Die Streitbeilegung vor einem Schiedsgericht bietet eine zeitgemäße Alternative zur Auseinandersetzung vor staatlichen Gerichten. Auf nationaler Ebene hat die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) eine führende Position inne. Ein Vergleich der neuen DIS-Schiedsgerichtsordnung (DIS-SchO) mit der alten Fassung zeigt, dass die Reform des Regelungswerks eine Anpassung der Vorschriften an die veränderten Rahmenbedingungen des Markts der alternativen Streitbeilegungsmechanismen bewirkte. Gleiches gilt für die DIS-Sportschiedsgerichtsordnung (DIS-SportSchO). Künftig wird sich zeigen, ob die DIS so mit der internationalen Konkurrenz mithalten kann.
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS)
I. Organisation
II. DIS-Schiedsgerichtsbarkeit
III. DIS-Sportschiedsgerichtsbarkeit
C. DIS-Schiedsgerichtsordnung (DIS-SchO)
I. Reformprozess
1. Gründe für die Reform
a) Veränderte Bedürfnisse der Anwender
b) Wachsender Konkurrenzdruck
2. Leitlinien der Reform
3. Reformkommission
a) Mitglieder der Reformkommission
b) Reformausschüsse
II. Wesentliche Neuerungen im Einzelnen
1. Steigerung der Verfahrenseffizienz
a) Erörterung der Verfahrensgestaltung
aa) Maßnahmen zur Steigerung der Verfahrenseffizienz in Anlage 3 DIS-SchO 2018
bb) Beschleunigtes Verfahren nach Anlage 4 DIS-SchO 2018
b) Verfahrensbeschleunigung bis zur Konstituierung des Schiedsgerichts
aa) Schiedsgerichtskonstituierung
bb) Einsatz von Einzelschiedsrichtern:innen
cc) Einreichung der Klageerwiderung
c) Kostenfestsetzung/Schiedsrichtervergütung
aa) Kostenentscheidungen
bb) Schiedsrichterhonorare bei vorzeitiger Beendigung des Schiedsverfahrens
cc) Schiedsrichterhonorare bei verzögertem Erlass des Schiedsspruchs
dd) Einführung eines elektronischen Aktenverwaltungssystems für das Case Management der DIS
2. Erhöhung der Verfahrensintegrität/Qualitätssicherung
a) DIS-Sekretariat (Case Management Team)
aa) Verwaltung der Sicherheiten für Honorare und Auslagen der Schiedsrichter:innen
bb) Formale Durchsicht des Schiedsspruchs
b) DIS-Rat für Schiedsgerichtsbarkeit
aa) Entscheidung über die Anzahl der Schiedsrichter:innen
bb) Entscheidungen über die vorzeitige Beendigung des Schiedsrichteramts
cc) Entscheidungen über die Honorare der Schiedsrichter:innen
dd) Überprüfung des Streitwertes
ee) Entscheidungen über die vorzeitige Verfahrensbeendigung
3. Internationalisierung
4. Förderung einvernehmlicher Streitbeilegung
a) Hinzuziehung eines Konfliktmanagers:einer Konfliktmanagerin
b) Anreiz zum alternativen Streitbeilegungsverfahren
5. Regelungen zur Handhabung von komplexen Streitigkeiten
a) Verbindung von Schiedsverfahren
b) Mehrvertragsverfahren
c) Mehrparteienverfahren
d) Einbeziehung zusätzlicher Parteien
D. DIS-Sportschiedsgerichtsordnung (DIS-SportSchO)
I. Reformprozess
II. Erläuterung der wesentlichen Neuerungen
1. Anerkennung der Bedeutung des Sports
a) Einführung des neuen Namens DIS-Sportschiedsgericht
b) Beibehaltung des gesonderten Sport-Ernennungsausschusses
2. Transparenz
a) Veröffentlichung von Schiedssprüchen
b) Öffentlichkeit der mündlichen Verhandlung
3. Stärkung der Mitwirkungs- und Rechtsdurchsetzungsmöglichkeiten der Athleten:innen in Anti-Doping-Streitigkeiten
a) Einführung einer Ordnung über Verfahrenskostenhilfe in Anti-Doping-Streitigkeiten
b) Einflussmöglichkeiten der betroffenen Athleten:innen bei der Besetzung des Schiedsgerichts in Anti-Doping-Streitigkeiten
E. Schlussbetrachtung
I. Resümee DIS-SchO 2018
II. Resümee DIS-SportSchO 2016
III. Abschließendes Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit analysiert die grundlegenden Reformen des „Internationalen Schiedsrechts“ durch die Aktualisierung der Regelwerke der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS). Das primäre Ziel besteht darin, durch einen Vergleich der neuen DIS-Schiedsgerichtsordnung (DIS-SchO 2018) sowie der DIS-Sportschiedsgerichtsordnung (DIS-SportSchO 2016) mit ihren jeweiligen Vorgängerversionen aufzuzeigen, wie die DIS auf veränderte Marktbedingungen, steigenden Konkurrenzdruck und die Bedürfnisse internationaler Akteure reagiert hat, um ihre Marktposition als führende Schiedsinstitution zu festigen.
