Der internationale Währungsfond - IWF

Gliederung

I. Einleitung

II. Organisation und Institutionen des IWF
1. Notwendigkeit der Entstehung des IWF
2. Die Struktur des Währungsfonds
a) Der Gouverneursrat
b) Das Exekutivdirektorium
c) Der Interimsausschuss
d) Der Entwicklungsausschuss
3. Die Quoten und Sonderziehungsrechte
a) Quoten
b) Sonderziehungsrechte (SZR) auch Special Drawning Right (SDR)
4. IWF – Aufgaben und Ziele
a) Die Beratungs-, Überwachungs – und Informationsfunktion des IWF
b) Der IWF als Krisenmanager bei Zahlungsbilanzproblemen eines Mitglieds
c) Gewährleistung von Dienstleistungen, technischer Hilfe und Ausbildung
5. Bretton Woods Institutionen in der heutigen Zeit

III: Die Praxis des IWF / Maßnahmen in der Asienkrise
1. Die Ursachen der Asienkrise
2 Hilfestellung durch den IWF
3. Reformationsbedürfnis beim IWF

IV. Konkurrenz für den IWF aus dem Süden

V. Möglichkeit des Insolvenzverfahren

VI. Fazit

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

I. Einleitung

Die währungs- und wirtschaftspolitischen Beziehungen haben sich seit Ende des zweiten Weltkrieges gefestigt. Dies insbesondere deshalb, weil es in diesem Zusammenhang fünf Organisationen gibt, die als Träger fungieren, und kontinuierlich zusammen wirken. Im Einzelnen sind dies die OECD, die WTO, die Bank für internationalen Zahlungsausgleich, die Weltbank sowie der internationale Währungsfond (IWF).^[1]

In der gegenwärtig globalisierten Weltwirtschaft und dessen Umfeld übernimmt jede der genannten Organisationen spezifische Aufgaben.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Aufgabe des IWF, die unter anderem darin besteht, respektive seiner ursprünglichen Aufgabe, nach dem 2. Weltkrieg ein funktionsfähiges internationales Zahlungssystem wieder zu errichten, nun zwischen seinen Mitgliedsstaaten geordnete Währungsbeziehungen zu fördern.^[2]

Die Arbeit gibt zunächst aus historischer Sicht einen Überblick, hinsichtlich der Notwendigkeit seiner Entstehung, der Organisation und wofür er sich innerhalb der internationalen Gemeinschaft verwendet. Das Ziel dieser Arbeit ist es, letztendlich den IWF als solchen darzustellen.

Vor allem in jüngerer Zeit ist es häufig zu massiven Zahlungsschwierigkeiten in bestimmten Gebieten gekommen, die oft in Währungs- und Finanzkrisen endeten und sodann in den betroffenen Regionen zu kritischen sozialen Missständen führten.

Wie der IWF in einem solchen Fall handelt, wird im zweiten Teil anhand der Asienkrise erläutert. Dabei wird auch differenziert hinterfragt, ob die vom ihn getätigten Maßnahmen dem Sinn und Zweck des IWF entsprachen.

Weiterhin wird disputiert, ob die vom IWF durch die Einflüsse der Globalisierung in der veränderten weltwirtschaftlichen Lage vorgenommene Handlungsweise noch Rechnung trägt. Darüber hinaus wird auch auf die Entschuldung souveräner Staaten eingegangen, des ob und wie des internationalen Insolvenzrechts und aufkommender Konkurrenz aus dem Süden.

II. Organisation und Institutionen des IWF

1. Notwendigkeit der Entstehung des IWF

In der Zeit noch vor dem Zweiten Weltkrieg herrschte unter anderen auf deutschem Boden, ein System der Wechselkurse. Diese Wechselkursmethode, auch geläufig als klassischer Goldstandard, hob sich dadurch hervor, dass im Verkehr befindliche Banknoten, zu einem festen Kurs, von den Notenbanken in Gold umgetauscht wurden.^[3] Diesbezüglich bestand eine Garantie seitens der Banken.^[4] Zwischen den verschiedenen Währungen schaffte der Goldpreis so Paritäten.^[5] Weiterhin zeichnete sich die Goldwährung dadurch aus, dass der der Methode innewohnende Ausgleich sich positiv auf die Zahlungsbilanz auswirkte.

