[...] In meiner
Hausarbeit möchte ich die Mehrebenenverflechtung am Beispiel der Entstehung des
Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) nach einem langwierigen Bund-Länderstreit
untersuchen. Als theoretische Grundlage dient mir Arthur Benz analytischer Ansatz
von Verhandlungsprozessen in verbundenen Entscheidungsarenen. Nach einer
kurzen Vorstellung der Grundthesen werde ich versuchen, die Brauchbarkeit dieses
Ansatzes bei dem Bund-Länder-Streit während der Schaffung eines zweiten
deutschen Fernsehsenders anzuwenden. Als Grundlage dienen mir Bundestags- und
Bundesratsprotokolle und Drucksachen in Form von Stenographischen Berichten.
Bei der Entstehung des ZDFs im Zeitraum von 1951 bis 1961 beteiligten sich neben
der Bundesregierung und den Bundesländern verschiedene Interessensgruppen wie
Wirtschaftsverbände, Kirchen und die Rundfunkintendanten der Arbeitsgemeinschaft
der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (ARD).
Den Traum eines ,,Regierungskanals" wollte sich Adenauer mit dem zweiten
Fernsehprogramm verwirklichen, der zur Beeinflussung der Wähler bei den
Bundestagswahlen instrumentalisiert werden sollte. Denn schon während seinem
erstem Bundeswahlkampf 1949 hatte er den ,,roten" Nordwestdeutschen Rundfunk
(NWDR) angegriffen und die bestehenden Organe als Instrumente der
sozialdemokratischen Opposition sah.1 Dabei berief sich Adenauer auf Artikel 73
Ziffer 7, in dem dem Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz im Postund
Fernmeldewesen zugesprochen wurde, wohin die Bundesländer sich auf die im
Grundgesetz Artikel 70 angelegte Kulturhoheit bezogen. Die
Landesrundfunkanstalten wollten sich das Ausstrahlungsmonopol sichern und
forderten in einem Antrag an das Bundespostministerium vom 12. Juni 1957 die Zuteilung von Frequenzen. Die Zeitungsverleger wollten an dem wirtschaftlichen
Gewinn diese aufstrebenden Mediums beteiligt sein.
Für die drei Legislaturperioden umfassende Untersuchung werde ich diese
hochkomplexe Interessenskonstellation notwendigerweise reduzieren müssen, da
eine solche Analyse den Rahmen der Hausarbeit sprengen würde. Deshalb gehe ich
nur auf die Bund-Länder-Verflechtung ein und verzichte auf die Untersuchung der
Rolle der übrigen außerparlamentarischen Akteure. Mit dem Urteil des
Bundesverfassungsgerichts am 28. Februar 1961 möchte ich meine Arbeit
abschließen.
1 Vgl. Bausch, Hans: Rundfunkpolitik nach 1945. Erster Teil: 1945-1962, Deutscher Taschenbucherlag,
München, 1980, Seite 306
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Die Entstehung des Zweiten Deutschen Fernsehens:
- Der analytische Ansatz: Mehrebenenverflechtung nach Arthur Benz
- Der Bund-Länder Streit:
- Anfänge in der ersten Wahlperiode Adenauers (1949 bis 1953)
- Die zweite Legislaturperiode 1953-1957
- Die dritte Legislaturperiode 1957 bis 1961
- Vor dem Bundesverfassungsgericht
- Übertragung des analytischen Ansatzes auf den Bund-Länder-Streit
- Zusammenfassung
- Bibliographie
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht die Entstehung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) im Kontext des langwierigen Bund-Länder-Streits. Sie verwendet Arthur Benz' analytischen Ansatz zur Mehrebenenverflechtung, um die Verhandlungen in den verschiedenen Entscheidungsarenen zu analysieren.
- Die Anwendung des analytischen Ansatzes von Arthur Benz auf den Bund-Länder-Streit im Zusammenhang mit der Gründung des ZDF
- Die Rolle verschiedener Interessengruppen wie Wirtschaftsverbände, Kirchen und Rundfunkanstalten
- Die Auseinandersetzung zwischen Bund und Ländern um die Gesetzgebungskompetenz im Bereich des Fernsehens
- Die Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts für die Entstehung des ZDF
- Die Herausforderungen und Kompromisse bei der Gestaltung eines zweiten Fernsehprogramms in der Bundesrepublik Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Das Vorwort führt in das Thema ein und erläutert die Relevanz der Mehrebenenverflechtung für die Analyse von Regierungshandeln. Der erste Abschnitt des Hauptteils präsentiert den analytischen Ansatz von Arthur Benz zur Mehrebenenverflechtung, der als theoretische Grundlage für die Analyse des Bund-Länder-Streits dient.
Der zweite Abschnitt untersucht den Verlauf des Bund-Länder-Streits in den verschiedenen Legislaturperioden. Dabei werden die Anfänge in der ersten Wahlperiode Adenauers, die Entwicklungen in der zweiten und dritten Legislaturperiode sowie die Rolle des Bundesverfassungsgerichts beleuchtet.
Schlüsselwörter
Mehrebenenverflechtung, Bund-Länder-Streit, Zweites Deutsches Fernsehen (ZDF), Arthur Benz, Entscheidungsarenen, Verhandlungsprozesse, Bundesverfassungsgericht, Medienpolitik, Rundfunkgesetzgebung, Interessenkonflikte.
- Quote paper
- Barbara Litzlbeck (Author), 2002, Mehrebenenverflechtung am Beispiel der Entstehung des Zweiten Deutschen Fernsehens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/14729
