Eines der wichtigsten Wörter im Zusammenhang mit US-Präsident Barack Obama ist „change“. Einen Wechsel der Politik hat Obama in vielen Bereichen versprochen, zum Beispiel in Bezug auf das Gefangenen-Lager Guantanamo oder die Vorgehensweise in Afghanistan. Auch die Beziehung zum Internationalen Strafgerichtshof (fortan ICC) sollte sich ändern. Bereits 2008 hatten sich Obama und andere Präsidentschaftskandidaten in einer Befragung für eine weitere und teils verbesserte Kooperation mit dem ICC ausgesprochen (vgl. Citizens for Global Solutions 2008). Doch hat sich tatsächlich etwas geändert? Fakt ist, dass die Vereinigten Staaten unter Obama das Rom-Statut bis zum heutigen Tag nicht ratifiziert haben. Dennoch hat es von der Obama-Administration Äußerungen und Handlungen gegeben, die eine Verbesserung der Beziehungen zum ICC deutlich machen. Ziel des Term Paper ist es, diese Aktionen Obamas und der Obama-Administration sowie ihren Einfluss auf die Beziehung zum ICC von 2008 bis November 2009 chronologisch darzustellen. Gleichzeitig soll aufgezeigt werden, dass ein Beitritt der USA auch unter Barack Obama nicht zu erwarten ist.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der ICC & die Obama-Administration
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Term Paper analysiert die Entwicklung der Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) während der Amtszeit von Präsident Barack Obama von 2008 bis November 2009. Es beleuchtet die Aussagen und Handlungen der Obama-Administration gegenüber dem ICC und untersucht, ob diese tatsächlich zu einem Wandel in der Beziehung führten.
- Die Positionen von Barack Obama und anderen Präsidentschaftskandidaten gegenüber dem ICC im Wahlkampf 2008
- Die konkreten Maßnahmen der Obama-Administration zur Verbesserung der Beziehungen zum ICC, wie z.B. die Unterstützung des ICC bei der Strafverfolgung von Kriegsverbrechern im Sudan und die Rücknahme des Nethercutt-Amendments
- Die Gründe für die anhaltende Nicht-Ratifizierung des Rom-Statuts durch die USA, insbesondere die Sorge um die Immunität von US-Soldaten und die Auswirkungen auf die nationale Sicherheit
- Die Auswirkungen der US-Politik auf die Effektivität und Glaubwürdigkeit des ICC
- Die Perspektive auf die zukünftige Beziehung zwischen den USA und dem ICC
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt das Thema des Term Papers vor und erläutert den Hintergrund der Beziehung zwischen den USA und dem ICC. Sie beschreibt die Erwartungen an eine veränderte Politik unter Präsident Obama und die zentrale Frage des Papers: Hat sich die Beziehung zum ICC unter Obama tatsächlich verbessert?
Der ICC & die Obama-Administration: Dieses Kapitel untersucht die Entwicklung der Beziehung zwischen den USA und dem ICC während der ersten Amtsjahre von Präsident Obama. Es analysiert die Aussagen und Handlungen der Obama-Administration, wie z.B. die Unterstützung des ICC bei der Strafverfolgung von Kriegsverbrechern im Sudan und die Rücknahme des Nethercutt-Amendments.
Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse des Term Papers zusammen und zieht Schlussfolgerungen über die Entwicklung der Beziehung zwischen den USA und dem ICC. Es untersucht, ob die USA unter Präsident Obama eine positivere Haltung gegenüber dem ICC eingenommen haben und welche Faktoren den Beitritt der USA zum ICC weiterhin verhindern.
Schlüsselwörter
Internationale Strafgerichtshof (ICC), Rom-Statut, Obama-Administration, US-Politik, Kriegsverbrechen, Genozid, Darfur, Sudan, Nethercutt-Amendment, Bilaterales Immunitätsabkommen (BIA), Mitgliedschaft, Kooperation, Sonderstellung, nationale Sicherheit, Gerechtigkeit, Tauwetter
- Quote paper
- Jenny Beyen (Author), 2010, Der ICC & die Obama-Administration, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/148229