Letztlich jedoch fand Anfang der dreißiger Jahre, nach Beginn der Weltwirtschaftskrise 1929, der Goldstandard, sein Ende.

In diesem Zusammenhang veranlasste mit als erstes das Vereinigte Königreich Englands (Großbritannien) 1931 die Abwertung des Pfundes.^[6] Die hohe Arbeitslosigkeit und die vielen Schließungen von Fabriken zwangen zu diesem Schritt.

Und auf Grund dessen, dass durch diese Maßnahme der Wechselkurs steigt^[7] und die heimischen Produkte im Ausland günstiger werden, so wie auch 1931 im vereinigten Königreich, erwartete man dadurch eine Steigerung der Exporte, wobei in der Folgezeit die diesbezüglichen Erwartungen sodann auch weitestgehend erfüllt wurden.

Die Folge einer solchen währungspolitischen Maßnahme ist es jedoch, dass es im Ausland zu einer Senkung und im Inland zu einer Erhöhung des Außenbeitrags kommt.^[8]

Die notgedrungene Reaktion anderer Staaten war desgleichen ebenso eine Abwertung ihrer jeweiligen Währungen, so dass die Zeitweisen Gewinne im Export aufgrund der wechselseitigen Abwertungen nur vorübergehend sein konnten.

Folgerichtig ziehen derartige währungspolitische Aktionen, einen Vertrauensverlust in die jeweiligen Währungen mit sich, da real der Wert einer Währungseinheit kontinuierlich sinkt.

Die Wertaufbewahrungsfunktion^[9], also die Funktion die bewahren sollte, dass das Geld keine Wertverluste erlitt, ging abhanden, was wiederum zu einem steigenden Bedarf nach Gold führte. Da aber die Goldbestände bescheiden waren, konnten die Zentralbanken die Nachfrage nicht bedienen.

Als Reservemedium dienten dann neben Gold andere ausländische Währungen.

Da die Abwertungswettläufe und der zeitweilige Mangel an internationalen Reserven, Beschränkungen im Import, sowie Devisenkontrollen^[10] sich im Nachhinein gravierend auf den Welthandel auswirkten, führte dies infolge der Bretton – Woods - Konferenz 1944^[11] unter anderem auch zur Gründung des IWF,^[12] als eine internationale Kontroll- und Überwachungsinstanz der Wechselkurse und anderer damit in Zusammenhang stehender Größen.^[13]

2. Die Struktur des Währungsfonds

Gegenwärtig gehören dem IWF 185 Staaten an,^[14] allerdings mit der Tendenz dass das 186 –zigste Mitglied bereits aufgenommen wird ggf. aufgenommen ist. Dies sind außer einigen Ausnahmen fast alle Länder der Erde.^[15]

Der IWF ist eine internationale Organisation^[16] mit Völkerrechtssubjektivität die aus Art. IX im Abschnitt 2 des IWF – Übereinkommens hergeleitet wird.^[17] Die Organe des IWF sind der Gouverneursrat, das Exekutivdirektorium, der Interimsausschuss und der Entwicklungsausschuss.^[18] Die Aufgaben dieser Einrichtungen werden im Folgenden unter den Punkten a) – d) erläutert.

Der Sitz des IWF ist in Washington D. C. Die Beschäftigtenzahl beziffert sich auf 2.716 Mitarbeiter.

Der IWF gehört zwar nicht direkt zur UNO, aber letztlich zur so genanten UN – Familie wie auch die Welthandelsorganisation WTO.^[19] Er ist der UNO, weil er vor 1945 gegründet wurde, nur angegliedert. Der IWF verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit,^[20] das heißt der Fond ist mit jeglichen Rechten einer autonomen Organisation ausgestattet, einschließlich der Einstellung des Personals, der Aufstellung eines eigenen Budgets sowie der Aufnahme neuer Mitglieder.^[21] Er hat folglich eine Sonderstellung inne. Wenn es möchte, steht es jedem Mitglied das ein Staat sein muss^[22] frei, aus dem IWF auszutreten. Die Mitgliedschaft im IWF begründet Rechte und Pflichten^[23] im Sinne des Art. IV Abschnitt 1 IWF – Übereinkommens.

