Die Arten der Kartellvergehen sind vielschichtig. Diese Arbeit bietet einen Überblick über die verschiedenen Arten von Kartellvergehen nach dem GWB und dem AEU. Darüber hinaus werden die Folgen von Kartellvergehen sowie deren Bußgeldbemessung dargestellt.
Inhaltsverzeichnis
1. EINFÜHRUNG
1.1 ZUM BEGRIFF „HARDCORE-KARTELL“
1.2 AUSWIRKUNGEN
2. SANKTIONEN BEI KARTELLABSPRACHEN
2.1 SANKTIONEN NACH EUROPÄISCHEM RECHT
2.1.1 Einstweilige Maßnahmen
2.1.2 Zwangsgeld
2.1.3 Bußgeldverfahren
2.2 SANKTIONEN IN DEUTSCHLAND
2.2.1 Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren
2.2.2 Einstweilige Maßnahmen
2.2.3 Zivilrechtliche Sanktionen - Schadensersatz
2.2.4 Vorteilsabschöpfung nach § 34 GWB
2.3 DOPPELBESTRAFUNG
3. VERFOLGUNG DER KARTELLABSPRACHEN IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DEUTSCHLAND
3.1 VERFOLGUNG IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT – INSTITUTION UND RECHTSGRUNDLAGE
3.1.1 Institution
3.1.2 Rechtsgrundlage
3.1.3 Hilfsmittel zur Verfolgung von Hardcore-Kartellen in Europa
3.2 VERFOLGUNG IN DEUTSCHLAND - INSTITUTIONEN UND RECHTSGRUNDLAGE
3.2.1 Institutionen
3.2.2 Rechtsgrundlage
3.2.3 Hilfsmittel zur Kartellverfolgung
4. BEISPIELE FÜR HARDCORE-VERSTÖßE
4.1 LYSINKARTELL
4.2 ZEMENTKARTELL
5. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die kartellrechtliche Verfolgung und Sanktionierung von sogenannten Hardcore-Kartellen im europäischen und deutschen Recht. Dabei wird analysiert, mit welchen rechtlichen Instrumenten die zuständigen Behörden gegen diese schwerwiegenden Wettbewerbsverstöße vorgehen, wie sich die Bußgeldbemessung gestaltet und welche Herausforderungen bei der Aufdeckung und Ahndung bestehen.
- Definition und Arten von Hardcore-Kartellen
- Struktur der Sanktionierung nach europäischem und deutschem Recht
- Instrumente der Kartellverfolgung wie Leniency- und Bonusprogramme
- Analyse praxisrelevanter Fallbeispiele (Lysin- und Zementkartell)
- Die Problematik der Doppelbestrafung und Beweissicherung
Auszug aus dem Buch
1.1 Zum Begriff „Hardcore-Kartell“
Unter dem Begriff „Hardcore-Kartell“ (auch: Kernbeschränkung, schwarze Klauseln etc.) sollen geheime, nahezu branchenweite Absprachen auf horizontaler Ebene, demnach zwischen Mitbewerbern, verstanden werden. Jener Begriff findet nicht nur im deutschen, sondern auch im europäischen Kartellrecht Anwendung.
Arten der Hardcore-Kartelle: Als Kernbeschränkungen werden Kartelle in vier Wettbewerbsbereichen bezeichnet. Diese sind: Preisabsprachen (Preiskartell): Absprache zwischen Wettbewerbern in Bezug auf Preise (Art. 101 Abs. 1 lit. a AEU; ex-Art. 81 Abs. 1 lit. a EG). Quoten- bzw. Absatzabsprachen: Absprachen zwischen Wettbewerbern in Bezug auf die Absatzmenge etc. Z.B. künstliche Verknappung um die Preise hochzutreiben. (Art. 101 Abs. 1 lit. b AEU; ex-Art. 81 Abs. 1 lit. b EG).
