Familienpolitik in Österreich, Frankreich und Schweden

INHALTSVERZEICHNIS:

1. Einleitung

2. Familienpolitik
2.1. Definition
2.2. Gründe für Familienpolitik
2.3. Ziele und Instrumente

3. Familienpolitik in ausgewählten Staaten der EU
3.1. Familienpolitik in Österreich
3.1.1. Geldleistungen
3.1.2. Steuerleistungen
3.1.3. Sachleistungen
3.1.4. Arbeitsrechtliche Maßnahmen
3.2. Familienpolitik in Frankreich
3.2.1. Einkommensabhängige Leistungen
3.2.2. Einkommensunabhängige Leistungen
3.2.3. Einkommenssteuer
3.3. Familienpolitik in Schweden
3.3.1. Geld- und Sachleistungen
3.3.2. Öffentliche Kinderbetreuung

4. Zusammenfassung und Ausblick

5. Literatur

1. EINLEITUNG

„Die Familien erbringen - als einzelne und in ihrer Gesamtheit - Leistungen, auf die ‚die Gesellschaft’ notwendigerweise angewiesen ist. ‚Gesellschaft’ heißt hier der politisch verfasste Zusammenhang einer Bevölkerung, deren funktionale Teilsysteme im Zuge der Internationalisierung und Globalisierung zunehmend die nationalen Grenzen übergreifen.“¹ „Familienpolitik umfasst die Gesamtheit der Maßnahmen und Einrichtungen, mit denen die Träger der Politik das Ziel verfolgen, die Familien, die für die Gesellschaft unentbehrliche Funktionen erfüllt, als eine Institution zu schützen und zu fördern.“²

In meiner Bakkalaureatsarbeit „Familienpolitik in Österreich, Schweden und Frankreich“ werde ich auf Gründe für und Ziele bzw. Instrumente der Familienpolitik eingehen, um dann im Besonderen Bezug auf die aktuelle Familienpolitik in Österreich, in Schweden und in Frankreich zu nehmen.

2. FAMILIENPOLITIK

2.1. DEFINITION

Die Definition der Familienpolitik ergibt sich aus ihren Aufgaben, die in erster Linie aus der Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit nach bzw. in geringerem Maße auch vor dem Eintritt von Elternschaft entstehen. „Familienpolitik umfasst die Gesamtheit der Maßnahmen und Einrichtungen, mit denen die Träger der Politik das Ziel verfolgen, die Familien, die für die Gesellschaft unentbehrliche Funktionen erfüllt, als eine Institution zu schützen und zu fördern.“³ Bagavos und Martin⁴ unterscheiden zwischen Familienpolitik im engen und im Sinn. Familienpolitik im engen Sinn umfasst finanzielle und andere Leistungen, die ausschließlich für Paare mit Kindern bzw. allein Erziehende bestimmt sind: Geld- und Sachleistungen, Steuererleichterungen für Familien, Elternurlaub, Kinderbetreuungseinrichtungen, familienrechtliche Bestimmungen usw. Familienpolitik im weiteren Sinn umfasst sämtliche staatliche Maßnahmen, die potenziell das Wohlergehen von Familien betreffen, inklusive Maßnahmen und Dienstleistungen unter anderem in den Bereichen öffentlicher Verkehr, Immigration und Nahrungsmittelsicherheit.

2.2. GRÜNDE FÜR FAMILIENPOLITIK

Umgangssprachlich wird unter Familie häufig eine Form des Zusammenlebens von Eltern und Kindern verstanden, wobei die Beziehung nicht zwangsläufig auf Blutsverwandtschaft beruhen muss. Die offizielle Statistik in Österreich definiert als Familie Ehepaare oder Lebensgemeinschaften mit oder ohne Kinder bzw. Elternteile mit Kindern oder Lebensgemeinschaften mit oder ohne Kind oder auch Elternteile mit Kindern.⁵ Weiters ist Familie als „Ort der Bildung und Erhaltung von Humanvermögen“ anzusehen bzw. erbringt sie einen "überragenden Beitrag zur Reproduktion des gesellschaftlich unverzichtbaren Humanvermögens".⁶

