Mit der vorliegenden Arbeit soll der grundsätzlichen Fragestellung nachgegangen werden, ob durch
die Einführung eines verbindlichen Einladungswesens im Bundesland Berlin positive Effekte im Kinderschutz erzielt werden können. Dabei geht es nicht um eine inhaltliche Diskussion zu Pro und Kontra von übertriebener Fürsorge des Staates vs. Überwachungsapparat; betrachtet wird prioritär
die gesetzlich vorgesehene Normierung der Einladung zu den Früherkennungsuntersuchungen für Kinder im Kontext des Kinderschutzes. Im ersten Kapitel wird nach kurzer Ausführung zur gesundheitlichen Lage der Kinder der rechtlich
determinierte Rahmen des Kinderschutzes als Grundlage staatlichen Handelns in den Fokus der
Aufmerksamkeit gerückt. In diesem Zusammenhang erfährt die völkerrechtliche Verpflichtung einen besonderen Stellenwert. [...] Im zweiten Kapitel werden die Früherkennungsuntersuchungen für Kinder unter besonderer Betonung
möglicher Einflussfaktoren der Inanspruchnahme beleuchtet und wesentliche Änderungen im Hinblick auf Frequenz und Inhalte des Früherkennungsprogramms im Kontext des Kinderschutzes
vorgestellt. Gegenstand ist insbesondere die Wertung, ob die Untersuchungen in ihrer momentanen
Ausgestaltung ein geeignetes Mittel zur Erkennung oder Verhinderung von Kindesmisshandlung
oder -vernachlässigung sind. [...] Anschließend folgt im dritten Kapitel ein kurzer rechtsgeschichtlicher Abriss zu den nach dem Berliner Gesetzentwurf vorgesehenen Regelungen eines verbindlichen Einladungswesens zur Inanspruchnahme
der Früherkennungsuntersuchungen. Dabei werden datenschutzrechtliche Erfordernisse
im Hinblick auf die erforderliche Verarbeitung personenbezogener Daten diskutiert und mit
dem garantierten Recht auf informationelle Selbstbestimmung im Kontext des Kinderschutzes abgewogen.
Wesensgehalt der Darstellung ist die Einbeziehung der Verfassungsmäßigkeit des verbindlichen
Einladungswesens. Im Ergebnis folgt eine zusammenfassende Würdigung und in der
Folge die Beantwortung der Frage, ob die im Berliner Gesetzentwurf normierte Einladung zur Inanspruchnahme
der Früherkennungsuntersuchungen positive Effekte im Kinderschutz erzielen kann.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- A) Einleitung
- B) Hauptteil
- I) Gesundes und gewaltfreies Aufwachsen der Kinder
- 1) Rechtlicher Rahmen des Kinderschutzes
- a) Völkerrechtliche Verpflichtungen
- b) Verfassungsrechtliche Verankerungen
- aa) Elternverantwortung
- bb) Wächteramt des Staates
- cc) Verhältnismäßigkeit
- c) Einfachgesetzliche Regelungen
- aa) Allgemeine Bestimmungen
- bb) Zentrale Vorschriften für die Familiengerichte
- cc) Zentrale Vorschriften für die Jugendämter
- dd) Zentrale Vorschriften für die Gesundheitsämter
- ee) Berliner Gesetzentwurf
- 2) Kindeswohlgefährdung
- a) Rechtliche Aspekte
- aa) Gegenwärtig vorhandene Gefahr
- bb) Erheblichkeit der Schädigung
- cc) Sicherheit der Vorhersage
- b) Inhaltliche Aspekte
- aa) Physische Misshandlung
- bb) Vernachlässigung
- a) Rechtliche Aspekte
- 1) Rechtlicher Rahmen des Kinderschutzes
- II) Früherkennungsuntersuchungen für Kinder
- 1) Früherkennungsprogramm
- a) Erweitertes Neugeborenen-Screening
- Ib) Neugeborenen-Hörscreening
- c) U-Untersuchungen
- d) Reihenuntersuchungen durch den ÖGD
- aa) Altersspezifische Untersuchung
- bb) Zahnärztliche Untersuchungen
- 2) Inanspruchnahme
- a) Statistische Aussagen
- b) Einflussfaktoren
- aa) Barrieren
- bb) Gründe
- cc) Kommunikation