Gebiets- oder Kundenabsprachen: Marktaufteilung ist sowohl vertikal als auch horizontal sowohl geographisch als auch in Bezug auf bestimmte Kundengruppen möglich. Gebietsabsprache: Horizontal zwischen Wettbewerbern beispielsweise Hersteller A agiert nur in Bayern und dafür nicht in Baden-Württemberg. Hersteller B agiert nur in Baden-Württemberg und dafür nicht in Bayern. Vertikale Gebietsabsprache: Eine Ausnahme und durch § 30 GWB gesetzlich legitimiert zum Beispiel im deutschen Pressewesen. Deutschland ist auf 73 Presse-Grossisten aufgeteilt welche durch Alleinauslieferungsrecht und Verwendungsbindung aus einer „Gemeinsamen Vereinbarung“ in ihrem jeweiligen Gebiet ein Monopol haben. Ansonsten sind Gebiets- oder Kundenabsprachen streng untersagt (Art. 101 Abs. 1 lit. c AEU; ex-Art. 81 Abs. 1 lit. c EG).
Submissionskartelle: Absprache bei einer öffentlichen Ausschreibung von Aufträgen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINFÜHRUNG: Definition des Begriffs Hardcore-Kartell sowie Erläuterung der schädigenden Auswirkungen solcher Absprachen auf den Wettbewerb und die Verbraucher.
2. SANKTIONEN BEI KARTELLABSPRACHEN: Darstellung der rechtlichen Sanktionsmechanismen sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene inklusive Bußgeldverfahren, einstweiligen Maßnahmen und Schadensersatz.
3. VERFOLGUNG DER KARTELLABSPRACHEN IN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DEUTSCHLAND: Untersuchung der institutionellen Zuständigkeiten, Rechtsgrundlagen sowie der operativen Hilfsmittel wie Kronzeugen- und Bonusregelungen zur effektiven Aufdeckung von Verstößen.
4. BEISPIELE FÜR HARDCORE-VERSTÖßE: Analyse konkreter Fallbeispiele, namentlich des Lysinkartells und des Zementkartells, um die praktische Anwendung des Kartellrechts zu veranschaulichen.
5. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der Effektivität der aktuellen Kartellbekämpfung und der Harmonisierung zwischen europäischem und deutschem Recht.
Schlüsselwörter
Hardcore-Kartell, Kartellrecht, Bußgeld, Wettbewerbsbeschränkung, Europäische Kommission, Bundeskartellamt, Preisabsprache, Schadensersatz, GWB, Leniency-Programm, Bonusregelung, Marktaufteilung, Wettbewerb, Sanktionen, ne bis in idem
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Verfolgung und Sanktionierung von schweren Wettbewerbsverstößen, den sogenannten Hardcore-Kartellen, innerhalb des europäischen und deutschen Rechtsrahmens.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Im Fokus stehen die Definition dieser Kartelle, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Sanktionierung, die Rolle der zuständigen Behörden sowie moderne Ermittlungshilfsmittel wie Kronzeugenregelungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, mit welchen effektiven Mitteln Kartellbehörden gegen illegale horizontale Absprachen vorgehen und wie hoch die finanziellen und rechtlichen Risiken für betroffene Unternehmen sind.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse von Rechtsvorschriften (GWB, AEU-Vertrag), gerichtlichen Entscheidungen sowie Fachliteratur und Berichten der Kartellbehörden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung der Sanktionsinstrumente, den Vergleich zwischen europäischer und deutscher Verfolgungspraxis sowie die Analyse zweier prominenter Fallbeispiele aus der Industrie.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Hardcore-Kartell, Kartellverfolgung, Bußgeldbemessung, Europäische Kommission, Bundeskartellamt und Leniency-Programm.
Wie unterscheidet sich die Bußgeldberechnung in der EU von der deutschen Praxis?
Die Arbeit erläutert, dass sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene das Drei-Stufen-Modell und der erzielte Umsatz bei der Bemessung eine tragende Rolle spielen, wobei die Kommission spezifische Ermessensspielräume nutzt.
Warum ist das "Lysinkartell" ein besonders wichtiges Fallbeispiel?
Es dient als Paradebeispiel für die internationale Vernetzung von Kartellverstößen und verdeutlicht, wie Behörden durch Kooperation und Bonusregelungen Rekordbußgelder durchsetzen können.
- Quote paper
- Diplom-Wirtschaftsjuristin (FH) Anni Kollmann (Author), 2010, Kartellverstöße, ihre Folgen und die Bußgeldbemessung nach europäischem und deutschem Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/143525