Das Humanvermögen kann definiert werden als Gesamtheit der körperlichen, psychischen und geistigen Fähigkeiten und Fertigkeiten eines Menschen bzw. als die Gesamtheit der die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit eines Menschen bestimmenden Fähigkeiten und Fertigkeiten. Humanvermögen ist eine wesentliche Voraussetzung für die Existenzsicherung der einzelnen und für das Arbeitskräftepotential einer Gesellschaft.⁷ Abgesehen von der Relevanz für das Wirtschaftsleben ist das Humanvermögen auch von grundlegender Bedeutung für die Qualität und die Entwicklung der Kultur, Kunst, Wissenschaft, Politik und Sport.

„Das Humanvermögen ist sowohl quantitativ als auch qualitativ gesehen eine entscheidende Determinante des wirtschaftlichen Potentials einer Gesellschaft und seiner Entwicklungsmöglichkeiten. Die wirtschaftlich relevanten handwerklichen, körperlichen, mentalen, intellektuellen und sozialen Fähigkeiten beeinflussen die Leistungsfähigkeit, die Innovationsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit der arbeitsteilig und kooperativ organisierten Volkswirtschaft und damit die wirtschaftliche Wohlfahrt der Gesellschaft. Die Funktionsfähigkeit der Wirtschaft und das soziale Klima in der Wirtschaft hängen von sozialen Eigenschaften und Fähigkeiten ab wie Zuverlässigkeit, Korrektheit, Einordnungsbereitschaft, Achtung der Menschenwürde, Rechtsbewusstsein, Kollegialität, Solidarität usw.“⁸

Aufgrund der wichtigen gesellschaftlichen Funktionen von Familien - wie zum Beispiel der Bildung und Entwicklung von Humanvermögen - ist es nun notwendig, sie zu unterstützen, um ihre Leistungspotentiale voll zur Entfaltung zu bringen.⁹

Durch die Weitergabe menschlichen Lebens und die materielle Versorgung ihrer Kinder sichern Familien die physische Reproduktion der Gesellschaft und tragen somit wesentlich zur Selbsterhaltung des jeweiligen sozialen Systems bei. Familien leisten jedoch nicht nur zur quantitativen sondern auch zur qualitativen Reproduktion der Gesellschaft ihren Beitrag. Bei der Betreuung und Versorgung von Kindern geht es im Wesentlichen um die Fundierung der körperlichen, psychischen und geistigen Gesundheit der nachwachsenden Generation, um die Entwicklung und Förderung ihrer Begabungen und Talente und um die Vermittlung und Einübung sozialen Verhaltens. Auch die materielle Versorgung der erwachsenen Familienmitglieder sowie die Pflege von alten Familienmitgliedern im Fall einer Krankheit, einer Behinderung oder einer altersbedingten Pflegebedürftigkeit kann als Beitrag zum Humanvermögen angesehen werden.¹⁰

Zusammenfassend kann hier von verschiedenen Familienfunktionen¹¹ gesprochen werden. Zu diesen Funktionen zählen die generative Funktion, also die Funktion der Familie, für die Erhaltung der Gesellschaft zu sorgen, weiters die hauswirtschaftliche Funktion der Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse wie Kleidung, Ernährung und Wohnen. Als dritte Funktion ist die Sozialisationsfunktion im Rahmen der Erziehung der Kinder bzw. Rollen-, Werte- und Normenvermittlung zu nennen. Eine weitere ist die so genannte Platzierungsfunktion, bei der es im Wesentlichen um Statuszuweisungen geht, insbesondere in Hinblick auf zukünftige Generationen. Durch die Erholungs- bzw. Regenerationsfunktion von Familien ist es unter anderem möglich, Erholung vom Alltag zu finden, die Solidaritätssicherungsfunktion sorgt für eine Stärkung der Solidarität zwischen den Generationen. Weiters sind noch die politische Funktion, d.h. die aktive oder passive Teilnahme an der gesellschaftlichen Willensbildung und die ökologische Funktion im Rahmen möglichst umweltschonenden Handelns zu nennen.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1.: Haushalts- und Familienfunktionen, Quelle: http://www.huk.uni-bonn.de/Kapitel3.pdf, S. 6

