Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Thema Zeugenschutz und warum dieser vor allem im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität eine tragende Rolle spielt. Aufgrund der Komplexität des Themas und der unterschiedlichen Tätigkeitsfelder und Erscheinungsformen von organisierter Kriminalität fällt es den Behörden nicht immer leicht, kriminelle Banden zu fassen und zur Verantwortung zu ziehen. Neben Strafvorschriften, mit deren Einführung man die Bekämpfung der organisierten Kriminalität in Österreich vorantreiben und ihr Einhalt gebieten möchte, gibt es auch prozessuale Regelungen, welche die Bekämpfung der organisierten Kriminalität vorantreiben und diese vereinfachen soll, allen voran Bestimmungen zum Zeugenschutz.
Was die Aufgaben und Ziele dieser Arbeit betrifft, hat der Autor sich daher auf zwei Themenbereiche fokussiert: Zum ersten wird darauf eingegangen, welche Zeugenschutzmaßnahmen es in Österreich überhaupt gibt und wo sie ihre gesetzliche Grundlage haben. Zum anderen setzt der Text sich auch mit der Frage auseinander, wie effektiv die einzelnen Bestimmungen zum Zeugenschutz grundsätzlich und vor allem bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität sind.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Notwendigkeit und Bedeutung von Zeugenschutz in Zusammenhang mit organisierter Kriminalität
- Warum Zeugenschutz?
- Ziele des Zeugenschutzes
- Die Schutzpflicht des Staates
- Arten des Zeugenschutzes in Österreich
- Der sicherheitspolizeiliche Zeugenschutz
- Der strafprozessuale Zeugenschutz
- Verzicht auf die Vernehmung
- Schutz vor Datenermittlung
- Schutz vor Datenweitergabe
- Verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf die einzelnen prozessualen Zeugenschutzmaßnahmen
- Das österreichische Zeugenschutzprogramm
- Der schutzbedürftige Personenkreis
- Der Zeuge
- Angehörige und Kinder
- Schutzmaßnahmen
- Allgemeine Beratung
- Veränderung des äußeren Erscheinungsbildes
- Identitätsschutz
- Neuer Aufenthaltsort
- Fallbeispiel
- Der schutzbedürftige Personenkreis
- Internationales Übereinkommen über die Zusammenarbeit im Bereich Zeugenschutz
- Zeugnisverweigerungsrechte als Zeugenschutz
- Überblick über die einzelnen Zeugnisverweigerungsrechte
- Arten von Zeugnisverweigerungsrechten
- Konsequenzen bei Missachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Thema Zeugenschutz und dessen Bedeutung im Kontext der organisierten Kriminalität in Österreich. Sie untersucht die verschiedenen Arten des Zeugenschutzes, sowohl im sicherheitspolizeilichen als auch im strafprozessualen Bereich, sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Effektivität der einzelnen Schutzmaßnahmen.
- Die Notwendigkeit des Zeugenschutzes bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität
- Die Ziele des Zeugenschutzes und die Schutzpflicht des Staates
- Die verschiedenen Arten des Zeugenschutzes in Österreich
- Die Effektivität des österreichischen Zeugenschutzprogramms
- Die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit im Bereich des Zeugenschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen Überblick über das Thema Zeugenschutz und seine Relevanz im Zusammenhang mit der organisierten Kriminalität in Österreich. Sie beleuchtet die Herausforderungen, die sich aus der zunehmenden Komplexität der kriminellen Organisationen ergeben, und die Notwendigkeit, Zeugen zu schützen, um die Strafverfolgung zu ermöglichen.
Kapitel II untersucht die Notwendigkeit und Bedeutung des Zeugenschutzes im Kontext der organisierten Kriminalität. Es werden die Ziele des Zeugenschutzes beleuchtet und die Frage der Schutzpflicht des Staates gegenüber Zeugen diskutiert.
Kapitel III beschäftigt sich mit den verschiedenen Arten des Zeugenschutzes in Österreich, wobei sowohl der sicherheitspolizeiliche als auch der strafprozessuale Zeugenschutz behandelt werden. Die einzelnen Schutzmaßnahmen werden erläutert und ihre verfassungsrechtlichen Implikationen diskutiert.
Kapitel IV präsentiert das österreichische Zeugenschutzprogramm und geht detailliert auf den Schutzkreis und die einzelnen Schutzmaßnahmen ein. Die Effektivität der Maßnahmen wird thematisiert und die Lücken in den Schutzmechanismen werden aufgezeigt.
Kapitel V beleuchtet die Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit im Bereich Zeugenschutz und stellt das Übereinkommen über die Zusammenarbeit im Bereich Zeugenschutz vor.
Kapitel VI befasst sich mit den Zeugnisverweigerungsrechten als einer weiteren Zeugenschutzmaßnahme. Es gibt einen Überblick über die verschiedenen Arten von Zeugnisverweigerungsrechten und erläutert die Konsequenzen ihrer Missachtung.
Schlüsselwörter
Organisierte Kriminalität, Zeugenschutz, Strafprozess, Strafverfolgung, Sicherheitspolizei, Österreich, Zeugenschutzprogramm, Internationale Zusammenarbeit, Zeugnisverweigerungsrecht
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2017, Zeugenschutz und organisierte Kriminalität in Österreich. Gesetzliche Grundlagen und die Effektivität der Bestimmungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1438734
