Die Arbeit bietet einen Überblick über die institutionellen Veränderungen innerhalb der Europäischen Union nach dem In-Kraft-treten des Vertrages von Lissabon. Neben der Darstellung der Kompetenzerweiterungen des Europäischen Parlaments wird der Frage nachgegangen, inwiefern die Handlungsfähigkeit der EU durch die Regelungen des Reformvertrages gesteigert werden konnte. Im Anschluss werden Vorschläge zum weiteren Abbau des institutionellen Demokratiedefizits erarbeitet.
Inhaltsverzeichnis der Arbeit
I. DIE AUSWIRKUNG DES VERTRAGES VON LISSABON AUF DIE STRUKTUR DER EU
II. DIE ROLLE DER RÄTE
III. DIE KOMPETENZERWEITERUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
IV. INSTITUTIONELLE NEUERUNGEN: EIN MEHR AN HANDLUNGSFÄHIGKEIT
V. INSTITUTIONELLES DEMOKRATIEDEFIZIT
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die strukturellen und institutionellen Veränderungen der Europäischen Union durch den Vertrag von Lissabon, mit einem besonderen Fokus auf die Verschiebung von Machtbefugnissen sowie die Frage des demokratischen Legitimationsdefizits der europäischen Organe.
- Analyse der strukturellen Transformation von der Drei-Säulen- zur Zwei-Säulen-Struktur.
- Untersuchung der erweiterten legislativen und kontrollierenden Befugnisse des Europäischen Parlaments.
- Bewertung der neuen institutionellen Rollen, insbesondere des Präsidenten und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik.
- Diskussion der Auswirkungen von Mehrheitsentscheidungen auf die Handlungsfähigkeit der Union.
- Kritische Reflexion des institutionellen Demokratiedefizits und der Rolle nationaler Parlamente.
Auszug aus dem Buch
I. Die Auswirkungen des Vertrages von Lissabon auf die Struktur der EU
Der für die Struktur geläufige Vergleich des „Tempel-“ oder „Drei-Säulen-Modells“ leitet sich aus den Bestimmungen des in Maastricht geschlossenen Vertrages über die Gründung einer Europäischen Union ab, wobei die Verteilung der Politikbereiche auf die einzelnen Säulen Änderungen vor allem durch den Vertrag von Amsterdam erfuhr, die sich ebenfalls in dem bis Ende November 2009 gültigen Vertrag von Nizza widerspiegelten. Den ersten Pfeiler der Europäischen Union nach dem Vertrag von Nizza bilden die Europäischen Gemeinschaften (EG und EAG), die ihrerseits durch starke supranationale Züge gekennzeichnet sind. Im Gegensatz dazu sind der zweite Pfeiler der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP, Titel V Art. 11-28 EUV) und der dritte Pfeiler der polizeilichen und justitiellen Zusammenarbeit in Strafsachen (Titel VI Art. 29-42 EUV) durch intergouvernementale Zusammenarbeit geprägt.
Der am 01.12.2009 in Kraft getretene Vertrag von Lissabon ist in einer Art konzipiert, welche die bisherige „Drei-Säulen-“ in eine „Zwei-Säulen-Struktur“ überführt. Neben der Schaffung einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit der Europäischen Union stützt sich die politische und institutionelle Architektur auf den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Die Politikbereiche, die noch im Rahmen der Änderungen des Amsterdamer Vertrages in der dritten Säule verblieben, werden nun restlos „vergemeinschaftet“, bleiben jedoch „(...) besonderen Verfahren unterworfen“. Ebenso bleiben die primär zwischenstaatlich ausgerichteten Grundsätze und Verfahren der GASP, die weiterhin die zweite Säule bildet, bestehen.
Zusammenfassung der Kapitel
I. DIE AUSWIRKUNG DES VERTRAGES VON LISSABON AUF DIE STRUKTUR DER EU: Das Kapitel erläutert den Übergang von der traditionellen Drei-Säulen-Struktur der EU hin zu einer durch den Vertrag von Lissabon etablierten Zwei-Säulen-Architektur.
II. DIE ROLLE DER RÄTE: Hier werden die Funktionen des Europäischen Rates als politisches Führungsgremium sowie des Rates der Europäischen Union als Vertretung der Mitgliedstaaten detailliert beschrieben.
III. DIE KOMPETENZERWEITERUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS: Dieses Kapitel zeichnet die historische Entwicklung der Befugnisse des Europäischen Parlaments von einem beratenden Gremium hin zum Mitgesetzgeber nach.
IV. INSTITUTIONELLE NEUERUNGEN: EIN MEHR AN HANDLUNGSFÄHIGKEIT: Die Analyse konzentriert sich auf die neuen hochrangigen Ämter und die geänderten Abstimmungsverfahren, welche die Effizienz der EU-Organe steigern sollen.
V. INSTITUTIONELLES DEMOKRATIEDEFIZIT: Das Kapitel diskutiert die Kritik an der mangelnden demokratischen Legitimation der EU-Institutionen und beleuchtet Ansätze zu deren Verbesserung.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Drei-Säulen-Modell, Europäisches Parlament, Europäischer Rat, Demokratiedefizit, Handlungsfähigkeit, Mehrheitsentscheidung, Supranationalität, Intergouvernementalität, Gesetzgebungsverfahren, Reformvertrag, institutionelle Architektur, Subsidiaritätsprinzip, Politische Legitimation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die institutionellen Veränderungen und strukturellen Anpassungen der Europäischen Union infolge des Inkrafttretens des Vertrages von Lissabon.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Strukturreformen der EU, die Kompetenzerweiterung des Europäischen Parlaments sowie die Frage nach der demokratischen Legitimation europäischer Organe.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie der Vertrag von Lissabon die institutionelle Architektur verändert hat und ob diese Reformen zu einer höheren Handlungsfähigkeit und demokratischen Legitimität führen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis einschlägiger Vertragstexte, Dokumente der Europäischen Union und sekundärliterarischer Fachbeiträge.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der neuen Säulenstruktur, die Rollen der Räte, die Stärkung des Parlaments, die Effizienzsteigerung durch institutionelle Neuerungen und die Problematik des Demokratiedefizits.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäische Union, Lissabon-Vertrag, Demokratiedefizit, Institutionelle Reformen und Legislative Kompetenzen.
Wie verändert der Vertrag von Lissabon die Struktur der EU?
Er überführt die bisherige Drei-Säulen-Struktur in eine Zwei-Säulen-Struktur und schafft eine einheitliche Rechtspersönlichkeit für die Union.
Warum wird das Demokratiedefizit in der Arbeit als kritisch bewertet?
Die Kritik richtet sich vor allem gegen die Übertragung von Hoheitsrechten auf Organe, deren Mitglieder nicht direkt demokratisch legitimiert sind, und die Diskrepanz zwischen politischer Entscheidungsgewalt und parlamentarischer Kontrolle.
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- Sven Czekalla (Author), 2009, Struktur und Institution der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145363
