„Más de un centenar de 'sin papeles' llegan a Almería en siete pateras “ , „Llegan 15 imigrantes en dos pateras a Canarias, uno de ellos muerto “ , „Al menos ocho muertos en el naufragio de una patera cerca de Perejil “ – dies ist nur eine kleine, aktuelle Auswahl des weiten Spektrums an Schlagzeilen über Bootsflüchtlinge, welche alljährlich, insbesondere in den Sommermonaten, die Berichterstattung spanischer Medien beherrschen. Das Land an der Südspitze Europas ist das wichtigste Einwanderungsland innerhalb der Europäischen Union, wobei aufgrund fördernder Faktoren die irregulären Einwanderer einen bedeutenden Anteil an der Gesamtquote der Immigration stellen. Trotz der medialen Dominanz derjenigen Einreiseversuche, die in Booten über das Mittelmeer oder den Atlantik erfolgen, stellt dies nur einen möglichen Weg zum illegalen Aufenthalt in Spanien dar, welcher lediglich von einem relativ geringen Anteil der sich unrechtmäßig aufhaltenden Drittstaatsausländer genutzt wird.
„La inmigración no es un problema que se pueda solucionar, sino un fenómeno que se ha de gestionar “, so die Worte der Kongressabgeordneten María del Consuelo Rumí Ibáñez bei einer Plenarsitzung des spanischen Abgeordnetenhauses. Während sich die Zahlen der legalen Einwanderer durch entsprechende politische Maßnahmen leicht beeinflussen lassen, gestaltet sich die Verwaltung der irregulären Immigration problematisch. Aufgrund der überragenden Relevanz von und der Schwierigkeiten im Umgang mit illegaler Einwanderung soll sich die vorliegende Arbeit speziell mit diesem Aspekt der Migration beschäftigen.
Der Herausforderung der Eindämmung des Phänomens illegale Einwanderung stellen sich die spanischen Regierungen seit Jahrzehnten. Da jedoch die nationalen Entscheidungsträger seit dem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft zunehmend innerhalb eines Netzes von Normen und Akteuren auf europäischer Ebene agieren müssen, welches die nationale Souveränität beschränkt, lässt sich die Einwanderungspolitik nicht mehr alleine auf der staatlichen Ebene regeln. Diese Arbeit soll Aufschluss darüber geben, ob und in welchem Maße sich Spanien dem Druck der Anpassung an europäische Vorgaben beugt, also eine Europäisierung des Politikfeldes der irregulären Immigration im nationalen System Spaniens stattgefunden hat und stattfindet, oder ob das Land seine Souveränitätsansprüche über europäische Regelungen stellt.
Inhaltsverzeichnis
I. Forschungsstand
II. Begriffsabgrenzung: Europäisierung
III. Grundannahmen
1. Gegenstand und Intensität der Europäisierung
2. Triebkräfte der Europäisierung
METHODIK UND QUELLEN
EMPIRISCHE ANALYSE
TEIL I: DIE EINWANDERUNGSSITUATION IN SPANIEN VOR DEM EG-BEITRITT
I Definition: irreguläre Immigration
II Die besondere Situation Spaniens als Ziel illegaler Einwanderung
III Die spanische Einwanderungspolitik vor dem Anschluss an Europa
TEIL II: EUROPÄISCHER UMGANG MIT IRREGULÄRER IMMIGRATION
I Auslöser der Kooperation: die Übereinkommen von Schengen
II Vertiefung der Kooperation: von der EEA bis zum Vertrag von Amsterdam
III Die gemeinsame Migrationspolitik der EU im Bereich irreguläre Zuwanderung
1 Die Schlussfolgerungen von Tampere
1.1 Ziele
1.2 Umsetzung der Ziele
2 Der Nachfolger: das Haager Programm
2.1 Ziele
2.2 Umsetzung der Ziele
3 Ausblick: Das Stockholmer Programm
TEIL III: SPANISCHER UMGANG MIT IRREGULÄRER IMMIGRATION
I Der Entscheidungsfindungsprozess im politischen System Spaniens
II Quantitative Analyse des politischen Diskurses zur irregulären Migration
III Inhalt des politischen Diskurses und Gesetzgebung zur irregulären Migration
1 Erste restriktive Maßnahmen Mitte der achtziger Jahre
2 Konkretisierung und Konsolidierung in den neunziger Jahren
3 Verstärkte Europäisierung im neuen Jahrtausend
3.1 Die Ley Orgánica 8/2000
3.2 Die Ley Orgánica 11/2003
3.3 Die Ley Orgánica 14/2003
4 Rechtliche Stabilität in der Einwanderungspolitik
5 Aktueller Wandel in der Einwanderungspolitik
FAZIT
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht, ob und in welchem Maße Spanien als wichtigstes Einwanderungsland der Europäischen Union seine Migrationspolitik an europäische Vorgaben anpasst (Europäisierung) oder seine nationale Souveränität priorisiert, wobei der Fokus speziell auf dem Umgang mit irregulärer Einwanderung liegt.
