Darstellung des Präsidenten des EuGH hinsichtlich der Zusammenarbeit der nationalen Gerichte mit dem EuGH im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens. Dieses ist deshalb so wichtig, weil es gleichsam das Bindeglied zwischen den zwei Komponenten der richterlichen Gewalt innerhalb der Gemeinschaft darstellt. Vorliegende Seminararbeit stellt die kritische Auseinandersetzung des Präsidenten mit Reformvorschlägen dieses Verfahrens dar.
Inhaltsverzeichnis
- Untersuchungsgegenstand
- Rechtliches Umfeld
- Ansichten des Autors und deren Herleitung
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Aufsatz analysiert das Vorabentscheidungsverfahren und untersucht die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Gerichten und dem EuGH im Kontext der Anwendung des Gemeinschaftsrechts.
- Die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens für die Einheitlichkeit der Gemeinschaftsvorschriften
- Die Rolle der nationalen Gerichte als Richter des Gemeinschaftsrechts
- Die Anwendung der Prinzipien der unmittelbaren Wirkung, des Vorrangs und der staatlichen Haftung im Vorabentscheidungsverfahren
- Die Aufgabenteilung zwischen dem EuGH und den nationalen Gerichten
- Die Herausforderungen und Reformvorschläge im Zusammenhang mit dem Vorabentscheidungsverfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Untersuchungsgegenstand
Der Aufsatz konzentriert sich auf die Zusammenarbeit zwischen den nationalen Gerichten und dem EuGH im Vorabentscheidungsverfahren. Er greift die Ausführungen von Rodriguez Iglesias zum Thema auf, welcher die Funktionsfähigkeit des Verfahrens und Reformvorschläge diskutiert.
Rechtliches Umfeld
Der Autor beschreibt die Besonderheiten der EU-Struktur im Vergleich zum klassischen Staatsmodell und die Bedeutung der richterlichen Gewalt auf europäischer Ebene. Das Vorabentscheidungsverfahren wird als Instrument der Kooperation zwischen den Richtern des EuGH und den nationalen Gerichten dargestellt, die das Gemeinschaftsrecht umsetzen.
Ansichten des Autors und deren Herleitung
Der Autor erläutert die grundlegenden Prinzipien, die der Zusammenarbeit zugrunde liegen, wie die unmittelbare Wirkung, der Vorrang des Gemeinschaftsrechts und die staatliche Haftung. Er diskutiert die Anwendung dieser Prinzipien in der Praxis und die Herausforderungen, die sich aus der Kollision mit nationalen Rechtsordnungen ergeben. Der Autor analysiert die Aufgabenteilung zwischen dem EuGH und den nationalen Gerichten und stellt fest, dass eine klare Trennung in der Praxis nicht immer möglich ist. Er befasst sich mit der Möglichkeit der erneuten Vorlage von Auslegungsfragen durch nationale Gerichte und der Flexibilität der Rechtsprechung des EuGH. Der Autor stellt die rechtlichen Mindestvoraussetzungen für das Vorabentscheidungsverfahren dar und beleuchtet die Bedeutung der Sachverhaltsdarstellung in den Vorlagen. Er kritisiert die Zurückweisung von Vorlagen, die nicht mit der Auslegung oder Gültigkeitsprüfung des Gemeinschaftsrechts zusammenhängen. Der Autor diskutiert den Grundsatz der institutionellen und Verfahrensautonomie der nationalen Gerichte, der durch das Gemeinschaftsrecht eingeschränkt wird. Er betont die Notwendigkeit effektiven Rechtsschutzes und die Gewährleistung einer inhaltlich gleichwertigen Ausgestaltung innerstaatlicher Verfahren im Vergleich zum Gemeinschaftsrecht. Der Autor behandelt die Begründungspflicht für Verwaltungsakte mit Gemeinschaftsbezug und die Bedeutung des Vorläufigen Rechtsschutzes im Vorabentscheidungsverfahren.
Schlüsselwörter
Vorabentscheidungsverfahren, Gemeinschaftsrecht, nationale Gerichte, EuGH, unmittelbare Wirkung, Vorrang, staatliche Haftung, Aufgabenteilung, Reformvorschläge, institutionelle und Verfahrensautonomie, effektiver Rechtsschutz, Vorläufiger Rechtsschutz.
- Arbeit zitieren
- Michael Adt (Autor:in), 2009, Der EuGH und die Gericht der Mitgliedsstaaten-Komponenten der richterlichen Gewalt in der Europäischen Union, Iglesias, NJW 2000, 1889 ff., München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/147782
