Die Masterarbeit beschäftigt sich mit dem Patentrecht als Marktmachtmissbrauchsinstrument und dem daraus entstehenden Verstoß gegen Art. 82 EGV. Grundlage für die schriftliche Auswertung der Arbeit ist der Bericht der Europäischen Kommission zur wettbewerbsrechtlichen Entwicklung im pharmazeutischen Markt vom 28. November 2008. Im Vorfeld erfolgt zur besseren Darstellung und Bedeutung der Arbeit, die Erläuterung der Marktstrukturen in Europa sowie ein Überblick über das Patentrecht und Arzneimittelrecht.
Das Kapitel 3 beschäftigt sich anschließend auf über 50 Seiten mit der juristischen Beurteilung der Marktmissbrauchsstrategien durch die pharmazeutischen Unternehmen. Hierzu werden die Ergebnisse aus dem Kommissionsbericht mithilfe der europäischen Rechtsprechung beurteilt. Ziel ist es aufzuzeigen, wie die Wettbewerbsbehörden und die europäischen Gerichte die Verletzungstatbestände des Art. 82 EGV im pharmazeutischen Markt bewerten und sanktionieren können.
Inhaltsverzeichnis
- KAPITEL 1,,GRUNDLAGE UND WIRTSCHAFTLICHE BEDEUTUNG"
- EINLEITUNG
- MARKTSTRUKTUR
- DER PHARMAMARKT ALS BESCHÄFTIGUNGSMARKT
- AUBENHANDEL DER PHARMAINDUSTRIE
- HISTORISCHE ENTWICKLUNG DES PHARMAMARKTES
- EUROPÄISCHE UND INTERNATIONALE MARKTSTRUKTUR
- DIE MARKTAKTEURE
- Originatoren
- Generikahersteller
- PREISBILDUNG UND AUSGABENDECKUNG
- KAPITEL 2,,PATENTRECHTLICHE UND ARZNEIMITTELRECHTLICHE GRUNDLAGEN"
- PATENTRECHT
- BEDEUTUNG DES PATENTSCHUTZES FÜR ARZNEIMITTEL
- VORAUSSETZUNG FÜR DIE ERTEILUNG EINES PATENTS
- Gegenstand des Patentes
- Patentfähige Erfindung
- Nicht-patentfähige Erfindung
- Arten von Patenten
- Erzeugnispatente
- Absolute Erzeugnispatente
- Zweckgebundene Erzeugnispatente
- Verfahrenspatente
- Ergänzendes Schutzzertifikat
- ARZNEIMITTELRECHT
- ARZNEIMITTEL
- Referenzarzneimittel
- Generika
- DIE SCHUTZFÄHIGKEIT VON ARZNEIMITTELN
- Erzeugnispatente
- KAPITEL 3,,BEURTEILUNG VON PATENTMISSBRAUCH ALS EINEN VERSTOẞ GEGEN ARTIKEL 82 EG"
- MARKTENTWICKLUNG DER ORIGINATOREN UND DER GENERIKAHERSTELLER
- RECHTSBEZIEHUNG PATENT- UND WETTBWERBSRECHT
- PATENTANMELDUNGS- UND PATENTDURCHSETZUNGSSTRATEGIEN
- HANDLUNGSANWEISUNG GERICHTET GEGEN DEN MARKTZUTRITT
- Patent-Cluster
- Patentbezogene Teilanmeldungen
- Hintergrund für die Patentstrategie
- PATENTMISSBRAUCH ALS STRATEGISCHES MITTEL EINER MARKTBEHERRSCHENDEN STELLUNG
- OFFENSICHTLICHE MISSBRAUCHSFORM DER ORIGINATOREN
- Ausbeutungsmissbrauch
- Behinderungsmissbrauch
- VERGLEICHE UND RECHTSTREITIGKEITEN
- AUBERGERICHTLICHE VERGLEICHE ZWISCHEN ORIGINATOREN UND GENERIKAHERSTELLER
- GEFÜHRTE STREITIGKEITEN DURCH DIE ORIGINATOREN GEGEN DIE GENERIKAHERSTELLER
- RECHTSTREITIGKEIT ZWISCHEN ORIGINATOREN UND GENERIKAHERSTELLERN
- Entwicklung der Rechtsstreitigkeiten wegen Patentverletzungen innerhalb der EU
- Beklagte Patentverfahren
- Vorläufige einstweilige Verfügungen
- MISSBRAUCH DURCH RECHTSBEHELF
- Rechtssache Brass Band Instrument (BBI) Ltd. gegen Boosey & Hawkes (B&H) Plc.
