Deutschland ist ein verflochtener Bundesstaat. Doch welche Theorieansätze zu diesem Thema gibt es und was heisst Föderalismus in Deutschland? Diese Arbeit behandelt sowohl den theoretischen Rahmen über die Begrifserklärung und Definition hin zur Beschreibung der sogenannter Politikverflechtungsfalle zund einzelnen Bereichen wie Finanzwesen in den Bundesländern. Zwar kann man die Arbeit historisch betrachte das sie von den Anfängen des Föderalismus bis zu Föderalismusreform 2006 sich beschränkt, dennoch ist vorallem der theoretische Rahmen und Funktionen des föderalen Bundesstatt BRD bis heute aktuell.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begrifferklärungen
2.2 Unitarisierung (K.Hesse)
2.2 Politikverflechtung (F. Scharpf)
2.3 Exekutiv- und Verwaltungsföderalismus (G. Lehmbruch)
3. Der zentralistischer Bundesstaat
3.1 Unitarisierung bei der Gesetzgebung
3.2 Unitarisierung im Finanzwesen
3.3 Unitarisierung der Verwaltungen
4. Der verflochtene Bundesstaat
4.1 In Gemeinschaftsaufgaben
4.2 Im Finanzverbund
4.3 In der Verwaltung
5. Föderalismusreform
6. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit sich der unitarische Bundesstaat und die damit verbundene Politikverflechtung in Deutschland verändert oder entflochten haben. Dabei wird analysiert, ob sich das politische System unter dem Einfluss von Globalisierung und Finanzkrisen in Richtung einer stärkeren Politikverflechtung oder einer weiteren Unitarisierung entwickelt hat, um die These vom „verkappten Einheitsstaat“ zu prüfen.
- Analyse der Unitarisierungstendenzen in der Gesetzgebung, dem Finanzwesen und der Verwaltung.
- Untersuchung der Politikverflechtung und ihrer Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit des Staates.
- Kritische Würdigung der verschiedenen Föderalismusreformen.
- Diskussion über das Spannungsfeld zwischen föderativer Vielfalt und unitarischer Einheit.
- Bewertung der Rolle des Bundesrates und der Rolle der Länder in einem verflochtenen System.
Auszug aus dem Buch
2.2 Politikverflechtung
Fritz Scharpf der bedeutendste Föderalismusforscher, entwickelte in den 70er Jahren eine komplexe Theorie, die versucht den Einfluß von bestimmten Strukturen auf den Prozeß des Policy-Makings zu erklären. Er analysierte und konzentrierte sich vor allem auf den Prozess der Politikformulierung und die Ergebnisse, die aus dem gegebenen kooperativen und verzahnten Föderalismus bzw. Bundesstaat kommen. Die gemeinsame Erfüllung von staatlichen Aufgaben, die institutionalisiert sind und die daraus resultierte Kooperation verschiedener Ebenen, hat dazu geführt, dass die Verflechtung (im negativen Sinne) unausweichlich wurde, da weder der Bund noch die Länder autonom handeln können.
In der Literatur wird die Politikverflechtung in vertikaler und horizontaler Richtung in folgenden Bereichen identifiziert: In der Gesetzgebung bezogen vor allem auf die Gemeinschaftsaufgaben, in dem Finanzverbund zwischen Bund und Länder und Länder untereinander, im Bundesrat (an der Gesetzgebung), in verschiedenen Bund-Länder Gremien, Selbstkoordination auf der „dritten Ebene“ (z.B. Ministerpräsidentenkonferenzen und KMK) oder Länder untereinander, in der Verwaltung und dort in der Rahmenplanung.
