Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung wird in Unternehmen auch die Frage nach dem richtigen Schutz wichtiger Geschäftsgeheimnisse immer dringlicher, da sie oft auch digital gespeichert werden. Zudem können aus Geschäftsgeheimnissen später einmal patentierbare Methoden oder Produkte werden. Um diese auch rechtlich besser zu schützen, trat 2019 das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft.
Wie können Unternehmen Geschäftsgeheimnisse rechtlich schützen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit §§ 16-19 des GeschGehG zur Anwendung kommen? Wo gibt es Berührungspunkte zwischen dem GeschGehG und dem Patentrecht? Wer ist nach § 19 GeschGehG eine „zuverlässige Person“? Ist das „Düsseldorfer Verfahren“ noch aktuell oder braucht es eine Modernisierung?
Diese und weitere Fragen beantwortet Sebastian Geidel in seinem Buch. Dabei veranschaulicht der Autor die Funktionsweise des GeschGehG anhand eines Fallbeispiels. Besonderes Augenmerk legt Geidel zudem auf Überschneidungen des GeschGehG und des Patentrechts. Mit seinem Buch richtet der Autor sich vor allem an Jurastudierende, Jurist:innen und Justiziar:innen in Unternehmen, aber auch an andere interessierte Lesenden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- I. Anlass und Gegenstand der Untersuchung
- II. Aufbau der Masterarbeit
- B. Grundlagen
- I. Rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses
- II. Regelungen der ZPO und Geheimnisschutz
- 1. Zivilprozessuale Regelungen in Bezug auf den Geheimnisschutz
- a) Zivilprozessuale Grundsätze
- b) Materiellrechtliche und prozessuale Anforderungen
- 2. Stellung des GeschGehG im Rechtssystem
- 1. Zivilprozessuale Regelungen in Bezug auf den Geheimnisschutz
- III. Begriffsbestimmung im Geheimnisschutz
- 1. Know-how
- 2. Vom Betriebs- und Geschäftsgeheimnis ……
- 3. zum Geschäftsgeheimnis i.S.d. GeschGehG
- IV. Geheimnisschutz im Patentrechtsstreit
- 1. Geheimnisschutz im patentrechtlichen Zivilverfahren
- 2. Eröffnung des Geheimnisschutzes
- C. Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht
- I. Zugangsbeschränkungen
- II. Problemstellungen
- 1. Zuverlässige natürliche Person
- 2. Zivilprozessuale Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes
- III. Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das Gesch GehG
- D. Zusammenfassung
- I. Auswertung der Forschungsergebnisse
- II. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit analysiert den Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) im zivilprozessualen Parteienstreit. Die Arbeit untersucht die Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten und die daraus resultierenden Auswirkungen auf den Zivilprozess.
- Rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses
- Zivilprozessuale Regelungen im Hinblick auf den Geheimnisschutz
- Stellung des GeschGehG im Rechtssystem
- Begriffsbestimmung im Geheimnisschutz: Know-how, Betriebs- und Geschäftsgeheimnis
- Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Anlass und Gegenstand der Masterarbeit dar. Sie erläutert den Aufbau der Arbeit und die zentrale Fragestellung. Kapitel B befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Geheimnisschutzes im Patentrechtsstreit. Es beleuchtet die rechtshistorische Entwicklung des Geschäftsgeheimnisses, die zivilprozessualen Regelungen in Bezug auf den Geheimnisschutz sowie die Stellung des GeschGehG im Rechtssystem. Des Weiteren erfolgt eine Begriffsbestimmung des Geschäftsgeheimnisses im Kontext des GeschGehG. Kapitel C untersucht die Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht. Es beleuchtet die verschiedenen Zugangsbeschränkungen und Problemstellungen, die sich aus der Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten ergeben, sowie die zivilprozessualen Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes. Schließlich werden die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das GeschGehG analysiert. Die Zusammenfassung fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Forschungsfelder.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert auf den Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) im zivilprozessualen Parteienstreit. Im Zentrum stehen die Auswirkungen des Geheimnisschutzes auf den Zivilprozess im Patentrecht, insbesondere die Zugangsbeschränkungen und Problemstellungen, die sich aus der Anwendung des GeschGehG in Patentrechtsstreitigkeiten ergeben. Die Arbeit analysiert auch die zivilprozessualen Gestaltungsmöglichkeiten des Geheimnisschutzes und die Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das GeschGehG.
- Arbeit zitieren
- Sebastian Geidel (Autor:in), 2023, Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1438046
