Nachdem 1992 auf dem Umweltgipfel in Rio de Janeiro der Rahmen für eine Klimakonvention gesetzt wurde, konnte nach zähen Verhandlungen schließlich 1997 im japanischen Kyoto das erstmals völkerrechtlich verbindliche Zusatzprotokoll zum Klimaschutz, das sogenannte Kyoto-Protokoll, verabschiedet werden. Ziel der Vereinbarung ist es, den Ausstoß der sechs wichtigsten Treibhausgase bis zum Zeitraum 2008-2012 um mindestens 5% im Vergleich zum Stand von 1990 (für Kohlendioxid [CO2], Methan [CH4] und Distickstoffoxid [N2O]) bzw. 1995 (für teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe [H-FKW/HFC], perfluorierte Kohlenwasserstoffe [FKW/PFC] und Schwefelhexafluorid [SF6]) zu verringern. Damit das Protokoll in Kraft treten und völkerrechtlich verbindlich werden kann, müssen gemäß Artikel 25 mindestens 55 (Industrie-)Staaten, die zusammen mindestens 55% der CO2- Emissionen der Industrieländer von 1990 auf sich vereinigen, das Protokoll ratifiziert haben. Da mit den USA, die mit 36,2%3 auch 1990 bereits den höchsten prozentualen Anteil am CO2-Ausstoß der Industriestaaten hatte, im Jahr 2001 der größte CO2-Emitter aus dem Kyoto-Prozeß ausgestiegen ist, konzentrieren sich die Bemühungen der Staaten, die das Kyoto-Protokoll in Kraft setzen wollen, darauf, möglichst alle verbliebenen, besonders jedoch diejenigen Industriestaaten mit ‚ins Boot‘4 zu holen, die 1990 genügend Kohlendioxid emittierten, um zusammen die 55%-Bedingung zu erfüllen. Neben der Europäischen Union (24,3% des 1990er CO2-Ausstoßes aller Industrieländer) und Japan (8,6%), die das Protokoll im Vorfeld der 8. Vertragsstaatenkonferenz in Neu Delhi unterzeichneten, sowie Kanada (3,3%), das als 99. Staat das Kyoto-Protokoll ratifizierte, ist das vor allem Rußland (17,4%). Zahlreiche Zugeständnisse wurden bisher an die Russische Föderation gemacht, dennoch zögert die Regierung eine rasche Ratifizierung weiter hinaus. Welche Überlegungen stecken hinter der Blockadehaltung? Wessen Interessen spielen in der russischen Verhandlungspolitik eine Rolle? Und wie erklärt sich diese offensichtliche Verhandlungsmacht Rußlands
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Verhandlungsmacht im Rahmen des Kyoto-Prozesses
- Die Position Rußlands
- Akteure und Positionen
- Die geringe Betroffenheit der Bevölkerung
- Politische Betroffenheit, Verhandlungsposition und Verhandlungsmacht
- Schlußbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Verhandlungsmacht der Russischen Föderation im Kyoto-Prozess. Sie analysiert die Bedingungen, die zu einer hohen Verhandlungsmacht führen, und betrachtet die spezifische Situation Rußlands in diesem Kontext. Die Arbeit analysiert zudem die Rolle der Betroffenheit der Bevölkerung und der politischen Akteure im Hinblick auf die Verhandlungsposition Rußlands.
- Verhandlungsmacht im Kyoto-Prozess
- Die Rolle der Betroffenheit der Bevölkerung
- Politische Betroffenheit und Verhandlungsmacht
- Die Position Rußlands im Kyoto-Prozess
- Die Bedeutung des Kyoto-Protokolls für die internationale Umweltpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Kyoto-Protokoll und seine Bedeutung für den Klimaschutz vor. Sie erläutert die Ziele und den Hintergrund des Protokolls und die Bedingungen für dessen Inkrafttreten. Kapitel 2 beleuchtet die Faktoren, die die Verhandlungsmacht eines Staates im Rahmen des Kyoto-Prozesses beeinflussen. Dabei wird der Fokus auf die politische Betroffenheit und den Grad der Abhängigkeit von Treibhausgasemissionen gelegt. Kapitel 3 analysiert die Position Rußlands im Kyoto-Prozess. Es werden die wichtigsten Akteure und deren Positionen sowie die geringe Betroffenheit der russischen Bevölkerung betrachtet. Zudem wird untersucht, wie die politische Betroffenheit die Verhandlungsposition Rußlands beeinflusst.
Schlüsselwörter
Kyoto-Protokoll, Verhandlungsmacht, Rußland, Umweltpolitik, Betroffenheit, Treibhausgasemissionen, internationale Beziehungen, Klimaschutz, Politikwissenschaft.
Häufig gestellte Fragen
Welche Rolle spielt Russland für das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls?
Nach dem Ausstieg der USA war Russland mit einem Anteil von 17,4 % der CO2-Emissionen (Stand 1990) entscheidend, um die erforderliche 55 %-Hürde für das Inkrafttreten zu erreichen.
Warum zögerte Russland die Ratifizierung hinaus?
Hinter der Blockadehaltung steckten politische und wirtschaftliche Überlegungen sowie die Nutzung der Verhandlungsmacht, um Zugeständnisse von der internationalen Gemeinschaft zu erhalten.
Was sind die Bedingungen für das Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls?
Mindestens 55 Staaten müssen ratifiziert haben, die zusammen mindestens 55 % der CO2-Emissionen der Industrieländer von 1990 verursachen.
Wie erklärt sich die Verhandlungsmacht Russlands?
Sie ergab sich aus der Position als „Zünglein an der Waage“: Ohne Russland konnte das Protokoll völkerrechtlich nicht verbindlich werden, was dem Land eine enorme Hebelwirkung verlieh.
Welche Treibhausgase werden im Kyoto-Protokoll reguliert?
Dazu gehören Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Distickstoffoxid (N2O) sowie Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW, FKW) und Schwefelhexafluorid (SF6).
- Citation du texte
- Anna Fehmel (Auteur), 2002, Verhandlungsmacht Rußland? Die Russische Föderation im Kyoto-Prozeß, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14534