- Modernisierung der DIS-Verfahrensregeln zur Steigerung der Prozesseffizienz.
- Stärkung der Verfahrensintegrität und Transparenz durch institutionelle Kompetenzverlagerungen.
- Internationalisierung und Öffnung für eine grenzüberschreitende Anwendung.
- Verbesserte Handhabung von komplexen Mehrparteien- und Mehrvertragsstreitigkeiten.
- Spezifische Anpassungen im Sportschiedsrecht, insbesondere im Antidoping-Bereich.
Auszug aus dem Buch
1. Steigerung der Verfahrenseffizienz
In Anbetracht der wachsenden Komplexität von – dementsprechend meist zeitintensiven und kostspieligen – Schiedsverfahren zählt eine effiziente Verfahrensgestaltung zu den zentralen Anliegen in der Schiedsgerichtsbarkeit. Bisher zogen das Schiedsverfahren insbesondere umfangreiche Dokumentenvorlageverfahren, sowie ausführliche Anhörungen von Zeugen und Sachverständigen in den mündlichen Verhandlungen in die Länge und verursachten dadurch hohe Kosten. Der in Art. 27 DIS-SchO 2018 verankerte Grundsatz der Verfahrenseffizienz – in Umsetzung der Leitlinien (7) und (8) – versucht diesem Zustand Abhilfe zu leisten.
In seiner konkreten Ausgestaltung verkörpert Art. 27 DIS-SchO 2018 eine Art Neuerscheinung in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Alle Verfahrensbeteiligten werden zu einer effizienten Führung des Schiedsverfahrens verpflichtet, Art. 27.1 DIS-SchO 2018. Demgegenüber wurde in § 33.1 DIS-SchO 1998 das Schiedsgericht lediglich zu einer wirtschaftlichen Verfahrensgestaltung aufgefordert.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Einleitung in das Thema des internationalen Schiedsrechts und die Notwendigkeit der DIS-Regelreformen aufgrund geänderter Marktbedingungen.
B. Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS): Vorstellung der Organisationsstruktur und des historischen Kontextes der DIS in Deutschland.
C. DIS-Schiedsgerichtsordnung (DIS-SchO): Detaillierte Untersuchung des Reformprozesses sowie die Erläuterung der neuen Regelungen zur Effizienz, Integrität und Komplexitätsbewältigung.
D. DIS-Sportschiedsgerichtsordnung (DIS-SportSchO): Analyse der spezifischen Reformen im Sportbereich, insbesondere mit Fokus auf Transparenz und Antidoping-Verfahren.
E. Schlussbetrachtung: Zusammenfassendes Fazit zur erfolgreichen Adaption der Regelwerke und zum Ausblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der DIS.
Schlüsselwörter
DIS-SchO 2018, DIS-SportSchO 2016, Schiedsgerichtsbarkeit, Verfahrenseffizienz, Schiedsrichtervergütung, Verfahrensintegrität, DIS-Sekretariat, DIS-Rat, Mehrparteienverfahren, Mehrvertragsverfahren, Verfahrenskonferenz, Alternative Streitbeilegung, Sportschiedsrecht, Antidoping, Schiedsverfahren
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Reform der Schiedsverfahrensregeln der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) und deren Auswirkungen auf die Effizienz und Qualität von Schiedsverfahren.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Felder umfassen die Verbesserung der Verfahrenseffizienz, die Erhöhung der Verfahrensintegrität durch neue Gremien sowie die Anpassung an internationale Standards im Wirtschafts- und Sportrecht.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, nachzuweisen, dass durch die Reformen von 2018 (DIS-SchO) und 2016 (DIS-SportSchO) die DIS ihre führende Rolle im internationalen Wettbewerb behaupten und ausbauen kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit verwendet eine vergleichende Analyse der neuen Regelwerke im direkten Gegenüber mit den zuvor geltenden Fassungen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der DIS-Schiedsgerichtsordnung, die sich mit Verfahrenseffizienz, Komplexität und der neuen Rolle des DIS-Rates befasst, sowie eine gesonderte Untersuchung der Sportschiedsgerichtsordnung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Verfahrensautonomie, Internationalisierung, Schiedsrichtervergütung und Prozessbeschleunigung.
Was ist das „Verfahrenswertprinzip“ im Kontext der DIS-Reform?
Es handelt sich um das Prinzip, nach dem sich die Honorare der Schiedsrichter nach dem Streitwert richten, was als Anreiz für eine effiziente Verfahrensführung dient.
Warum wurde die Verfahrenskonferenz (Case Management Conference) eingeführt?
Sie wurde obligatorisch eingeführt, um frühzeitig eine Strukturierung des Schiedsverfahrens festzulegen und zeit- sowie kostenintensive, unnötige Maßnahmen durch die Parteien von Beginn an zu vermeiden.
- Arbeit zitieren
- Annabell Günther (Autor:in), 2021, Internationales Schiedsrecht - DIS-Regeln (neu versus alt), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1442959
