Eines der wichtigsten Wörter im Zusammenhang mit US-Präsident Barack Obama ist „change“. Einen Wechsel der Politik hat Obama in vielen Bereichen versprochen, zum Beispiel in Bezug auf das Gefangenen-Lager Guantanamo oder die Vorgehensweise in Afghanistan. Auch die Beziehung zum Internationalen Strafgerichtshof (fortan ICC) sollte sich ändern. Bereits 2008 hatten sich Obama und andere Präsidentschaftskandidaten in einer Befragung für eine weitere und teils verbesserte Kooperation mit dem ICC ausgesprochen (vgl. Citizens for Global Solutions 2008). Doch hat sich tatsächlich etwas geändert? Fakt ist, dass die Vereinigten Staaten unter Obama das Rom-Statut bis zum heutigen Tag nicht ratifiziert haben. Dennoch hat es von der Obama-Administration Äußerungen und Handlungen gegeben, die eine Verbesserung der Beziehungen zum ICC deutlich machen. Ziel des Term Paper ist es, diese Aktionen Obamas und der Obama-Administration sowie ihren Einfluss auf die Beziehung zum ICC von 2008 bis November 2009 chronologisch darzustellen. Gleichzeitig soll aufgezeigt werden, dass ein Beitritt der USA auch unter Barack Obama nicht zu erwarten ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der ICC & die Obama-Administration
3. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung der diplomatischen Beziehungen zwischen der US-Administration unter Barack Obama und dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) im Zeitraum von 2008 bis November 2009, um zu klären, ob ein realer politischer Kurswechsel stattgefunden hat.
- Analyse der Haltung der Obama-Administration gegenüber dem ICC
- Bewertung der Handlungsspielräume und diplomatischen Annäherungen
- Untersuchung des Einflusses der bilateralen Immunitätsabkommen (BIA)
- Dokumentation der US-Beobachterrolle bei Versammlungen des ICC
- Kritische Einordnung des tatsächlichen politischen Willens zum Beitritt
Auszug aus dem Buch
Der ICC & die Obama-Administration
Im Jahre 2008 nahm der damalige Präsidentschaftskandidat Barack Obama an einer Befragung teil, in der auch der ICC thematisiert wurde. Obama gab an, dass unter seiner Administration die Vorgänge des ICC im Sudan unterstützt würden. Er lobte das Vorgehen des ICC gegen die Täter des Genozids in Darfur und versprach „full American support and cooperation“ (Obama nach Citizens for Global Solutions 2008). Nur einen Satz später kamen aber auch kritische Töne: Der ICC sei noch jung und es müssen erst viele bisher unbeantwortete Fragen geklärt werden. Eine Bindung der USA an den ICC sei noch verfrüht, vor allem da mehr US-Truppen weltweit im Einsatz seien als von anderen Nationen. Als Folge dieses überproportionalen Einsatzes der USA für die internationale Sicherheit müsse ihren Soldaten auch maximale Sicherheit zuteil werden (vgl. Citizens for Global Solutions 2008). Im April desselben Jahres äußerte sich Obama, dass die USA mit dem ICC zusammenarbeiten müssen, um Anklagen gegen Kriegsverbrecher in Khartoum, Sudan, zu beschleunigen (vgl. AMICC 2008). In Bezug auf Aktionen gegen Verbrecher im Sudan versprach der Präsidentschaftskandidat Obama also volle Unterstützung. Im Hinblick auf die ICC-Gerichtsbarkeit der USA ließ er jedoch anklingen, auf einer Sonderstellung zu beharren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Fragestellung ein, inwieweit sich die Außenpolitik der USA gegenüber dem Internationalen Strafgerichtshof unter Präsident Barack Obama verändert hat.
2. Der ICC & die Obama-Administration: Hier wird der chronologische Verlauf der diplomatischen Annäherung zwischen 2008 und 2009 analysiert, wobei politische Erklärungen und spezifische gesetzgeberische Maßnahmen detailliert betrachtet werden.
3. Fazit: Das Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und stellt fest, dass trotz einer deutlich verbesserten rhetorischen Beziehung kein Beitritt der USA zum Rom-Statut zu erwarten ist.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, ICC, Barack Obama, USA, Außenpolitik, Rom-Statut, BIA, Bilaterale Immunitätsabkommen, Menschenrechte, Kriegsverbrechen, Diplomatie, Sudan, Darfur, Hillary Clinton, Internationale Sicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Veränderung der diplomatischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten unter der Präsidentschaft von Barack Obama und dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC).
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die politische Rhetorik Obamas, die tatsächlichen operativen Kooperationen, die Aufhebung von Sanktionen sowie der Fortbestand von bilateralen Immunitätsabkommen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, anhand einer chronologischen Darstellung zu prüfen, ob die angekündigte politische Wende („Change“) tatsächlich eine Annäherung an den ICC bewirkt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politikwissenschaftliche Analyse auf Basis einer umfassenden Auswertung von Primärquellen, Reden, Gesetzestexten und Berichten von Organisationen wie dem AMICC.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den konkreten Schritten der Obama-Administration, von ersten Äußerungen im Wahlkampf 2008 bis hin zur Entsendung eines Beobachters zu den ASP-Meetings Ende 2009.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie ICC, Rom-Statut, Obama-Administration, Außenpolitik der USA und internationale Gerechtigkeit geprägt.
Warum ist laut der Autorin ein Beitritt der USA zum ICC bisher nicht zu erwarten?
Trotz der rhetorischen Verbesserung halten die USA an bilateralen Immunitätsabkommen (BIA) fest, um ihre Soldaten weltweit vor der Gerichtsbarkeit des ICC zu schützen.
Welche Rolle spielt das sogenannte „Nethercutt Amendment“ in der Untersuchung?
Die Aufhebung dieses Amendments durch die Obama-Administration wird als ein Indikator für den Abbau von Anti-ICC-Sanktionen und eine positivere diplomatische Grundhaltung gewertet.
- Citar trabajo
- Jenny Beyen (Autor), 2010, Der ICC & die Obama-Administration, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/148229