„Die Familie nimmt somit als Lebens-, Erziehungs- und Wirtschaftsgemeinschaft Aufgaben wahr, die auf andere Art und Weise nicht oder nicht in vergleichbarer Qualität wahrgenommen werden können."¹²

Um die Veränderung der Lebensbedingungen oder auch die Unterschiede, die durch Versorgung und Erziehung von Kindern zwischen Menschen, die Kinder versorgen und erziehen und jenen, die dies nicht tun, erkennen und beurteilen zu können, bedarf es einer Abschätzung des ökonomischen Wertes des Beitrags der Familien zur Humanvermögensbildung. Aufgrund dieser Abschätzung kann im Endeffekt beurteilt werden, ob und in welchem Umfang familienpolitischer Handlungsbedarf existiert.¹³ In diesem Zusammenhang möchte ich noch auf den Unterschied und Einfluss von direkten und indirekten Kosten aufmerksam machen. Direkte Kosten sind Kosten, die direkt anfallen und somit bezifferbar sind wie zum Beispiel Kosten für Ernährung, Kleidung, Ausbildung usw. von Kindern. Im Unterschied dazu sind indirekte Kosten solche, die unter anderem durch die Einschränkung der Erwerbstätigkeit bzw. Verdienstentgang anfallen. Im Jahr 2000 haben zum Beispiel in Österreich Frauen mit Kindern (unter 19 Jahren), die einer Erwerbsarbeit nachgingen, bei einem Kind im Durchschnitt monatlich € 540,- weniger verdient als kinderlose Frauen mit ähnlicher Qualifikation und Erwerbskarriere vor der ersten Geburt; Bei zwei Kindern betrug der Verdienstrückstand € 690,- und bei drei Kindern rund € 730,- monatlich. Der Verdienstausfall von Frauen, die wegen der Kinderbetreuung die Berufstätigkeit ganz einstellten, lag relativ einheitlich bei € 1.250,- pro Monat.¹⁴

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 2.: Verdienstentgang von Frauen durch Kinderbetreuung;

Quelle:http://publikationen.wifo.ac.at/pls/wifosite/wifosite.wifo_search.frameset?p_filename=MONOGRAPHIE N/PRIVATE18180/S_2003_KINDERKOSTEN$.PDF

In folgender Übersicht macht ein Vergleich von Einkommen und Konsumausgaben österreichischer Haushalte ohne und mit Kindern die Veränderung der Lebensbedingungen bzw. den Einfluss der direkten Kinderkosten sehr gut ersichtlich.

[...]

¹ Jans, Habisch, Stutzer 2000: S 45

² Lampert, 1985: S. 256

³ Lampert, 1985: S. 256

⁴ Bagavos, Martin, 2001: S. 260

⁵ vgl. Badelt, Österle, 1998 S. 133ff

⁶ vgl. Jans, Habisch, Stutzer, 2000: S.59

⁷ ebd. vgl. S. 59

⁸ ebd. S. 59f

⁹ vgl. Badelt, Österle, 1998: S. 134f

¹⁰ vgl. Jans, Habisch, Stutzer, 2000: S. 59ff

¹¹ vgl. Badelt, Österle, 1998: S.134f und http://www.huk.uni-bonn.de/Kapitel3.pdf, S. 5 5

¹² ebd. S. 61

¹³ ebd. S. 62f

¹⁴ vgl. Guger, Buchegger, Lutz, Mayrhuber, Wüger; 2003: S. 8f 7