Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich nicht mit dem vom europäischen Konvent ausgearbeiteten Verfassungsvertragsentwurf, sondern will auf einer vorgängigen Ebene ergründen, ob eine Verfassung überhaupt ein geeignetes Mittel für die EU darstellt. Insbesondere geht es um die Möglichkeit, ob die EU dadurch ihr so oft zitiertes Legitimitätsdefizit beheben kann.
Im einzelnen werden dazu die Positionen Dieter Grimms, Jürgen Habermas’ und Peter-Graf Kielmanseggs gegenübergestellt und verglichen. Zunächst wird aufgezeigt, daß ein solches Legitimitätsdefizit tatsächlich existiert und worin es besteht. Da alle drei Wissenschaftler in den Grundzügen diese Ausgangsanalyse teilen, sollen äußerst prägnant deren Vorschläge zusammengefaßt werden, wie darauf zu reagieren ist. Um dann im Anschluß im speziellen auf die Rolle der Verfassung in den einzelnen Positionen eingehen zu können, ist zu klären, was eine Verfassung ausmacht und inwiefern die bestehenden Verträge der EU schon heute Verfassungscharakter besitzen. Die verschiedenen Ansätze werden dann anhand ausgewählter Kriterien einander gegenübergestellt. Einer genaueren Betrachtung werden hier das Verhältnis Volk – Verfassung, die Rolle der normativen Wunschvorstellungen und das jeweilige Verständnis von Legitimität unterzogen. Dabei wird in Ansätzen auch eine Kritik der Argumentationen vorgenommen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das europäische Legitimitätsdefizit - Illusion oder Tatsache?
- Mögliche Antworten auf das Legitimitätsdefizit der EU
- Legitimität durch völkerrechtlich-vertragliche Grundlage (Grimm)
- Legitimität durch eine europäische Verfassung als Katalysator (Habermas)
- Legitimität durch föderales Prinzip (Kielmansegg)
- Zur Bedeutung einer europäischen Verfassung - eine Bestandsaufnahme
- Kennzeichen und Funktionen einer Verfassung
- Verfassungscharakter der bestehenden Verträge der Europäischen Union?
- Analyse und Gegenüberstellung der drei Positionen
- Das Verhältnis zwischen Volk und Verfassung
- Die Rolle der normativen Wunschvorstellungen für die Argumentation
- Die Frage nach dem Gehalt von „Legitimität“
- Zusammenfassung und Ausblick: Verfassung ja oder nein?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob eine europäische Verfassung ein geeignetes Mittel zur Behebung des Legitimitätsdefizits der EU darstellt. Dazu werden die Positionen von Dieter Grimm, Jürgen Habermas und Peter-Graf Kielmansegg gegenübergestellt und analysiert.
- Das europäische Legitimitätsdefizit und seine Ursachen
- Die Rolle der Verfassung in der EU-Integration
- Die unterschiedlichen Ansätze von Grimm, Habermas und Kielmansegg
- Das Verhältnis zwischen Volk und Verfassung
- Das Verständnis von Legitimität in der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Arbeit stellt die aktuelle Debatte um die europäische Verfassung im Kontext der Ablehnung des Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden vor. Sie konzentriert sich auf die Frage, ob eine Verfassung überhaupt das richtige Mittel für die EU darstellt, um das Legitimitätsdefizit zu beheben.
Das europäische Legitimitätsdefizit - Illusion oder Tatsache?: Das Kapitel beleuchtet das Demokratiedefizit der EU und untersucht, inwieweit es mit einem Legitimitätsdefizit einhergeht. Es analysiert die Strukturen der EU und die Herausforderungen, die sich aus dem hohen Integrationsniveau ergeben, insbesondere im Hinblick auf die Entscheidungs- und Gesetzgebungsprozesse.
Mögliche Antworten auf das Legitimitätsdefizit der EU: Dieses Kapitel präsentiert die Positionen von Dieter Grimm, Jürgen Habermas und Peter-Graf Kielmansegg zur Behebung des Legitimitätsdefizits. Es fasst ihre Vorschläge zusammen, wie die EU ihre Legitimität stärken kann.
Zur Bedeutung einer europäischen Verfassung - eine Bestandsaufnahme: Das Kapitel befasst sich mit den Kennzeichen und Funktionen einer Verfassung und untersucht, inwiefern die bestehenden Verträge der EU bereits Verfassungscharakter besitzen.
Analyse und Gegenüberstellung der drei Positionen: Dieses Kapitel analysiert die verschiedenen Ansätze von Grimm, Habermas und Kielmansegg im Hinblick auf das Verhältnis zwischen Volk und Verfassung, die Rolle der normativen Wunschvorstellungen und das jeweilige Verständnis von Legitimität.
Schlüsselwörter
Europäische Verfassung, Legitimitätsdefizit, EU-Integration, Demokratiedefizit, Völkerrecht, Vertrag, Grimm, Habermas, Kielmansegg, Verfassungscharakter, Volk, Legitimität, normative Wunschvorstellungen.
- Arbeit zitieren
- Sebastian Fischer (Autor:in), 2006, Die Rolle einer europäischen Verfassung zur Behebung des Legitimitätsdefizits der EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142921