- Theoretische Fundierung der Europäisierung (top-down-Modell und misfit-Ansatz).
- Entwicklung der gemeinsamen europäischen Migrations- und Rückführungspolitik (Schengen, Tampere, Den Haag, Stockholm).
- Analyse des spanischen politischen Diskurses zur irregulären Immigration seit dem EG-Beitritt.
- Untersuchung der nationalen Gesetzgebung Spaniens im Spannungsfeld zwischen Liberalisierung und Restriktion.
Auszug aus dem Buch
I Definition: irreguläre Immigration
Brochmann definiert Immigration und insbesondere irreguläre Immigration folgendermaßen:
„Immigration may be legal/regular if all permits are in order, or illegal/irregular if some or all permits are missing. The latter type includes those who have entered illegally, those who have overstayed a legal period and those who work without permission.”26
Es wird also zwischen solchen Einwanderern unterschieden, die bereits illegal die Grenze überschreiten und jenen, die zwar legal eingereist sind, deren Status inzwischen jedoch durch die Ungültigkeit ihrer Papiere illegalisiert wurde. Hinzu kommt der Aspekt der illegalen Beschäftigung von Einwanderern. Aufgrund der fehlenden Papiere hat sich im spanischen Sprachraum die Bezeichnung der sin papeles (ohne Papiere), in Anlehnung an den verbreiteten französischen Begriff sans papiers, durchgesetzt.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Forschungsstand: Gibt einen Überblick über die klassischen Integrationstheorien und den Beginn der Europäisierungsforschung.
II. Begriffsabgrenzung: Europäisierung: Definiert den Begriff der Europäisierung und grenzt ihn von anderen Konzepten ab.
III. Grundannahmen: Erläutert das top-down-Modell als theoretischen Rahmen und stellt die Skala des Europäisierungsgrades sowie den misfit-Ansatz vor.
METHODIK UND QUELLEN: Legt das methodische Vorgehen dar, welches auf Inhalts- und Diskursanalysen basiert.
EMPIRISCHE ANALYSE: Umfasst den praktischen Teil der Arbeit, unterteilt in die Einwanderungssituation in Spanien, den europäischen Umgang mit Migration und den nationalen Umgang Spaniens.
FAZIT: Fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und bewertet den Grad der Europäisierung der spanischen Migrationspolitik.
Schlüsselwörter
Europäisierung, Spanien, irreguläre Einwanderung, Migrationspolitik, Gesetzgebung, Integrationspolitik, top-down-Modell, Schengen, Grenzschutz, Rückführungspolitik, politische Diskursanalyse, Drittstaatsangehörige, Souveränität, Reform, Recht.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Untersuchung, wie sich Spanien im Umgang mit illegaler Einwanderung innerhalb der Europäischen Union positioniert hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem theoretischen Konzept der Europäisierung, der europäischen Migrationsgesetzgebung und der nationalen Umsetzung dieser Vorgaben durch Spanien.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu ermitteln, ob Spanien eine Europäisierung seiner Einwanderungspolitik vollzogen hat oder ob nationale Souveränitätsansprüche dominieren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es kommen primär qualitative Inhalts- und Diskursanalysen zum Einsatz, die durch quantitative Auswertungen parlamentarischer Daten gestützt werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des theoretischen Rahmens, die Analyse der europäischen Migrationsregeln und eine detaillierte Untersuchung der spanischen Gesetzgebung im Zeitverlauf.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäisierung, irreguläre Einwanderung, spanische Politik, Gesetzgebung und Migrationskontrolle.
Welche Rolle spielt das Schengener Abkommen in der Arbeit?
Schengen wird als zentraler Auslöser für die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Migrations- und Außengrenzenpolitik behandelt.
Was besagt das Konzept der "sin papeles"?
Es bezeichnet Personen ohne gültige Aufenthaltspapiere, deren Verwaltung für Spanien aufgrund der hohen Zuwanderungsraten eine große politische Herausforderung darstellt.
Wie bewertet der Autor den Einfluss der EU auf Spanien?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass zwar eine Europäisierung stattgefunden hat, Spanien jedoch Besonderheiten beibehält, die aus seiner spezifischen Situation als wichtigstes Einwanderungsland resultieren.
- Quote paper
- Martina Müller (Author), 2009, Die Europäisierung der nationalen Policy Spaniens auf dem Gebiet der irregulären Migration, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/144372
