all diesen Bereichen gemacht werden, denn eine Strategie gegen den Terrorismus bedeutet in erster Linie Menschen davon abzuhalten, zum „Mittel“ Terrorismus zu greifen oder ihn zu unterstützen. Dies soll geschehen, indem man einen Keil zwischen die Terroristen und ihre potentiellen Unterstützer treibt. Das kann aber nur gelingen durch eine globale Kampagne von Regierungen, der UN, ziviler Gesellschaften und dem privaten Sektor. Während die UN sich in der Wahl der Mittel beim Kampf gegen den Terrorismus relativ einig ist, war das genaue Definieren, was eigentlich völkerrechtlich gesehen Terrorismus nun genau sein soll, noch nicht möglich.

Das Hauptproblem bei der Diskussion über den Begriff Terrorismus liegt in der Abgrenzung vom Terrorismus zu Handlungen, die von einigen UN-Mitgliedern nicht als Terrorismus anerkannt werden. Die beiden wichtigsten Beispiele sind dafür der Staatsterrorismus und zum anderen die legitime Gewalt zur Durchsetzung des Selbstbestimmungsrechts von Völkern. Besonders wichtig sind diese Definitionen für Mitglieder aus der Dritten Welt. So stehen zum Beispiel Staaten wie der Sudan der geforderten UN- Regelung aus verständlichen Gründen kritisch gegenüber. Die UN konnte sich bis jetzt nur zur Verurteilung von terroristischen Handlungen durchringen, ohne den Begriff Terrorismus genau zu beschreiben. Damit hat sie die Entscheidung über das, was Terrorismus und was kein Terrorismus ist, an die einzelnen Staaten wieder zurückgegeben. Das, was zum einen also den Wert der UN beim Kampf gegen den Terrorismus ausmacht, nämlich ihre Organisationsfähigkeit, kann auf der anderen Seite ihr auch zum Verhängnis werden durch eine Unfähigkeit flexibel zu handeln.

[...]