Die folgende Seminararbeit behandelt kritisch die Vorgehensweise der deutschen Rechtsprechung in ihrem Umgang mit NS-Unrecht aus strafrechtlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive und analysiert ihre Entwicklung.
Nach dem zweiten Weltkrieg stand die junge Bundesrepublik vor der Aufgabe der Aufarbeitung ihrer Vergangenheit. Sie zeigte bereits in Ihrer Verfassung, dass sie gelernt hatte. Art. 1 GG, die Menschenwürde und Art. 20 GG, die Staatsprinzipien in Verbindung mit Art. 79 III GG, der Ewigkeitsklausel, verdeutlichen dies. Diese zentralen Verfassungsnormen sollen die Möglichkeit ausschließen, dass aus Deutschland wieder ein Unrechtsstaat werden kann. Das Grundverständnis der „streitbaren Demokratie“ wurde so im Grundgesetz verankert.
Wesentlicher Bestandteil dieser streitbaren Demokratie muss dabei jedoch auch sein, dass die Bundesrepublik nicht nur Unrecht in der Zukunft verhindert, sondern auch das Unrecht der Vergangenheit, welches sie und ihre Verfassung geprägt hat, aufarbeitet.
Bei der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit der Bundesrepublik ist die Aufgabe der deutschen Gerichte, die Täter der nationalsozialistischen Vergangenheit strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, von zentraler Bedeutung.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung...
- B. Schutz von Tätern durch NS-Recht bei Strafprozessen
- I. Normativer Rahmen.
- 1. Die Nürnberger Prozesse..
- 2. Die Radbruch'sche Formel....
- II. Der BGH im Umgang mit NS-Recht bei Strafprozessen...
- 1. 1952: Ein naturrechtlicher Ansatz
- 2. 1954: Unklarheit .......
- 3. 1956: NS-Recht als Maßstab ....
- 4. 1995: Umdenken des BGH
- III. Zwischenergebnis.
- I. Normativer Rahmen.
- C. Aufarbeitung von Justizunrecht.
- I. Auslegung des Rechtsbeugungstatbestandes .....
- 1. Normativer Rahmen………………………
- 2. Februar 1956: Andeutung einer restriktiven Auslegung.
- 3. Dezember 1956: Bestimmter Vorsatz......
- 4. 1968: Verfestigung der restriktiven Auslegung
- 5. Heutige Auslegung.
- 6. Stellungnahme, öffentliche Entschuldigung .
- 7. Zwischenergebnis ......
- II. Aufhebung von Urteilen der NS Zeit......
- I. Auslegung des Rechtsbeugungstatbestandes .....
- D. Urteile über das Wachpersonal der Konzentrationslager.
- I. Normativer Rahmen......
- II. Vernichtungslager Chelmo.
- III. Frankfurter Auschwitz-Prozesse....
- IV. John Demjanjuk.
- V. Zwischenergebnis....
- E. Gründe der Entwicklung der Rechtsprechung..
- F. Endergebnis.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit analysiert die Entwicklung des strafrechtlichen Umgangs deutscher Gerichte mit NS-Unrecht. Dabei konzentriert sich die Arbeit auf die Frage, wie Gerichte mit dem NS-Recht und der Frage der Rechtsbeugung im Nachkriegsdeutschland umgegangen sind. Besondere Aufmerksamkeit wird den Urteilen über Wachpersonal der Konzentrationslager gewidmet.
- Die Entwicklung des strafrechtlichen Umgangs mit NS-Unrecht
- Der Umgang mit NS-Recht in Strafprozessen
- Die Auslegung des Rechtsbeugungstatbestandes
- Urteile über Wachpersonal der Konzentrationslager
- Gründe für die Entwicklung der Rechtsprechung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Thematik der Seminararbeit vor und skizziert den historischen Kontext. Kapitel B beleuchtet den Schutz von Tätern durch NS-Recht bei Strafprozessen. Hier werden die Nürnberger Prozesse und die Radbruch'sche Formel als zwei zentrale Lösungsansätze zur Bewältigung des NS-Unrechts vorgestellt. Kapitel C befasst sich mit der Aufarbeitung von Justizunrecht, insbesondere mit der Auslegung des Rechtsbeugungstatbestandes. Kapitel D analysiert Urteile über das Wachpersonal der Konzentrationslager, darunter das Vernichtungslager Chelmo, die Frankfurter Auschwitz-Prozesse und der Fall John Demjanjuk. Kapitel E untersucht die Gründe für die Entwicklung der Rechtsprechung. Die Arbeit endet mit einem Endergebnis.
Schlüsselwörter
Die Seminararbeit behandelt zentrale Themen der deutschen Verfassungsgeschichte, insbesondere den Umgang mit NS-Unrecht im Strafrecht. Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Rechtsprechung, die Nürnberger Prozesse, die Radbruch'sche Formel, die Auslegung des Rechtsbeugungstatbestandes, die Urteile über Wachpersonal der Konzentrationslager und die Gründe für die Entwicklung der Rechtsprechung. Zu den wichtigsten Schlüsselbegriffen gehören NS-Recht, Rechtsbeugung, Strafprozess, Konzentrationslager, Wachpersonal, deutsche Verfassungsgeschichte und die Entwicklung der Rechtsprechung.
- Quote paper
- Benjamin Hummelsheim (Author), 2021, Recht sprechen nach der Katastrophe. Vom Umgang der Gerichte mit NS-(Un-)Recht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1450609