„Wenn die Erfüllung öffentlicher Aufgaben in aller Regel das Zusammenwirken von Gesetzgebung und Verwaltung und von Einnahme-sowie Ausgabenpolitik erfordert, dann folgt aus der funktionalen Verteilung der Kompetenzarten( …) dass in aller Regel weder der Bund, noch die Länder oder die Gemeinden für sich alleine imstande sind, dringende Probleme zu lösen und wichtige Aufgaben im Ganzen zu bearbeiten.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik des deutschen Bundesstaates ein, erläutert die Relevanz der Untersuchung und stellt die zentrale Fragestellung zur Entwicklung zwischen Unitarisierung und Politikverflechtung vor.
2. Begrifferklärungen: Dieses Kapitel definiert die zentralen politikwissenschaftlichen Konzepte der Unitarisierung, Politikverflechtung sowie des Exekutiv- und Verwaltungsföderalismus, die als theoretische Grundlage der Arbeit dienen.
3. Der zentralistischer Bundesstaat: Hier wird der historische und aktuelle Trend zur Unitarisierung in den Bereichen Gesetzgebung, Finanzwesen und Verwaltung detailliert analysiert.
4. Der verflochtene Bundesstaat: Dieses Kapitel beleuchtet das verflochtene System des Bundesstaates anhand von Gemeinschaftsaufgaben, dem Finanzverbund und administrativer sowie informeller Steuerungsebenen.
5. Föderalismusreform: Es werden die Ziele, der Verlauf und die Ergebnisse der Föderalismusreformen betrachtet sowie ihr Einfluss auf das Spannungsverhältnis zwischen Autonomie und Solidarität diskutiert.
6. Fazit: Das Fazit zieht eine Bilanz der Untersuchung und stellt fest, dass bisher keine wirkungsvolle Tendenz zur Entflechtung erkennbar ist, was auf immobilistische Tendenzen innerhalb des politischen Systems hindeutet.
Schlüsselwörter
Bundesstaat, Föderalismus, Unitarisierung, Politikverflechtung, Verflechtungsfalle, Gemeinschaftsaufgaben, Finanzverfassung, Verwaltungsföderalismus, Grundgesetz, Haushaltskrise, Politikformulierung, Reformpolitik, Kompetenzverteilung, Deutschland.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Strukturen und Entwicklungen des deutschen Bundesstaates im Hinblick auf das Spannungsfeld zwischen Unitarisierung, Politikverflechtung und der föderalen Ordnung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themenfelder umfassen die Unitarisierungstendenzen in Gesetzgebung und Verwaltung, die Theorie der Politikverflechtung nach Fritz Scharpf sowie die Auswirkungen der Föderalismusreformen.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Ziel ist es zu untersuchen, ob sich das politische System in Deutschland in Richtung eines „verkappten Einheitsstaates“ entwickelt hat und ob Tendenzen zur Entflechtung oder weiteren Verflechtung überwiegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse verwendet?
Es wird eine politikwissenschaftliche Analyse der aktuellen Lage und Entwicklung anhand relevanter literaturwissenschaftlicher Theorien, verfassungsrechtlicher Grundlagen und politischer Reformprozesse vorgenommen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung des unitarischen Bundesstaates sowie die Analyse des verflochtenen Systems inklusive der Finanzbeziehungen und verschiedener administrativer Verflechtungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die vorliegende Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Föderalismus, Unitarisierung, Politikverflechtung, Gemeinschaftsaufgaben, Finanzverbund und Föderalismusreform.
Warum wird in der Arbeit die „Verflechtungsfalle“ erwähnt?
Der Begriff, basierend auf der Theorie von Fritz Scharpf, wird genutzt, um die Ineffizienz und Einschränkung der politischen Handlungsfähigkeit durch die komplexe Verzahnung von Bund und Ländern zu erläutern.
Welches Fazit zieht der Verfasser zur Föderalismusreform?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass bisher keine wirkliche Durchbruchs-Entflechtung stattgefunden hat und das System weiterhin durch Immobilismus und eine Dominanz der bürokratischen Akteure geprägt ist.
- Arbeit zitieren
- Timur Makhmudov (Autor:in), 2010, Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland. Bundesstaatliche Unitarisierung im Zeichen der Politikverflechtung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1477178
