Überall auf der Welt gibt es Krisenherde, die den Frieden der Weltbevölkerung beeinträchtigen. Die Europäische Union - mit ihren inzwischen 27 Mitgliedsstaaten - hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit der Schaffung einer „Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik“ im Dialog und in Interaktion mit Drittländern gemeinsame Ziele und Absichten festzulegen, damit die Sicherheit, der Frieden, die Entwicklung der Demokratie sowie die Entwicklung der Menschenrechte weltweit vorangetrieben werden können. Dabei legt die Europäische Union in den Vertragswerken besonders darauf Wert, eine Kohärenz des Außenhandelns (nota bene: „Außenhandels“, nicht: „Außenhandels“) sicherzustellen. Doch was ist „Kohärenz“ in der Politik, und wer soll sie durchsetzen?
Bereits in der Präambel des Lissabonner Vertrags wird erwähnt, der Vertrag werde „In dem Wunsch, den mit dem Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza eingeleiteten Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union erhöht und die Kohärenz ihres Handelns verbessert werden sollen“ abgeschlossen. Der Rat und die Kommission, besonders aber der Hohe Vertreter der EU, sind nach dem Vertrag dazu angehalten, im Zuge außenpolitischer und übriger Politikbereiche für „Kohärenz“ ihrer Politik durch gezielte Zusammenarbeit zu sorgen. Dies bedeutet, dass sich die Handlungen aller europapolitischen Akteure innerhalb der vielfältigen Beziehungen der europäischen Säulenstruktur ergänzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern sollen. Alle Mitglieder der Kommission (somit auch der Hohe Vertreter) sind dazu verpflichtet, ihre Tätigkeiten „in voller Unabhängigkeit“ auszuüben und dürfen keine Weisungen von einer Regierung oder einer Einrichtung annehmen. Die Politik der Union soll dadurch frei von jeglichen Eigeninteressen der Länder erscheinen und somit einheitlicher, „kohärenter“, wirken.
Inhaltsverzeichnis
Problemstellung
1. Entwicklung der „GASP“ bis zum Lissabonner Reformvertrag
2. Kompetenzen und Organe nach dem Lissabonner Reformvertrag
3. Der „kleine Doppelhut“
4. Anforderungsprofil
5. Kurzprofil der neuen Hohen Vertreterin
6. Mediale Wahrnehmung – „Catherine Who?“
7. Fazit – Die „europäische Selbstverzwergung“?
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert die neu geschaffene Rolle des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Vertrag von Lissabon, um zu untersuchen, inwiefern die theoretische Programmgestaltung des Amtes in der politischen Praxis mit Kompetenzen und institutionellen Realitäten in Einklang steht.
- Entwicklung und historische Genese der GASP bis zum Lissabonner Vertrag
- Strukturelle Kompetenzverteilung und institutionelle Einbindung des Amtes
- Die „Doppelhut“-Funktion und ihre Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit
- Anforderungsprofil an den Amtsinhaber im Spannungsfeld nationaler und europäischer Interessen
- Mediale und politische Wahrnehmung der ersten Amtsinhaberin, Catherine Ashton
Auszug aus dem Buch
3. Der „kleine Doppelhut“
Durch die neu definierten Aufgaben ergibt sich eine sogenannte „kleine Doppelhut“ Struktur, die sich aus den intergouvernementalen und supranationalen Aufgaben zusammensetzt. Durch seine Ratspräsidentschaft im Rat für Auswärtige Angelegenheiten ist der Hohe Vertreter verpflichtet, auf nationale Interessen, die die Außenminister der Nationalstaaten natürlich weiterhin stark durchzusetzen versuchen, Rücksicht zu nehmen. Gleichzeitig ist ihm aber, als Kommissar für Auswärtige Beziehungen und Vizepräsident der Kommission, auferlegt, eine gesamteuropäische Gesinnung zu vertreten.
Zusammenfassung der Kapitel
Problemstellung: Es wird die Frage nach der Kohärenz des außenpolitischen Handelns der EU unter dem Lissabonner Vertrag sowie die Rolle der beteiligten Akteure beleuchtet.
1. Entwicklung der „GASP“ bis zum Lissabonner Reformvertrag: Das Kapitel zeichnet den Weg von der ursprünglichen GASP-Struktur 1993 über die Amsterdamer „Troika“-Lösung bis zur Notwendigkeit einer Reform nach.
2. Kompetenzen und Organe nach dem Lissabonner Reformvertrag: Hier werden die durch den Reformvertrag neu geschaffenen Funktionen und die Konsolidierung der Kompetenzen in einer Person analysiert.
3. Der „kleine Doppelhut“: Erläutert wird die interinstitutionelle Doppelrolle des Amtes zwischen den intergouvernementalen Ratsstrukturen und der supranationalen Kommission.
4. Anforderungsprofil: Beschreibt die notwendigen Kompetenzen für die Interessensvermittlung zwischen nationalen Alleingängen und europäischer Identität.
5. Kurzprofil der neuen Hohen Vertreterin: Liefert den biografischen Hintergrund von Catherine Ashton und ihren Weg in das neue Amt.
6. Mediale Wahrnehmung – „Catherine Who?“: Untersucht die öffentliche Resonanz auf die Ernennung Ashtons und die mediale Kritik an ihrer Person und politischen Sichtbarkeit.
7. Fazit – Die „europäische Selbstverzwergung“?: Die Schlussbetrachtung diskutiert, ob die schwache Außenwahrnehmung eher der Person Ashton oder dem Willen der Nationalstaaten geschuldet ist, ihre Kompetenzen nicht an Brüssel abzutreten.
Schlüsselwörter
Hoher Vertreter, GASP, Lissabonner Vertrag, Außenpolitik, Kohärenz, Catherine Ashton, Doppelhut, Europäische Union, Kommission, Rat für Auswärtige Angelegenheiten, Supranationalität, Intergouvernementalismus, ESVP, Europäischer Auswärtiger Dienst, Selbstverzwergung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die neue institutionelle Rolle und die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die Kohärenz des europäischen Außenhandelns, die Überwindung der früheren „Troika“-Struktur und der Interessensausgleich zwischen Nationalstaaten und der EU.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, den Vergleich zwischen dem theoretischen Programm des neuen Amtes und der tatsächlichen außenpolitischen Gestaltungsmacht sowie deren Wahrnehmung zu ziehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis von Vertragsgrundlagen, offiziellen Dokumenten und einer Auswertung aktueller medialer Reaktionen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung der GASP, die Analyse der rechtlichen Kompetenzen, das Anforderungsprofil des Amtes und die kritische Würdigung der medialen Wahrnehmung.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind die Doppelhut-Struktur, die institutionelle Kohärenz, die Interessenvermittlung und die politische Repräsentation der EU.
Wie ist die „kleine Doppelhut“-Struktur zu verstehen?
Sie beschreibt die Pflicht des Hohen Vertreters, sowohl als Ratsvorsitzender nationale Interessen zu moderieren, als auch als Kommissionsvizepräsident die gesamteuropäische Linie zu vertreten.
Warum wird im Fazit von „europäischer Selbstverzwergung“ gesprochen?
Der Autor hinterfragt, ob die Ernennung einer weniger profilierten Person wie Catherine Ashton ein bewusstes Kalkül der Nationalstaaten war, um ihren eigenen Einfluss nicht an eine starke europäische Repräsentanz abgeben zu müssen.
- Citar trabajo
- Thilo Trost (Autor), 2010, Die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Reformvertrag von Lissabon, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/143978