- Entwicklung nach der ITT-Promedia Entscheidung
- ANDERE STRATEGIEN ZUR VERZÖGERUNG DER MARKTEINFÜHRUNG VON GENERIKA
- DIREKTE BEEINFLUSSUNG DER NATIONALEN ZULASSUNGSBEHÖRDEN SOWIE VERWEIGERUNG DER HERAUSGABE VON BENÖTIGTEN
- ENTWICKLUNG DER VERFAHREN
- BEEINFLUSSUNG VON BEHÖRDEN BEI DEREN ENTSCHEIDUNG
- VERWEIGERUNG DER HERAUSGABE IMMATERIALGÜTERRECHTLICH GESCHÜTZTER INFORMATIONEN
- KAPITEL 4,,ZUSAMMENFASSUNG UND SCHLUSSFOLGERUNG"
- ZUSAMMENFASSUNG
- SCHLUSSFOLGERUNG UND KRITIK
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Werk untersucht die Funktionsweise des pharmazeutischen Marktes in Europa mit besonderem Fokus auf den Wettbewerb zwischen Originatoren und Generikaherstellern. Es analysiert die Rolle von Patenten und die potenziellen Auswirkungen von Patentmissbrauch auf den Wettbewerb. Dabei wird insbesondere der Verstoß gegen Artikel 82 EGINH beleuchtet.
- Patentmissbrauch durch Originatoren als Wettbewerbsbehinderung von Generikaherstellern
- Die rechtlichen Rahmenbedingungen für den pharmazeutischen Markt in Europa
- Die Auswirkungen von Patentstrategien auf die Marktstruktur und den Wettbewerb
- Die Rolle von Wettbewerbsrecht und Patentrecht im pharmazeutischen Markt
- Relevante Rechtsstreitigkeiten und Gerichtsentscheidungen im Zusammenhang mit Patentmissbrauch
Zusammenfassung der Kapitel
- KAPITEL 1,,GRUNDLAGE UND WIRTSCHAFTLICHE BEDEUTUNG": Dieses Kapitel legt die Grundlagen für die anschließende Analyse des pharmazeutischen Marktes in Europa. Es erläutert die Marktstruktur, die wichtigsten Akteure und die wirtschaftliche Bedeutung der Pharmaindustrie. Darüber hinaus wird die historische Entwicklung des Marktes und der Außenhandel der Pharmaindustrie beleuchtet.
- KAPITEL 2,,PATENTRECHTLICHE UND ARZNEIMITTELRECHTLICHE GRUNDLAGEN": Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für den pharmazeutischen Markt. Es erläutert die wichtigsten Elemente des Patentrechts und des Arzneimittelrechts, die für die Entwicklung und Vermarktung von Arzneimitteln relevant sind.
- KAPITEL 3,,BEURTEILUNG VON PATENTMISSBRAUCH ALS EINEN VERSTOẞ GEGEN ARTIKEL 82 EG": Dieses Kapitel analysiert die Strategien von Originatoren, die darauf abzielen, den Markteintritt von Generikaherstellern zu verhindern. Es untersucht, wie Patentmissbrauch als Mittel zur Wettbewerbsbehinderung eingesetzt werden kann und beleuchtet relevante Rechtsstreitigkeiten und Gerichtsentscheidungen.
Schlüsselwörter
Pharmazeutischer Markt, Europa, Patentmissbrauch, Wettbewerbsbehinderung, Generikahersteller, Originatoren, Artikel 82 EG, Wettbewerbsrecht, Patentrecht, Rechtsstreitigkeiten, Markteintritt, Marktstruktur, wirtschaftliche Bedeutung, historische Entwicklung, Außenhandel, Arzneimittelrecht, Schutzfähigkeit von Arzneimitteln, Ergänzendes Schutzzertifikat.
- Arbeit zitieren
- Wirtschaftsjurist LL. M. Sven Stelzner (Autor:in), 2009, Der pharmazeutische Markt in Europa - Patentmissbrauch als Wettbewerbsbehinderung von Generika, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/146063
