Die Magisterarbeit beschäftigt sich mit dem Konjunkturpaket II der Großen Koalition und wird anhand von ausgewählten Fallbeispielen untersuchen, welche Wirkungen dieses Paket in den Gemeinden hatte. Dabei sollen die Hypothesen untersucht werden, dass das K-II nicht wirkungsvoll sei und dass die beschlossenen Fördermittel aus diesem Zukunftsinvestitionsprogramm von den Gemeinden gar nicht in Anspruch genommen würden.
Um bei der Untersuchung dieser Magisterarbeit systematisch vorgehen zu können, ist sie in verschiedene Abschnitte gegliedert.
In Punkt 1 („Diskussion und Inkrafttreten des Konjunkturpaketes II“) wird zunächst geschildert, welche Vorstellungen es zu Beginn der Beratungen über ein mögliches Konjunkturprogramm gab. Anschließend wird das gesamte Gesetzgebungsverfahren bis zum Inkrafttreten des K-II ausführlich beschrieben, um deutlich zu machen, welche Maßnahmen das Gesetz enthält und mit welchen Differenzen und Schwierigkeiten es innerhalb der Regierungsparteien verabschiedet wurde. Verschiedene Kritikpunkte werden dabei ebenso berücksichtigt wie einzelne Meinungen von Parteien, Medien und verschiedenen Verbänden. Der gesamte Ablauf wird in chronologischer Reihenfolge dargestellt und soll die Entwicklung von der Idee eines Konjunkturprogrammes bis hin zu seiner Umsetzung widerspiegeln.
In nächsten Punkt 2 („Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Konjunkturpaketes II“) wird das Zukunftsinvestitionsgesetz als Kernstück des K-II näher untersucht. Dabei geht es vor allem um den wesentlichen Inhalt und um die Höhe der Finanzmittel, die zur Verfügung gestellt werden. Da die spätere Befragung in kleineren Gemeinden Niedersachsens stattfindet, wird in diesem Punkt auch die Umsetzung des K-II in Niedersachsen untersucht. Es werden dabei die einzelnen Förderbereiche und Voraussetzungen beschrieben, die die Gemeinden erfüllen müssen, wenn sie Mittel aus dem Paket einfordern wollen.
Da der Schwerpunkt dieser Magisterarbeit auf einer Befragung in kleineren Gemeinden liegen soll, wird in Punkt 3 („Grundlagen der Befragung innerhalb einzelner Gemeinden“) dargestellt, wie ich den Fragebogen für diese Gemeinden erarbeitet habe und wie meine Vorgehensweise war. Dabei spielen methodische Überlegungen eine wesentliche Rolle, um die Befragung sowohl wissenschaftlich als auch möglichst erfolgreich durchführen zu können.
Die Befragung in den Gemeinden, als Schwerpunkt dieser Magisterarbeit, wird in Punkt 4 („Befragung innerhalb der Gemeinden“) dargestellt...
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Diskussion und Inkrafttreten des Konjunkturpaketes II
1.1. Forderungen nach einem zweiten Konjunkturpaket
1.2. Diskussion
1.3. Verhandlungen und Beschluss
1.4. Inkrafttreten
2. Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Konjunkturpaketes II
2.1. Inhalt und Umsetzung
2.2. Besonderheiten für das Land Niedersachsen
3. Grundlagen der Befragung innerhalb einzelner Gemeinden
3.1. Methodik der Befragung
3.2. Aufbau des Fragebogens
3.2.1. Aufbau des ersten Teils des Fragebogens
3.2.2. Aufbau des zweiten Teils des Fragebogens
3.3. Durchführung der Befragung
3.4. Auswahl der Gemeinden
4. Befragung innerhalb der Gemeinden
4.1. Lastrup
4.2. Löningen
4.3. Friesoythe
4.4. Emstek
4.5. Garrel
4.6. Lindern
4.7. Bösel
5. Auswertung der Befragung
5.1. Gesprächsabläufe und -atmosphäre
5.2. Vergleichbarkeit der Gemeinden
5.3. Auswertung der qualitativen Befragung
5.4. Auswertung der quantitativen Befragung
5.3. Beurteilung der Erhebungsmethode
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die praktische Umsetzung und die wahrgenommenen Auswirkungen des Konjunkturpakets II der Großen Koalition von 2009 in kleineren Gemeinden. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob die beschlossenen Investitionsmittel tatsächlich wirksam sind und von den Kommunen bedarfsgerecht abgerufen werden oder ob bürokratische Hürden die Inanspruchnahme verhindern.
- Analyse des gesetzgeberischen Prozesses und der politischen Diskussion um das Konjunkturpaket II.
- Untersuchung der spezifischen Vorgaben des Zukunftsinvestitionsgesetzes für Kommunen.
- Empirische Erhebung mittels qualitativer und quantitativer Interviews in sieben Gemeinden des Landkreises Cloppenburg.
- Bewertung der administrativen Umsetzung und der finanziellen Inanspruchnahme durch die betroffenen Gemeinden.
- Diskussion der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Stärkung der regionalen Wirtschaft.
Auszug aus dem Buch
1.3. Verhandlungen und Beschluss
Mit unterschiedlichen Zielsetzungen und Vorstellungen kamen somit die Parteispitzen von CDU/CSU und SPD am 12. Januar 2009 zusammen, um das zweite Konjunkturpaket endgültig zu beschließen. Trotz der zahlreichen gegensätzlichen Positionen, die im Vorfeld ausgiebig erörtert wurden, verliefen die Verhandlungen erfolgreich. Der Einigungswille zwischen den Regierungsparteien war so groß, dass man einen gemeinsamen Kompromiss finden konnte. Ziel der Regierung war eine möglichst schnelle Umsetzung der geplanten Maßnahmen des Konjunkturpaketes II.
