„Die Freiheit, Meinungen in Wort oder Schrift zu vertreten, scheint unter einen andersartigen Grundsatz zu fallen, da sie zu dem Teil persönlicher Lebensführung gehört, die andere Leute mitbetrifft. Aber da sie fast von gleicher Bedeutung ist wie Gedankenfreiheit selbst, und zum großen Teil auf denselben Gründen beruht, ist sie praktisch untrennbar von ihr.“
Die vom liberalen Denker John Stuart Mill postulierte Forderung ist in vielen Ländern dieser Erde als Grundrecht eingeschränkt oder wird durch politisch fundierte Zensur oder durch wirtschaftliche Zwänge unterlaufen. Ein besonders ausgeprägtes Beispiel moderner Zensur lässt sich im Weißrussland des Präsidenten Alexandr Lukaschenko besonders auffällig beobachten. Im Vergleich zur Situation der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik wird die Qualität der Einschränkung untersucht und bewertet.
In beiden Ländern ist die Beschränkung dieses Rechtes unterschiedlich weit gefasst. Hierbei muss allerdings, und dies besonders in Weißrussland, der Unterschied zwischen Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit beachtet werden. Die Frage lautet folglich, inwiefern und wie, „die Freiheit, Meinungen in Wort oder Schrift zu vertreten“ und Informationen zu empfangen, eingeschränkt wird. Um zu verdeutlichen, welches Ausmaß dies in der Republik Weißrussland erreicht, wird der Vergleich mit der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die Wahl des zu vergleichenden Landes fällt auf die Bundesrepublik, da hier, trotz Einschränkungen, die das Presserecht vorgibt, eine praktizierte Pressefreiheit existiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die politischen Systeme Weißrusslands und Deutschlands
- Das politische System Weißrusslands
- Die belarussische Verfassungsgerichtsbarkeit
- Das politische System Deutschlands
- Die bundesdeutsche Verfassungsgerichtsbarkeit
- Zwischenfazit
- Das politische System Weißrusslands
- Die unterschiedlichen Situationen der Medien
- Weißrussland
- Deutschland
- Zwischenfazit
- Die Situation Des Fernsehens in Weißrussland und Deutschland
- finanzielle Abhängigkeiten
- Das Verhalten des Fernsehens in Weißrussland und Deutschland unter Bedingungen eines Wahlkampfes
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Situation der Medien in Weißrussland und Deutschland und analysiert die Unterschiede in den jeweiligen politischen und medialen Systemen. Im Vordergrund steht dabei ein Vergleich der Meinungs- und Pressefreiheit in beiden Ländern, wobei der Fokus auf die Situation des Fernsehens liegt. Insbesondere werden die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie die praktische Umsetzung der Meinungsfreiheit im Kontext des Wahlkampfs beleuchtet.
- Vergleich der politischen Systeme Weißrusslands und Deutschlands
- Analyse der Meinungs- und Pressefreiheit in beiden Ländern
- Untersuchung der Situation des Fernsehens in Weißrussland und Deutschland
- Analyse der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen für die Medien
- Bedeutung der Medien im Wahlkampfkontext
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und erläutert die Relevanz der Meinungsfreiheit sowie die unterschiedlichen Ausprägungen dieser Freiheit in Weißrussland und Deutschland. Kapitel 1 analysiert die politischen Systeme beider Länder, inklusive ihrer Verfassungsgerichtsbarkeit. Kapitel 2 vergleicht die Situation der Medien in beiden Ländern und betrachtet dabei die Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Kapitel 3 konzentriert sich auf das Fernsehen in Weißrussland und Deutschland und analysiert dessen finanzielle Abhängigkeiten und das Verhalten im Wahlkampf.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themen Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, politische Systeme, Verfassungsgerichtsbarkeit, Medienlandschaft, Fernsehen, Wahlkampf, Weißrussland, Deutschland, Vergleich.
- Arbeit zitieren
- Stefan Kägebein (Autor:in), 2003, Die Situation der Medien Weißrusslands und Deutschlands, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14344