a) Der Gouverneursrat

Der Gouverneursrat ist die höchste Institution des IWF. Er trifft pro Jahr einmal zusammen und klärt offene Fragen, wie die, ob ein neues potentielles Mitglied aufgenommen wird, oder hinsichtlich der Anteile der Mitgliedsländer am Fond, so genannte „Quoten“, über deren Festsetzung und Änderung und auch über die Neuzuteilung von Sonderziehungsrechten.^[24] Jedes Mitgliedsland des IWF entsendet einen Gouverneur^[25] in den Gouverneursrat. Dieser tritt dort sodann als Bevollmächtigter seines Landes und Vertreter von dessen Interessen auf.

[...]

^[1] Setton/Knirsch/Mittler/Passadakis in WTO - IWF – Weltbank, S. 8

^[2] Graf Vitzthum, 2007, Völkerrecht, S.548, Rn. 109; Vgl. Monetary Fund, S. 1

^[3] Eichengreen, 2000, S.39

^[4] 0.88671 g Gold auf einen Dollar - Vgl. Herdegen in Internationales Wirtschaftsrecht, 2009, S.310, Rn.7

^[5] Herdegen in Internationales Wirtschaftsrecht, 2009, S.310, Rn.7

^[6] Eichengreen, 2000, S.73

^[7] Die Abwertung des Pfundes hat zur Folge, dass sich der Wechselkurs erhöht. Folglich hatte das Pfund mathematisch beim Goldstandard pro Unze einen niederen Wert,

Vgl. http://lern-online.net/wirtschaft/finanzen/wechselkurse/ gesichtet 16.10.09; Vgl. Setton, S. 9

^[8] Der Außenbeitrag bestimmt sich aus der Differenz von Exportwert und Importwert

Vgl. http://www.lexeakt.de/glossar/aussenbeitrag.php - Internetquelle gesichtet 17.10.09

^[9] Jarchow, H.,1998, S.1-3; nachfolgende zitierte Internetquelle am 17.10.09 gesichtet

http://classic.unister.de/Unister/wissen/sf_lexikon/ausgabe_stichwort5739_122.html

^[10] Jarchow/Rühmann, 1998, S.108

^[11] Gugerbauer in Rechtschutz im globalisierten Wirtschaftswettbewerb, 2005, S. 15, Art.1, 15)

^[12] Göttsche in Studien zum Europäischen und Internationalen Recht, 2005, S.35

^[13] Eichengreen in Vom Goldstandard zum Euro , 2000, S.133

^[14] Setton/Knirsch/Mittler/Passadakis, 2008, S. 11

^[15] Nordkorea, Kuba und einige Mikrostaaten sind keine Mitglieder des IWF

^[16] Rost, S.196f.– der IWF ist zB. Seit 1999 Mitglied im Financial Stability Forum (FSF) einem ad-hoc Koordinierungsgremium zur Stärkung des internationalen Finanzsystems; Vgl. Krajewski, S.233,Rn. 740

^[17] Krajewski in Wirtschaftsvölkerrecht, 2009, S. 233, Rn.740

^[18] Setton/Knirsch/Mittler/Passadakis, 2008 S.22;Vgl. Graf Vitzthum in Völkerrecht, 2007,S.548,Rn.109

^[19] Hans Arnold in von Schorlemer, 2003, Praxishandbuch UNO, S.167, zu. 4.

^[20] Volger in Lexikon der Vereinten Nationen, 2000, S. 297

^[21] Volger in Lexikon der Vereinten Nationen, 2000, S.297

^[22] Krajewski in Wirtschaftsvölkerrecht, 2009, S. 234, Rn. 742

^[23] Gramlich in Internationales Wirtschaftsrecht, 2004, S.250ff, Artikel des IWF-Übereinkommens

^[24] Graf Vitzthum in Völkerrecht, 2007, 6. Abschnitt, S. 548, Rn. 109

^[25] I.d.R. ist dies der Finanzminister oder der Notenbankchef eines jeweiligen Landes. Deutschland vertritt der Präsident der deutschen Bundesbank; Vgl. Setton/Knirsch/Mittler/Passadakis, S.22; Vgl. Tietje, S.387, Rn. 33