Die Hausarbeit analysiert den konstanten Abbau demokratischer Institutionen und Errungenschaften - das Democratic Backsliding - in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong.
Der Hongkonger Politikwissenschaftler Brian Wong beklagt in einem Essay konstanten Rückgang der demokratischen Qualität in Hongkong. Mit der Auffassung ist er nicht allein, denn in der chinesischen Sonderverwaltungszone kommt es seit mehreren Jahren immer wieder zu teilweise gewaltsamen Protesten, bei denen Demonstranten der lokalen Regierung vorwerfen, in Kooperation oder auf Anweisung der chinesischen Zentralregierung (cZR) die demokratischen Freiheiten immer weiter einzuschränken. Bisheriger Höhepunkt der Entwicklung war der Beschluss eines neuen Sicherheitsgesetzes für Hongkong durch den chinesischen Volkskongress am 30. Juni dieses Jahres. Während Kritiker dies als das Ende der Demokratie in Hongkong bezeichnen, spricht die cZR von einer notwendigen Sicherung des Prinzips Ein Land, zwei Systeme und auch die Hongkonger Regierungschefin Carrie Lam verteidigt die Einführung des Gesetzes. In dieser Arbeit soll untersucht werden, wie es tatsächlich um die Qualität der Demokratie in Hongkong steht und vor allem wie sich diese seit der Übergabe der ehemaligen britischen Kronkolonie an die Volksrepublik China (VR-China) entwickelt hat.
In der Politikwissenschaft wird der Rückgang der demokratischen Qualität eines politischen Systems zumeist als Democratic Backsliding bezeichnet. Der Begriff beschreibt eine fortlaufende graduelle Schwächung demokratischer Institutionen, die in der Regel von der regierenden Partei oder Exekutive betrieben wird. Basierend auf diesem Begriff und der stetigen Intensivierung der Proteste soll folgende Forschungshypothese aufgestellt werden:
In Hongkong findet ein konstanter Rückgang der demokratischen Qualität des politischen Systems aufgrund eines Democratic Backsliding statt, das von der chinesischen Zentralregierung in Kooperation mit der Hongkonger Lokalregierung betrieben wird. Das Democratic Backsliding erfolgte anfänglich nur in kleinen Schritten, hat in den letzten Jahren aber verstärkt zugenommen.
Inhaltsverzeichnis
1. Das Ende der Demokratie in Hongkong?
2. Democratic Backsliding
2.1 Theorie- und Konzeptdebatte
2.2 Backsliding nach Jee, Lueders und Myrick
2.2.1 Elect-Arena
2.2.2 Constrain-Arena
2.2.3 Enable-Arena
2.3 Theoriekritik
3. Democratic Backsliding in Hongkong
3.1 Geschichtliche Einordnung
3.2 Elect-Arena
3.3 Constrain-Arena
3.4 Enable-Arena
4. Fazit: Stillstand und Rückschritt
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der Qualität der Demokratie in Hongkong nach der Übergabe an die Volksrepublik China. Im Zentrum steht die Analyse, ob und in welchem Maße ein „Democratic Backsliding“ vorliegt, betrieben durch die chinesische Zentralregierung in Kooperation mit der Hongkonger Lokalregierung.
- Analyse des Democratic Backsliding in Hongkong
- Anwendung des Analysemodells von Jee, Lueders und Myrick (Elect-, Constrain- und Enable-Arena)
- Untersuchung der Auswirkungen von Sicherheitsgesetzen und Polizeigewalt
- Rolle von Desinformationskampagnen und Medienkontrolle
- Historische Einordnung des politischen Systems Hongkongs
Auszug aus dem Buch
2.2.1 Elect-Arena
In der Politikwissenschaft herrscht der allgemeine Konsens vor, dass demokratische Wahlen den Kern eines jeden demokratischen Systems ausmachen. (vgl. Powell 2000: 4) Ihre zentrale Funktion ist es, den Bürgern die Möglichkeit zu geben, den inhaltlichen sowie personellen Kurs der Politik zu bestimmen und gleichzeitig Machtmissbrauch zu verhindern, indem sie die politische Macht auf möglichst viele Köpfe verteilen. Demokratische Wahlen zwingen eine Regierung gegenüber ihren Bürgern Rechenschaft abzulegen, da ihr sonst die Abwahl droht und ermöglichen im Zweifelsfall einen friedlichen Machtwechsel. Sie sind damit ein zentrales Mittel zur Verwirklichung der demokratischen Werte der Mitbestimmung und der Nicht-Tyrannei. (vgl. Schmitt 2014: 30-32) Nach dem angewandten Forschungsmodell findet Democratic Backsliding in der Elect-Arena statt, wenn der freie, faire oder kompetitive Character einer Wahl durch neue formelle oder informelle Regeln geschwächt werden soll. (vgl. Jee/Lueders/ Myrick 2018: 11 f.)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Das Ende der Demokratie in Hongkong?: Dieses Kapitel führt in die Debatte über den Rückgang demokratischer Qualität in Hongkong ein und stellt die zentrale Forschungshypothese sowie das methodische Vorgehen vor.
