Die Mitglieder der NATO diskutieren bereits seit den Gründungstagen des Bündnisses über eine adäquate und gerechte Form der Lastenverteilung. Als System kollektiver Sicherheit ist das Bündnis darauf angewiesen, dass jeder seiner Mitgliedstaaten einen Beitrag zum Erhalt der Verteidigungsfähigkeit und somit zum Erhalt der Sicherheit aller Allianzpartner leistet.
Mit dem Defence Investment Pledge, der Vereinbarung, dass alle NATO-Staaten 2% ihres BIPs für Verteidigung aufwenden, wurde bereits zu Beginn der 2000er Jahre eine Grundlage für eine faire Kostenverteilung und somit eine greifbare Monetarisierung von Sicherheit vorgestellt. Das Konzept eines verbindlich festgelegten Budgets für Verteidigung fiel jedoch nicht bei allen im nordatlantischen Bündnis organisierten Ländern (hier insbesondere auch Deutschland) auf fruchtbaren Boden.
Vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen im internationalen System und unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine seit 2022 hat sich diese Einstellung jedoch geändert. Alle Staaten – und damit auch Deutschland – haben realisiert, dass ein höherer Invest in Verteidigung notwendig ist, um wehrhaft und sicher zu sein. Ob ein höherer Beitrag zur Verteidigung geleistet werden kann, liegt jedoch nicht ausschließlich in der Hand der Regierungschefs. Am Beispiel des Haushalts der Bundesrepublik Deutschland lässt sich veranschaulichen, wie schwierig es sein kann, erforderliche Mittel bereitzustellen. Neben der Aufstockung des Verteidigungsetats im Haushalt wurde ein zweckgebundenes Sondervermögen eingerichtet, um das notwendige Budget zur Erfüllung der Bündnispflichten im Rahmen der NATO-Mitgliedschaft aufzubringen.
Die ausschließliche Fokussierung auf den Militärhaushalt bei der Berücksichtigung der für Sicherheit aufgewendeten Gelder stellt – in Kombination mit der Referenzgröße Bruttoinlandsprodukt – in Bezug auf das 2%-Finanzierungsziel aus verschiedenen Gründen eine Hürde dar. Mögliche Lösungsansätze wären etwa die Heranziehung anderer Ressortetats mit Sicherheitsbezug und/oder die Einführung einer anderen Messgröße, die genaueren Aufschluss über den Grad der Verteidigungsfähigkeit der einzelnen NATO-Staaten gibt.
Über allem steht jedoch das Problem der verbindlichen und rechtlich bindenden Durchsetzbarkeit des 2%-DIP für alle Mitgliedstaaten der NATO, da der Organisation das Element einer supranationalen Rechtsprechung mit Sanktionsmöglichkeiten fehlt.
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abstract
- Einleitung
- Klärung der Begriffe und aktueller Bezug
- Die NATO als System kollektiver Sicherheit
- Finanzierungsarten der NATO
- Die direkte Finanzierung
- Die indirekte Finanzierung
- Die Entwicklung des 2%-Ziels bis heute
- Haushaltspolitische Einordnung
- Haushaltspolitik in der Bundesrepublik Deutschland – eine Einführung
- Kernfinanzierungselemente: Der Verteidigungshaushalt (Einzelplan 14) und das Sondervermögen Bundeswehr
- Über den Tellerrand: alternative Sichtweisen auf die Finanzierung von Sicherheit
- Synthese und kritische Würdigung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der kritischen Betrachtung des 2%-Ziels der NATO-Finanzierung und analysiert, inwiefern die Monetarisierung von Sicherheit durch dieses Ziel erreicht werden kann. Im Vordergrund steht die Frage, wie das 2%-Ziel im Kontext der Haushaltspolitik der Bundesrepublik Deutschland einzuordnen ist und welche Herausforderungen sich aus der Fokussierung auf den Militärhaushalt ergeben.
- Die NATO als System kollektiver Sicherheit und die Notwendigkeit einer gerechten Lastenverteilung
- Die Entwicklung und aktuelle Bedeutung des 2%-Ziels
- Haushaltspolitische Einordnung und die Herausforderungen der Finanzierung von Sicherheit in Deutschland
- Alternative Sichtweisen auf die Finanzierung von Sicherheit
- Die rechtliche und politische Durchsetzbarkeit des 2%-Ziels
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung stellt die Thematik der NATO-Finanzierung und des 2%-Ziels im Kontext der aktuellen Sicherheitslage vor und beleuchtet die Debatte um die Umsetzung des 2%-Ziels in Deutschland.
- Das zweite Kapitel klärt zentrale Begriffe, wie die NATO als System kollektiver Sicherheit und verschiedene Finanzierungsarten des Bündnisses. Zudem wird die historische Entwicklung des 2%-Ziels bis heute dargestellt.
- Das dritte Kapitel befasst sich mit der haushaltspolitischen Einordnung des 2%-Ziels in der Bundesrepublik Deutschland. Es beleuchtet die Struktur des Verteidigungshaushalts und des Sondervermögens Bundeswehr sowie alternative Sichtweisen auf die Finanzierung von Sicherheit.
Schlüsselwörter
NATO, 2%-Ziel, Verteidigungsausgaben, Sicherheit, Monetarisierung, Haushaltspolitik, Deutschland, Lastenverteilung, Kollektive Sicherheit, Finanzierungsarten, Sondervermögen Bundeswehr.
- Quote paper
- Frederik Maas (Author), 2023, NATO-Finanzierung. Eine kritische Betrachtung des 2%-Ziels. Die Monetarisierung von Sicherheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1438040
