Die Hausarbeit analysiert den konstanten Abbau demokratischer Institutionen und Errungenschaften - das Democratic Backsliding - in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong.
Der Hongkonger Politikwissenschaftler Brian Wong beklagt in einem Essay konstanten Rückgang der demokratischen Qualität in Hongkong. Mit der Auffassung ist er nicht allein, denn in der chinesischen Sonderverwaltungszone kommt es seit mehreren Jahren immer wieder zu teilweise gewaltsamen Protesten, bei denen Demonstranten der lokalen Regierung vorwerfen, in Kooperation oder auf Anweisung der chinesischen Zentralregierung (cZR) die demokratischen Freiheiten immer weiter einzuschränken. Bisheriger Höhepunkt der Entwicklung war der Beschluss eines neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong durch den chinesischen Volkskongress am 30. Juni dieses Jahres. Während Kritiker dies als das Ende der Demokratie in Hongkong bezeichnen, spricht die cZR von einer notwendigen Sicherung des Prinzips Ein Land, zwei Systeme und auch die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam verteidigt die Einführung des Gesetzes. In dieser Arbeit soll untersucht werden, wie es tatsächlich um die Qualität der Demokratie in Hongkong steht und vor allem wie sich diese seit der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an die Volksrepublik China (VR-China) entwickelt hat.
In der Politikwissenschaft wird der Rückgang der demokratischen Qualität eines politischen Systems zumeist als Democratic Backsliding bezeichnet. Der Begriff beschreibt eine fortlaufende graduelle Schwächung demokratischer Institutionen, die in der Regel von der regierenden Partei oder Exekutive betrieben wird. Basierend auf diesem Begriff und der stetigen Intensivierung der Proteste soll folgende Forschungshypothese aufgestellt werden:
In Hongkong findet ein konstanter Rückgang der demokratischen Qualität des politischen Systems aufgrund eines Democratic Backsliding statt, das von der chinesischen Zentralregierung in Kooperation mit der Hongkonger Lokalregierung betrieben wird. Das Democratic Backsliding erfolgte anfänglich nur in kleinen Schritten, hat in den letzten Jahren aber verstärkt zugenommen.
Inhaltsverzeichnis
- Das Ende der Demokratie in Hongkong?
- Democratic Backsliding
- Theorie- und Konzeptdebatte
- Backsliding nach Jee, Lueders und Myrick
- Elect-Arena
- Constrain-Arena
- Enable-Arena
- Theoriekritik
- Democratic Backsliding in Hongkong
- Geschichtliche Einordnung
- Elect-Arena
- Constrain-Arena
- Enable-Arena
- Fazit: Stillstand und Rückschritt.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Rückgang der Demokratiequalität in Hongkong. Sie untersucht, ob und in welcher Weise ein Democratic Backsliding stattfindet, und analysiert die Entwicklung der Demokratie in Hongkong seit der Übergabe an die VR China. Ziel ist es, ein tieferes Verständnis der aktuellen Situation in Hongkong zu gewinnen, die Prozesse des Democratic Backsliding zu beleuchten und die Auswirkungen auf die demokratischen Freiheiten in der Sonderverwaltungszone zu bewerten.
- Definition und Analyse des Konzepts "Democratic Backsliding"
- Entwicklung der Demokratie in Hongkong seit der Übergabe an die VR China
- Einfluss der chinesischen Zentralregierung auf die politische Entwicklung in Hongkong
- Bewertung der aktuellen Situation in Hongkong im Kontext des Democratic Backsliding
- Untersuchung der drei zentralen Politikarenen: Elect-Arena, Constrain-Arena und Enable-Arena
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in die Thematik des Democratic Backsliding in Hongkong ein und stellt die Forschungsfrage sowie die Hypothese der Arbeit vor. Kapitel 2 beschäftigt sich mit dem Konzept des Democratic Backsliding und dessen Bedeutung in der aktuellen politischen Debatte. Hier werden verschiedene Definitionen und Forschungsmodelle zum Democratic Backsliding vorgestellt, wobei der Schwerpunkt auf dem Modell von Jee, Lueders und Myrick liegt. Kapitel 3 untersucht die historische Entwicklung Hongkongs seit der Kolonialzeit bis zur Übergabe an die VR China und erläutert die politischen Strukturen und Prozesse in der Sonderverwaltungszone. Im Hauptteil der Analyse in Kapitel 3.1-3.4 werden die drei zentralen Politikarenen – Elect-Arena, Constrain-Arena und Enable-Arena – betrachtet und deren Entwicklung im Kontext des Democratic Backsliding untersucht.
Schlüsselwörter
Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse des Democratic Backsliding in Hongkong. Hierbei stehen die Begriffe Demokratiequalität, politische Institutionen, Freiheitsrechte, chinesische Zentralregierung, Hongkonger Lokalregierung, Elect-Arena, Constrain-Arena, Enable-Arena, Protestbewegungen, Sicherheitsgesetz und "Ein Land, zwei Systeme" im Vordergrund.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2020, Democratic Backsliding in Hongkong. Konstanter Abbau demokratischer Institutionen und Errungenschaften, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1430935
