Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, im Arbeitskontext stellt eine komplexe rechtliche Thematik dar, die durch die COVID-19-Pandemie zusätzlich an Bedeutung gewonnen hat. Diese Arbeit widmet sich der Problematik der Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis vor dem Hintergrund der COVID-19-Maßnahmen und den damit verbundenen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Im Zuge der COVID-19-Pandemie sind Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber mit der Herausforderung konfrontiert, das Gleichgewicht zwischen dem Interesse an der Gesundheit ihrer Belegschaft und den Persönlichkeitsrechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu wahren. Insbesondere die Verarbeitung sensibler Gesundheitsdaten wie Impf- und Testergebnisse wirft rechtliche Fragen auf, da sie strengeren Datenschutzbestimmungen unterliegen. Dabei stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine solche Verarbeitung zulässig ist und welche rechtlichen Grundlagen hierfür gelten.
Das übergeordnete Ziel dieser Arbeit ist es, einen umfassenden Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu geben und praxisorientierte Lösungsansätze zu entwickeln. Die zentrale Forschungsfrage lautet: "Unter welchen Voraussetzungen ist die Verarbeitung des Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis individual- und datenschutzrechtlich zulässig?" Dabei sollen sowohl die aktuellen Gesetze als auch die Rechtsprechung sowie die Meinungen der Fachliteratur berücksichtigt werden.
Diese Arbeit stützt sich auf eine eingehende Literatur- und Judikaturrecherche sowie eine kritische Analyse der bestehenden Meinungen und Argumente. Beginnend mit einem Überblick über die datenschutzrechtlichen Grundlagen und die relevanten gesetzlichen Bestimmungen im Zusammenhang mit COVID-19 werden die verschiedenen Standpunkte der Lehre und Rechtsprechung beleuchtet. Basierend darauf wird ein praktikabler Lösungsansatz erarbeitet, der den rechtlichen Anforderungen gerecht wird.
Insgesamt zielt diese Arbeit darauf ab, einen Beitrag zur Klärung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis zu leisten und praktische Handlungsempfehlungen für Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber zu formulieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Problemstellung
- Zielsetzung und Forschungsfrage
- Aufbau und Forschungsmethode
- Rechtliche Grundlagen
- Die DSGVO
- Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Arbeitsverhältnis gemäß COVID-19-Maßnahmengesetz
- COVID-19-Verordnungen hinsichtlich Arbeitnehmer-Datenschutzregelungen
- § 16 iVm § 1157 ABGB
- Meinungsstand
- Lehrmeinungen
- Auswertung
- Fürsorgepflicht als taugliche Rechtsgrundlage
- Ergänzender datenschutzrechtlicher Erlaubnistatbestand erforderlich
- Eigene Meinung
- Vor Einführung der 3G-Nachweispflicht - Verhältnismäßigkeit
- Legitimer Zweck
- Eignung
- Erforderlichkeit
- Angemessenheit bzw Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne
- Zusammenfassung
- Nach Einführung der 3G-Nachweispflicht
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit der rechtlichen Grundlage für die Verarbeitung von Impf- und Teststatus am Arbeitsplatz im Kontext der COVID-19-Pandemie. Sie untersucht die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers und die relevanten COVID-19-Bestimmungen in Bezug auf die Verarbeitung dieser Daten im Arbeitsverhältnis.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Verarbeitung von Impf- und Teststatus
- Die Rolle der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers
- Datenschutzrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit der Verarbeitung von Gesundheitsdaten
- Die Bedeutung der Verhältnismäßigkeit und Interessenabwägung
- Die Anwendung der 3G-Nachweispflicht am Arbeitsplatz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt die Problemstellung der Masterarbeit dar, beschreibt die Zielsetzung und Forschungsfrage und skizziert den Aufbau und die Forschungsmethode.
- Rechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel behandelt die relevanten rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere die DSGVO, das COVID-19-Maßnahmengesetz, relevante COVID-19-Verordnungen und § 16 iVm § 1157 ABGB.
- Meinungsstand: In diesem Kapitel werden verschiedene Lehrmeinungen zum Thema der Verarbeitung von Impf- und Teststatus am Arbeitsplatz beleuchtet und im Anschluss ausgewertet.
- Eigene Meinung: Das letzte Kapitel präsentiert die eigene Meinung der Autorin und argumentiert, wie die Verarbeitung von Impf- und Teststatus vor und nach Einführung der 3G-Nachweispflicht im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit zu beurteilen ist.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Masterarbeit sind die rechtliche Verarbeitung von Gesundheitsdaten am Arbeitsplatz, insbesondere des Impf- und Teststatus, im Kontext der COVID-19-Pandemie. Die Arbeit fokussiert auf die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers, die DSGVO, das COVID-19-Maßnahmengesetz, die Verhältnismäßigkeit und die 3G-Nachweispflicht.
- Arbeit zitieren
- Philipp Shi (Autor:in), 2023, Der Impf- und Teststatus im Arbeitsverhältnis. Rechtliche Rahmenbedingungen und Lösungsansätze für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1457898