2. Democratic Backsliding: Hier werden theoretische Grundlagen des Begriffs sowie das spezifische Analysekonzept der drei Politikarenen nach Jee, Lueders und Myrick detailliert erörtert.
2.1 Theorie- und Konzeptdebatte: Das Kapitel beleuchtet die Schwierigkeiten bei der wissenschaftlichen Messung von demokratischen Rückschritten und die Notwendigkeit präziserer Definitionsmodelle.
2.2 Backsliding nach Jee, Lueders und Myrick: Dieses Kapitel erläutert das Forschungsmodell, das demokratische Freiheit als Kernelement definiert und in die Arenen Elect, Constrain sowie Enable unterteilt.
2.2.1 Elect-Arena: Es wird definiert, welche Komponenten freie, faire und kompetitive Wahlen ausmachen und wie diese gezielt geschwächt werden können.
2.2.2 Constrain-Arena: Das Kapitel analysiert die Bedeutung von intra- und extra-governmentaler Kontrolle zur Verhinderung von Machtmissbrauch und Tyrannis.
2.2.3 Enable-Arena: Hier werden die Aspekte Staatskapazität und ein gemeinsames gesellschaftliches Faktenverständnis als Voraussetzungen für effektives Regieren beschrieben.
2.3 Theoriekritik: Es erfolgt eine kritische Einordnung des Rahmenkonzepts hinsichtlich seiner Spezifität und Vergleichbarkeit.
3. Democratic Backsliding in Hongkong: Dieses Kapitel wendet das theoretische Modell auf den konkreten Fall Hongkong an und untersucht die politische Entwicklung seit 1997.
3.1 Geschichtliche Einordnung: Ein Rückblick auf die Kolonialgeschichte und den Übergabeprozess verdeutlicht die Ausgangslage des politischen Systems.
3.2 Elect-Arena: Das Kapitel untersucht systematische Einschränkungen bei Wahlen, wie die mangelnde Zählwertgleichheit und die Behinderung oppositioneller Kandidaten.
3.3 Constrain-Arena: Es wird analysiert, wie die Gewaltenteilung durch die exekutive Dominanz untergraben wird und welche Rolle der unabhängigen Judikatur sowie der Presse zukommt.
3.4 Enable-Arena: Das Kapitel betrachtet die staatliche Legitimation des Regierungschefs sowie die Auswirkungen von Desinformation auf den gesellschaftlichen Diskurs.
4. Fazit: Stillstand und Rückschritt: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Anwendbarkeit des Modells sowie die Zukunftsprognose für das politische System Hongkongs.
Schlüsselwörter
Democratic Backsliding, Hongkong, Volksrepublik China, Demokratiequalität, Wahlsystem, Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Sicherheitsgesetz, politische Partizipation, Autokratisierung, Elect-Arena, Constrain-Arena, Enable-Arena, Desinformation, Politische Institutionen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht den schleichenden Abbau demokratischer Strukturen in Hongkong und analysiert diesen Prozess anhand eines politikwissenschaftlichen Rahmenmodells.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der Manipulation von Wahlprozessen, der Aushöhlung von Kontrollinstanzen wie der Judikative und der Zivilgesellschaft sowie der staatlichen Einschränkung des öffentlichen Diskurses.
Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit möchte belegen, dass in Hongkong ein konstanter Rückgang der demokratischen Qualität stattfindet, welcher durch die chinesische Zentralregierung und die lokale Regierung aktiv vorangetrieben wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse verwendet?
Es wird das von Jee, Lueders und Myrick entwickelte Modell verwendet, das gesellschaftliche und politische Prozesse in die drei Bereiche „Elect-Arena“, „Constrain-Arena“ und „Enable-Arena“ einteilt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil appliziert das theoretische Modell auf die konkrete Geschichte und aktuelle Lage Hongkongs, wobei sowohl formelle institutionelle Veränderungen als auch inoffizielle Eingriffe betrachtet werden.
Welche Begriffe charakterisieren diese Arbeit am besten?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Democratic Backsliding, politische Autokratisierung, Wahleinschränkungen und gesellschaftliche Faktenbildung geprägt.
Welche Auswirkungen hat das Sicherheitsgesetz auf die politische Situation in Hongkong?
Das Sicherheitsgesetz fungiert laut Analyse als ein wesentliches Instrument zur weiteren Schwächung der Bürgerrechte, zur Einschüchterung der Opposition und zur Aufhebung der Gewaltenteilung.
Warum spielt die Unterscheidung zwischen „pro-establishment“ und „pan-demokratischem“ Lager eine so wichtige Rolle?
Diese Unterscheidung verdeutlicht die strukturelle politische Spaltung des Hongkonger Systems und zeigt, wie das etablierte Lager unter Einflussnahme der Zentralregierung demokratische Reformen blockiert.
- Quote paper
- Anonym (Author), 2020, Democratic Backsliding in Hongkong. Konstanter Abbau demokratischer Institutionen und Errungenschaften, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1430935