- 3) Instrumentalisierung im Kontext Kinderschutz
- a) Ausgestaltung
- aa) Einschlägige Beschlüsse
- bb) Ärztliche Verantwortung
- b) Verpflichtung
- c) Freiwilligkeit
- a) Ausgestaltung
- a) Erweitertes Neugeborenen-Screening
- III) Verbindliches Einladungswesen
- 1) Rechtsgeschichtlicher Abriss
- 2) Datenschutzrechtlicher Informationsaustausch
- 3) Verfassungsmäßigkeit
- a) Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- aa) Transparenzgebot
- bb) Bestimmtheitsgebot
- b) Entscheidung des VGH Rheinland-Pfalz
- a) Recht auf informationelle Selbstbestimmung
- 4) Würdigung im Kontext Kinderschutz
- C) Schluss
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Werk setzt sich zum Ziel, den Stellenwert der Früherkennungsuntersuchungen für Kinder im Kontext des Kinderschutzes zu beleuchten. Dabei wird insbesondere die rechtliche Grundlage sowie die Praxis des verbindlichen Einladungswesens kritisch analysiert.
- Rechtlicher Rahmen des Kinderschutzes: Die Arbeit untersucht die völkerrechtlichen, verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Regelungen zum Kinderschutz.
- Kindeswohlgefährdung: Das Werk beleuchtet die rechtlichen und inhaltlichen Aspekte der Kindeswohlgefährdung, die den Kinderschutz relevant machen.
- Früherkennungsuntersuchungen: Die Arbeit analysiert die verschiedenen Arten von Früherkennungsuntersuchungen für Kinder und ihre Bedeutung im Rahmen der Früherkennung von Risiken.
- Verbindliches Einladungswesen: Die Arbeit untersucht das verbindliche Einladungswesen im Kontext der Früherkennungsuntersuchungen, insbesondere die rechtlichen und datenschutzrechtlichen Aspekte.
- Instrumentalisierung im Kontext Kinderschutz: Die Arbeit betrachtet die Frage, inwieweit Früherkennungsuntersuchungen im Kontext des Kinderschutzes instrumentalisiert werden können.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung des Werkes stellt den Kontext des Kinderschutzes dar und betont die Bedeutung eines gesunden und gewaltfreien Aufwachsens für Kinder. Der Hauptteil beleuchtet zunächst den rechtlichen Rahmen des Kinderschutzes, wobei völkerrechtliche, verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Regelungen sowie das Konzept der Kindeswohlgefährdung analysiert werden. Anschließend werden die Früherkennungsuntersuchungen für Kinder in ihren verschiedenen Formen und ihre Inanspruchnahme statistisch betrachtet. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Instrumentalisierung von Früherkennungsuntersuchungen im Kontext des Kinderschutzes. Im dritten Kapitel wird das verbindliche Einladungswesen im Kontext des Datenschutzes und seiner rechtlichen und verfassungsrechtlichen Grundlage untersucht. Der Schluss des Werkes bietet eine Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse.
Schlüsselwörter
Das Werk beschäftigt sich mit dem Kinderschutz, der Früherkennungsuntersuchungen für Kinder, dem verbindlichen Einladungswesen, der Kindeswohlgefährdung, dem rechtlichen Rahmen des Kinderschutzes, der Instrumentalisierung im Kontext Kinderschutz, dem Datenschutzrecht, der Verfassungsmäßigkeit und dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
- 1) Früherkennungsprogramm
- I) Gesundes und gewaltfreies Aufwachsen der Kinder
- Arbeit zitieren
- Diplom-Wirtschaftsjurist Detlef Kolbow (Autor:in), 2009, Kinderschutz. Eine Diskussion zur normierten Einladung zur Früherkennungsuntersuchung für Kinder, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142687
