Ob demokratische Systeme eher repräsentativdemokratisch oder direktdemokratisch verfasst sein sollen, ist keine neue Frage, sie ist eher so alt wie die repräsentative Demokratie selbst. Auch in der Bundesrepublik Deutschland wurde in den letzten Jahren darüber diskutiert, das Grundgesetz zu ändern und direktdemokratische Verfahren auf Bundesebene einzuführen. Seit den 90er Jahren finden auf Bundesebene heftige Auseinandersetzungen um eine Ergänzung des strikt repräsentativdemokratischen Systems des Grundgesetzes durch direktdemokratische Elemente statt1; je nach Ausgestaltung der Elemente, würde sich das Regierungssystems dadurch nachhaltig verändern, mit tief greifenden Folgen für den politischen Prozess und seine Ergebnisse.
Die Frage, die sich daher stellt, ist: kann ein repräsentatives System wie das der Bundesrepublik durch direktdemokratische Elemente konstruktiv ergänzt werden?
Diese Frage soll in dieser Arbeit in zwei Teilen bearbeitet werden. Der erste Teil widmet sich der Typologie direktdemokratischer Verfahren, danach sollen die in der Schweiz vorhandenen weit ausgebauten Volksrechte betrachtet werden, um anschließend anhand einer kritischen Betrachtung des politischen Systems der Schweiz die gegensätzlichen Ansichten zur Vereinbarkeit von direkter und repräsentativer Demokratie zu diskutieren. Des Weiteren werden die Wirkungen der Volksrechte, welche zu einer nachhaltigen Umgestaltung des politischen Systems der Schweiz, von einer Mehrheits- zu einer Konkordanzdemokratie geführt haben, vorgestellt. Im Anschluss daran soll versucht werden aus den Befunden zur Schweiz allgemeine Aussagen über die Wirkungen direktdemokratischer Verfahren abzuleiten. Im zweiten Teil werden die Ergebnisse auf die Bundesrepublik übertrage. Weiterhin wird ein Überblick über die Diskussion um die Einführung von direktdemokratischen Verfahren auf Bundesebene gegeben. In einer Schlussbetrachtung werden die Darlegungen zur Frage, ob direkrektdemokartische Verfahren ein repräsentatives System konstruktiv ergänzen können, zusammengefasst.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Zur Typologie direktdemokratischer Verfahren
- Die verschiedenen Verfahren direkter Demokratie
- Kritische Betrachtung des Politischen Systems der Schweiz
- Wirkungen der Volksrechte auf das Politische System der Schweiz
- Die Wirkungen direktdemokratischer Verfahren
- Übertragbarkeit der Ergebnisse auf die Bundesrepublik
- Diskussion auf Bundesebene
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Möglichkeit, ein repräsentatives System wie das der Bundesrepublik Deutschland durch direktdemokratische Elemente konstruktiv zu ergänzen. Im ersten Teil wird die Typologie direktdemokratischer Verfahren beleuchtet, wobei die Volksrechte in der Schweiz als Beispiel dienen. Im zweiten Teil werden die Ergebnisse auf die Bundesrepublik übertragen und die Diskussion um die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene beleuchtet.
- Typologie direktdemokratischer Verfahren
- Volksrechte in der Schweiz
- Wirkungen direktdemokratischer Verfahren
- Übertragbarkeit auf die Bundesrepublik
- Diskussion um die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Arbeit untersucht die Frage, ob direktdemokratische Verfahren ein repräsentatives System konstruktiv ergänzen können. Sie setzt sich mit der Typologie direktdemokratischer Verfahren auseinander und analysiert die weit ausgebauten Volksrechte in der Schweiz. Die Arbeit beleuchtet die Wirkungen dieser Volksrechte auf das politische System der Schweiz und versucht, daraus allgemeine Aussagen über die Wirkungen direktdemokratischer Verfahren abzuleiten. Im zweiten Teil werden die Ergebnisse auf die Bundesrepublik Deutschland übertragen.
Zur Typologie direktdemokratischer Verfahren
Dieses Kapitel bietet eine Übersicht über die verschiedenen Verfahren direkter Demokratie, wobei die Unterscheidung zwischen Sach- und Personenentscheidungen eine wichtige Rolle spielt. Es werden verschiedene Analysekriterien zur Betrachtung von direktdemokratischen Verfahren vorgestellt, darunter der Akteur, die Verbindlichkeit der Ergebnisse und die rechtliche Regelung der Verfahren.
Die verschiedenen Verfahren direkter Demokratie
Dieses Kapitel stellt die wichtigsten direktdemokratischen Verfahren in der Schweiz vor: das obligatorische Verfassungsreferendum, das fakultative Gesetzesreferendum und die Volksinitiative für Verfassungsänderungen. Es wird erläutert, wie diese Verfahren funktionieren und welche Auswirkungen sie auf das politische System der Schweiz haben.
- Quote paper
- Franziska Zschornak (Author), 2007, Zur Diskussion um repräsentative und direkte Demokratie, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145518
