Die Arbeit analysiert die gesetzlichen Grundlagen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern mit Schwerpunktsetzung auf die Unterschiede zwischen dem deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem österreichischem Ökostromgesetz (ÖSG).
Da europarechtliche Fragen im Bereich des liberalisierten Elektrizitätsmarktes von entscheidender Bedeutung sind, widmet sich ein Kapitel speziell den europarechtlichen Rahmenbedingungen zur Förderung erneuerbarer Energien und den Schwierigkeiten, die
sich in den nationalen Umsetzungen ergeben haben.
Ziel dieser Arbeit ist es darzustellen, welche Möglichkeiten dem Gesetzgeber gegeben sind, ein funktionierendes Förderungssystem einzurichten, das dem EG-Recht nicht widerspricht.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG.
- BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
- Erneuerbare Energieträger als unerschöpfliche Ressourcen..
- Anlagen, die auf Basis erneuerbarer Energieträger Elektrizität erzeugen.
- Wasserkraft..
- Windenergie..
- Sonnenenergie.
- Biomasse
- Biogas.
- Deponiegas..
- Klärgas........
- Mischfeuerungsanlagen mit hohem biogenen Anteil..
- Verbrennung von Abfällen mit hohem biogenen Anteil
- Geothermische Energie....
- Sonstige Technologien zur Nutzung von erneuerbaren Energieträgern..
- MOTIVE FÜR DIE FÖRDERUNG VON ERNEUERBAREN
ENERGIETRÄGERN
- Umweltschutz und Klimawandel.
- Erneuerbare Energieträger als Teil regionaler unabhängiger Kreislaufbewirtschaftung
- Erneuerbare Energieträger als zusätzliche Alternative im Rahmen des stetig steigenden Energieverbrauchs….........
- EUROPARECHTLICHE RAHMENBEDINGUNGEN
- Die Fußnote ()
- Vereinbarkeit der Förderung von erneuerbaren Energien mit der Warenverkehrsfreiheit....
- Förderung von erneuerbaren Energien im Rahmen des Beihilfeverbots
- Vereinbarkeit des Ökostromgesetzes mit Beihilferecht......
- Gemeinschaftsrahmen für staatliche Umweltschutzbeihilfen
- Vereinbarkeit des Ökostromgesetzes mit dem Diskriminierungsverbot der Artikel 25 und 90 EGV...
- DAS ÖKOSTROMGESETZ
- Kompetenzrechtliche Aspekte und Historische Entwicklung.
- Ziele des Ökostromgesetzes....
- Grundlegende Bestimmungen des Ökostromgesetzes....
- Anschlusspflicht.
- Vorrang elektrischer Energie aus erneuerbaren Energieträgern und KWK-\nAnlagen.......
- Anerkennung von Anlagen auf Basis erneuerbarer Energieträger.
- Herkunftsnachweis.....
- Anerkennung der Herkunftsnachweise aus anderen Staaten
- Ausweisung der Herkunft elektrischer Energie (Labeling)...
- Pflichten für Ökostromanlagenbetreiber
- Die Ökostromabwicklungsstelle
- Aufgaben der Ökostromabwicklungsstelle.
- Die Ökobilanzgruppen…......
- Das Finanzierungssystem von Ökostrom nach dem Ökostromgesetz
(Aufbringungsmechanismus) ...
- Abnahmeverpflichtung zu allgemeinen Bedingungen und festgesetzten Einspeisetarifen.
- Zusätzliches Finanzierungsbudget für Fördervolumen für neue sonstige Ökostromanlagen.........
- Die Förderung von elektrischer Energie aus KWK-Anlagen und mittleren Wasserkraftwerken......
- DAS EEG IN DEUTSCHLAND
EIN STRUKTURELLER
VERGLEICH ZUM ÖSG IN ÖSTERREICH
- Kompetenzrechtliche Aspekte zum deutschen EEG
- Entstehungsgeschichte und Zielvorgaben des EEG..\n
- Anschluss-, Abnahme- und Übertragungspflicht - Vorrang von Strom aus\nerneuerbaren Energien und Grubengas.
