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Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit

Title: Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit

Master's Thesis , 2023 , 81 Pages

Autor:in: Sebastian Geidel (Author)

Law - Miscellaneous
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Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung wird in Unternehmen auch die Frage nach dem richtigen Schutz wichtiger Geschäftsgeheimnisse immer dringlicher, da sie oft auch digital gespeichert werden. Zudem können aus Geschäftsgeheimnissen später einmal patentierbare Methoden oder Produkte werden. Um diese auch rechtlich besser zu schützen, trat 2019 das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft.

Wie können Unternehmen Geschäftsgeheimnisse rechtlich schützen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit §§ 16-19 des GeschGehG zur Anwendung kommen? Wo gibt es Berührungspunkte zwischen dem GeschGehG und dem Patentrecht? Wer ist nach § 19 GeschGehG eine „zuverlässige Person“? Ist das „Düsseldorfer Verfahren“ noch aktuell oder braucht es eine Modernisierung?

Diese und weitere Fragen beantwortet Sebastian Geidel in seinem Buch. Dabei veranschaulicht der Autor die Funktionsweise des GeschGehG anhand eines Fallbeispiels. Besonderes Augenmerk legt Geidel zudem auf Überschneidungen des GeschGehG und des Patentrechts. Mit seinem Buch richtet der Autor sich vor allem an Jurastudierende, Jurist:innen und Justiziar:innen in Unternehmen, aber auch an andere interessierte Lesenden.

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Inhaltsverzeichnis

  • A. Einleitung
    • I. Anlass und Gegenstand der Untersuchung
    • II. Aufbau der Masterarbeit
  • B. Grundlagen
    • I. Rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses
    • II. Regelungen der ZPO und Geheimnisschutz
      • 1. Zivilprozessuale Regelungen in Bezug auf den Geheimnisschutz
        • a) Zivilprozessuale Grundsätze
        • b) Materiellrechtliche und prozessuale Anforderungen
      • 2. Stellung des GeschGehG im Rechtssystem
    • III. Begriffsbestimmung im Geheimnisschutz
      • 1. Know-how
      • 2. Vom Betriebs- und Geschäftsgeheimnis ……
      • 3. zum Geschäftsgeheimnis i.S.d. GeschGehG
    • IV. Geheimnisschutz im Patentrechtsstreit
      • 1. Geheimnisschutz im patentrechtlichen Zivilverfahren
      • 2. Eröffnung des Geheimnisschutzes
  • C. Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht
    • I. Zugangsbeschränkungen
    • II. Problemstellungen
      • 1. Zuverlässige natürliche Person
      • 2. Zivilprozessuale Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes
    • III. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Gesch GehG
  • D. Zusammenfassung
    • I. Auswertung der Forschungsergebnisse
    • II. Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit analysiert den Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) im zivilprozessualen Parteienstreit. Die Arbeit untersucht die Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten und die daraus resultierenden Auswirkungen auf den Zivilprozess.

  • Rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses
  • Zivilprozessuale Regelungen im Hinblick auf den Geheimnisschutz
  • Stellung des GeschGehG im Rechtssystem
  • Begriffsbestimmung im Geheimnisschutz: Know-how, Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
  • Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt den Anlass und Gegenstand der Masterarbeit dar. Sie erläutert den Aufbau der Arbeit und die zentrale Fragestellung. Kapitel B befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Geheimnisschutzes im Patentrechtsstreit. Es beleuchtet die rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses, die zivilprozessualen Regelungen in Bezug auf den Geheimnisschutz sowie die Stellung des GeschGehG im Rechtssystem. Des Weiteren erfolgt eine Begriffsbestimmung des Geschäftsgeheimnisses im Kontext des GeschGehG. Kapitel C untersucht die Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht. Es beleuchtet die verschiedenen Zugangsbeschränkungen und Problemstellungen, die sich aus der Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten ergeben, sowie die zivilprozessualen Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes. Schließlich werden die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das GeschGehG analysiert. Die Zusammenfassung fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Forschungsfelder.

Schlüsselwörter

Die Arbeit fokussiert auf den Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) im zivilprozessualen Parteienstreit. Im Zentrum stehen die Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht, insbesondere die Zugangsbeschränkungen und Problemstellungen, die sich aus der Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten ergeben. Die Arbeit analysiert auch die zivilprozessualen Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes und die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das GeschGehG.

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Details

Title
Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit
College
University of Hagen  (Wilhelm Peter Radt Stiftungslehr-stuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht)
Course
Masterarbeit
Author
Sebastian Geidel (Author)
Publication Year
2023
Pages
81
Catalog Number
V1438046
ISBN (PDF)
9783346995810
ISBN (Book)
9783346995827
Language
German
Tags
Geschäftsgeheimnis Geheimnisschutz Betriebs- und Geschäftsgeheimnis Patentrecht Patentansprüche Know-How Rechtsstreit Zivilprozess Rechtsgrundlage Firmengeheimnisse
Product Safety
GRIN Publishing GmbH
Quote paper
Sebastian Geidel (Author), 2023, Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1438046
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