Der gemeinsame Kompromiss von CDU/CSU und SPD lässt sich hauptsächlich in acht Punkten zusammenfassen:
Steuersenkungen: Die Einkommensteuer wird ab dem 1. Juli 2009 gesenkt. Dafür wird der Eingangssteuersatz von 15 auf 14 Prozent verringert und der Grundfreibetrag von 7.664 Euro auf 8.004 Euro erhöht. Die Kosten betragen 2009 etwa 3 Milliarden Euro, ab 2010 jährlich etwa 6 Milliarden Euro.
Abgabensenkungen: Der Beitrag für die gesetzliche Krankenversicherung wird ab dem 1. Juli 2009 von 15,5 auf 14,9 Prozent gesenkt. Die Entlastung umfasst dabei 9 Milliarden Euro pro Jahr.
Investitionen: Der größte Posten des Konjunkturpaketes wird für Investitionen eingeplant. Dabei werden der Bund, die Bundesländer und die Kommunen in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 17 bis 18 Milliarden Euro für die Infrastruktur zur Verfügung stellen. Dabei gilt eine Aufteilung von zwei Dritteln für Bildungseinrichtungen und der übrige Rest für Investitionen in Bereichen wie Straßen- und Schienenbau sowie schnellere Internetnetze.
Kindergeldbonus: Einmalig erhalten Empfänger von Kindergeld 100 Euro. Gleichzeitig wird für Hartz IV Empfänger der Regelsatz für Kinder von derzeit 60 auf 70 Prozent erhöht.
Kurzarbeit erweitern: Schon im ersten Konjunkturpaket wurde das Kurzarbeitergeld im Bedarfsfall von 12 Monate auf 18 Monate verlängert. Die Kosten für diese Maßnahme übernimmt die Bundesagentur für Arbeit. Durch das zweite Konjunkturpaket soll diese Regelung für Betriebe noch attraktiver gemacht werden.
Zusammenfassung der Kapitel
Diskussion und Inkrafttreten des Konjunkturpaketes II: Dieses Kapitel zeichnet die politische Entstehungsgeschichte, die Forderungen nach einem weiteren Konjunkturpaket und den letztendlichen Beschluss der Großen Koalition nach.
Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Konjunkturpaketes II: Hier werden der rechtliche Inhalt des Gesetzes sowie die spezifischen Rahmenbedingungen für die Umsetzung in Niedersachsen und für die Kommunen detailliert erläutert.
Grundlagen der Befragung innerhalb einzelner Gemeinden: Dieses Kapitel beschreibt das methodische Vorgehen, die Struktur des Fragebogens sowie die Auswahlkriterien für die befragten Gemeinden im Landkreis Cloppenburg.
Befragung innerhalb der Gemeinden: Hier werden die Ergebnisse der Befragungen in den sieben ausgewählten Gemeinden Lastrup, Löningen, Friesoythe, Emstek, Garrel, Lindern und Bösel im Detail dokumentiert.
Auswertung der Befragung: Dieses Kapitel interpretiert die Ergebnisse der Befragungen, analysiert die Gesprächsabläufe und vergleicht die qualitativen sowie quantitativen Daten der teilnehmenden Kommunen.
Fazit: Das Fazit bewertet die Gesamtergebnisse der Untersuchung im Hinblick auf die Wirksamkeit des Konjunkturpaketes II und den tatsächlichen Mittelabruf in den Gemeinden.
Schlüsselwörter
Konjunkturpaket II, Große Koalition, Zukunftsinvestitionsgesetz, Investitionspauschale, Kommunale Infrastruktur, Bildungsinfrastruktur, Haushaltskonsolidierung, Landkreis Cloppenburg, Mittelabruf, Wirtschaftskrise, Finanzhilfen, Fördermittel, qualitative Befragung, quantitative Befragung, Investitionsprogramm.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie das Konjunkturpaket II der Bundesregierung aus dem Jahr 2009 auf kommunaler Ebene, konkret in Gemeinden des Landkreises Cloppenburg, umgesetzt wurde.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die gesetzlichen Vorgaben des Zukunftsinvestitionsgesetzes, der Prozess des Mittelabrufs durch die Gemeinden sowie die tatsächliche Verwendung der Gelder für lokale Investitionsprojekte.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu analysieren, ob das Konjunkturpaket II wirksam war und ob die Kommunen die zur Verfügung gestellten Fördermittel tatsächlich für notwendige Investitionen, etwa im Bildungsbereich, genutzt haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine empirische Befragung in sieben Gemeinden durch, die sowohl qualitative Experteninterviews mit Gemeindevertretern als auch einen quantitativen Teil zur Einschätzung der Maßnahmen kombiniert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des politischen Prozesses, die Erläuterung der Gesetzesgrundlagen, die Dokumentation der Einzelergebnisse aus den sieben Gemeinden sowie eine umfassende Auswertung und Interpretation dieser Daten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Konjunkturpaket II, kommunale Infrastruktur, Investitionspauschale, Mittelabruf und wirtschaftliche Krisenbewältigung charakterisieren.
Wie bewerten die Gemeinden den bürokratischen Aufwand?
Die befragten Gemeinden geben an, dass der Prozess der Mittelbeantragung und die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben mit einem hohen administrativen Aufwand verbunden sind, was die zügige Umsetzung teilweise verzögert.
Welche Rolle spielt die Eigenbeteiligung der Kommunen?
Die Eigenbeteiligung, die teilweise bis zu 25 Prozent der Investitionskosten beträgt, wird von einigen Gemeinden als finanzielle Belastung wahrgenommen, insbesondere wenn die Haushalte bereits angespannt sind.
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- Christian Albers (Autor), 2009, Das Konjunkturpaket II der Großen Koalition 2009, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/146324
