Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um eine Hausarbeit im Öffentlichen Recht (Internationalisierung des Rechts).
Die Arbeit besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil ist eine abstrakte Normenkontrolle zu prüfen. In der Begründetheit ist auf das System der EU nach Art. 24 GG einzugehen. Im zweiten Teil ist dann ein Organstreitverfahren zu prüfen. In der Begründetheit sind sodann das parlamentarische Beteiligungsrecht sowie die Wesentlichkeitstheorie des BVerfG zu behandeln.
Inhaltsverzeichnis
- Sachverhalt
- Literaturverzeichnis
- Gutachten
- Frage 1:
- A. Zulässigkeit
- I. Antragsberechtigung
- II. Antragsgegenstand
- III. Antragsgrund
- IV. Form
- V. Zwischenergebnis
- B. Begründetheit
- I. Formelle Verfassungsmäßigkeit
- II. Materielle Verfassungsmäßigkeit
- 1. Verstoß gegen Art. 24 Abs. 2 i. V. m. Art. 59 Abs. 2 Satz 1 GG
- 2. Anwendbarkeit der Beistandsklausel des Art. 42 Abs. 7 EUV
- 3. Zwischenergebnis
- III. Zwischenergebnis
- C. Ergebnis
- A. Zulässigkeit
- Frage 2:
- A. Zulässigkeit
- I. Parteifähigkeit
- II. Streitgegenstand
- III. Antragsbefugnis
- IV. Form und Frist
- V. Zwischenergebnis
- B. Begründetheit
- I. Konstitutiver Parlamentsvorbehalt
- II. Zwischenergebnis
- C. Ergebnis
- A. Zulässigkeit
- Frage 1:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der rechtlichen Zulässigkeit von Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Rahmen der Bekämpfung des IS. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Art. 24 Abs. 2 GG und der Beistandsklausel des Art. 42 Abs. 7 EUV zur kollektiven Selbstverteidigung beiträgt.
- Rechtliche Grundlagen des Auslandseinsatzes der Bundeswehr
- Anwendbarkeit des Art. 24 Abs. 2 GG auf die Bekämpfung des IS
- Auslegung der Beistandsklausel des Art. 42 Abs. 7 EUV
- Verhältnis von internationaler und nationaler Rechtsordnung
- Verfassungsrechtliche Grenzen der Bundeswehr im Auslandseinsatz
Zusammenfassung der Kapitel
Der Sachverhalt schildert die Situation eines deutschen Auslandseinsatzes zur Bekämpfung des IS, der von der Bundesregierung beschlossen, aber von einem Bundesland gerichtlich angefochten wird. Im Anschluss daran wird die Frage aufgeworfen, ob eine Entsendung der Bundeswehr durch die Bundesregierung ohne vorheriges Mandat des Bundestages verfassungsrechtlich zulässig ist.
Das Gutachten analysiert die Zulässigkeit und Begründetheit beider Anträge. Dabei wird zunächst geprüft, ob die Antragsteller (Bundesland und B-Fraktion) antragsberechtigt sind und ob ein tauglicher Verfahrensgegenstand vorliegt. Anschließend werden die materiell-rechtlichen Aspekte beleuchtet, insbesondere die Frage, ob der Einsatz der Bundeswehr gegen den IS mit den Vorschriften des Grundgesetzes, insbesondere Art. 24 Abs. 2 GG, und der EUV vereinbar ist.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit wichtigen Aspekten des öffentlichen Rechts, insbesondere der Auslegung des Art. 24 Abs. 2 GG und der Beistandsklausel des Art. 42 Abs. 7 EUV im Kontext der Bekämpfung des IS. Darüber hinaus werden relevante Themen wie die rechtliche Grundlage des Auslandseinsatzes der Bundeswehr, die Rolle der internationalen und nationalen Rechtsordnung sowie die verfassungsrechtlichen Grenzen der Bundeswehr im Auslandseinsatz behandelt.
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- Huger Rashid (Autor), 2021, Internationalisierung des Rechts. Prüfung einer abstrakten Normenkontrolle und eines Organstreitverfahrens, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1452419