- Vorrangsprinzip zugunsten von Strom aus erneuerbaren Energiequellen bzw\nGrubengas
- Keine Anlagen, die zu mehr als 25 Prozent unmittelbar dem Bund oder einem\nBundesland angehören und vor dem 1. August 2004 in Betrieb genommen\nwurden ........
- Technische und wirtschaftliche Eignung des zur Abnahme verpflichteten\nNetzbetreibers.......
- Prioritätsprinzip nur bei dauerhafter Auslastung durch Strom erneuerbaren\nEnergien und Grubengas
- Abnahmepflicht bei mittelbarer Einspeisung durch ein Arealnetz.
- Abweichen vom Abnahmevorrang.
- Anlagenregister.....
- Vergütungsmodell des EEG.
- Solarstromvergütung.
- Vergütung für Strom aus Biomasse.
- Vergütung für Strom aus Deponie-, Klär-, und Grubengas
- Vergütung für Strom aus Erdwärme
- Vergütung für Strom aus Windkraft
- Strom aus Wasserkraft..\n
- Überblickstabelle...\n
- Ausgleichssystem im EEG..\n
- Die Rolle der Übertragungsnetzbetreiber beim Ausgleichssystem in\nDeutschland
- Bundesweiter Belastungsausgleich in Deutschland...\n
- Besondere Augleichsregelung in Deutschland – Härtefallklausel\n
- Die Rolle der Bundesnetzagentur bei der Einspeisung von EEG-Strom im Rahmen\ndes regulierten Energiemarktes\n
- KURZE AUSFÜHRUNG ZUM KWK-G.
- Gemeinsamkeiten des KWK-G mit dem EEG
- Unterschiede des KWK-G gegenüber dem EEG.
- ZUSAMMENFASSENDE WÜRDIGUNG ..
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Dissertation „Die Förderung erneuerbarer Energien auf dem liberalisierten Elektrizitätsmarkt in Europa - Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und Österreich“ befasst sich mit der rechtlichen Grundlage der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern in Österreich und Deutschland. Die Arbeit analysiert, wie der Gesetzgeber ein funktionierendes Förderungssystem eingerichtet hat, das dem EG-Recht nicht widerspricht.
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Förderung erneuerbarer Energien in Europa
- Analyse des Ökostromgesetzes in Österreich
- Vergleich mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Deutschland
- Kompetenzrechtliche Aspekte und historische Entwicklung der Förderung von erneuerbaren Energien
- Bewertung der Wirksamkeit der Fördermechanismen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Förderung von Ökostrom ein und erläutert die Notwendigkeit eines solchen Systems im Kontext der liberalen Marktwirtschaft. Die Kapitel 2 und 3 beschäftigen sich mit der Begriffsbestimmung von erneuerbaren Energieträgern und den Motiven für deren Förderung. Kapitel 4 analysiert die europarechtlichen Rahmenbedingungen für die Förderung von erneuerbaren Energien, insbesondere im Hinblick auf die Warenverkehrsfreiheit und das Beihilfeverbot. Kapitel 5 beleuchtet das Ökostromgesetz in Österreich, seine Ziele und grundlegenden Bestimmungen. Kapitel 6 vergleicht das Ökostromgesetz mit dem EEG in Deutschland, wobei die strukturellen Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Gesetze im Fokus stehen.
Schlüsselwörter
Erneuerbare Energien, Ökostrom, Elektrizitätsmarkt, Rechtsvergleich, Deutschland, Österreich, Ökostromgesetz, EEG, Beihilfeverbot, Warenverkehrsfreiheit, Subventionen, liberale Marktwirtschaft, Umweltschutz, Klimawandel.
- Arbeit zitieren
- Clemens Regehr (Autor:in), 2008, Die Förderung erneuerbarer Energien auf dem liberalisierten Elektrizitätsmarkt in Europa, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/147625
