Der Begriff „Ostpolitik“ ist in den Köpfen der deutschen Öffentlichkeit vielerorts mit einem Namen verbunden: Willy Brandt. Seine „Neue Ostpolitik“ wird vielfach als erster Anstoß auf dem Weg zum Ausgleich mit den östlichen Nachbarn der Bundesrepublik und als erster wirklicher Schritt zur Wiedervereinigung Deutschlands gesehen. In diesem Zusammenhang dominiert in der öffentlichen Wahrnehmung gleichfalls die Ansicht, welche die Entspannungspolitik der späten 60er und frühen 70er Jahre als Geniestreich Willy Brandts und als völliges Novum für die bundesrepublikanische Außenpolitik betrachtet.
Im Rahmen dieser Arbeit werde ich untersuchen, inwieweit die oft zitierte „Neue Ostpolitik“ der Regierung Brandt/Scheel wirklich neuen Grundsätzen folgte und somit als Bruch mit der bis dato von Seiten der christdemokratischen Kanzler dominierten Ost- und Deutschlandpolitik der Bundesrepublik Deutschland betrachtet werden kann, oder ob Brandts Ostpolitik nicht vielmehr den damaligen Entwicklungen in der internationalen Politik folgte und lediglich eine konsequente Fortführung erster entspannungspolitischer Maßnahmen war, welche bereits unter der Kanzlerschaft Ludwig Erhards begonnen und innerhalb der Großen Koalition unter Kurt Georg Kiesinger ausgebaut worden waren. Dazu werde ich zunächst die außenpolitische Lage skizzieren, in welche die Bundesrepublik unter Konrad Adenauer geführt worden war, um anschließend auf dieser Basis deren Veränderungen unter den Regierungen Ehrhardt und Kiesinger aufzuzeigen. Danach werde ich die „Neue Ostpolitik“ Brandts bezüglich ihrer grundsätzlichen Ausrichtung und ihrer realpolitischen Maßnahmen untersuchen, um so die Innovativität der Brandt´schen Politik zu prüfen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die außenpolitische Lage unter Adenauer: Westbindung und strikte Prinzipientreue
3. Ostpolitik der Regierung Erhard: Erste Öffnung und Schröders „Politik der Bewegung“
4. Die Ostpolitik der Großen Koalition: Weitere Öffnung und Entspannung
5. Die sozialliberale Koalition: Neue Ostpolitik
5.1. Grundlagen der Politik
5.2. Umsetzung der politischen Ziel: Die Ostverträge
5.2.1. Der Moskauer Vertrag als Kernstück der Ostpolitik
5.2.2. Der Grundlagenvertrag: Normalisierung der deutsch- deutschen Beziehungen
5.2.3. Weitere Ostverträge
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht kritisch, ob die „Neue Ostpolitik“ der Regierung Brandt/Scheel ein fundamental neuer Ansatz in der bundesdeutschen Außenpolitik war oder ob sie lediglich die logische und konsequente Fortführung der bereits unter Ludwig Erhard und der Großen Koalition eingeleiteten Entspannungsschritte darstellte.
- Historische Analyse der außenpolitischen Leitlinien von der Ära Adenauer bis zur sozialliberalen Koalition.
- Untersuchung der Transformation von der strikten Hallstein-Doktrin hin zum Pragmatismus der Entspannungspolitik.
- Bewertung der Rolle der "Politik der Bewegung" unter Außenminister Gerhard Schröder.
- Analyse der Ostverträge (Moskauer Vertrag, Grundlagenvertrag) als zentrale Instrumente der Normalisierung.
- Reflexion über die Handlungsspielräume der Bundesrepublik im Kontext des Ost-West-Konflikts.
Auszug aus dem Buch
3. Ostpolitik der Regierung Erhard: Erste Öffnung und Schröders „Politik der Bewegung“
Nach der Kuba-Krise von 1962, welche die Welt an den Rand des Atomkrieges geführt hatte und die den vorläufigen Höhepunkt und Wendepunkt im Kalten Krieg bedeutete, folgte international eine Phase der Entspannung. Die Sowjetunion hatte erkannt, dass sie sich derzeit machtpolitisch gegen den Westen nicht durchzusetzen vermochte (Löwenthal 1964: 664f) und auch in den USA wuchs die Erkenntnis, die eigene Außenpolitik überprüfen zu müssen. Es fand beispielsweise ein Umdenken in der atomaren Verteidigungsstrategie statt. So wurde die bisherige NATO-Strategie der „Massive Retaliation“ ersetzt durch eine abgestufte Reaktionsoption, die „Flexible Response“, welche nicht ausschließlich auf den Einsatz von Atomwaffen im Krisenfall basierte (Haftendorn 2001: 113f). Da man erkannt hatte, dass die großen internationalen Konfliktfragen, beispielsweise bezüglich Deutschland, Berlin oder gegenseitiger Abrüstung, derzeit nicht zu lösen waren, wurde versucht, Annäherung auf Gebieten zu schaffen, wo diese möglich erschien, um so ein Klima zu schaffen, welches erlaubte, sich mit weitergehenden Fragen zu beschäftigen (Bender 1995: 83). Da das sicherheitspolitische Primärziel beider Supermächte die Verhinderung eines Atomkrieges war, folgte zunächst diesbezüglich Einigung. So verständigte man sich etwa 1963 auf das Atomteststoppabkommen, welchem bis 1972 noch weiter Verträge bezüglich der Nutzung und Verbreitung von Atomwaffen sowie der atomare Abrüstung folgten (Haftendorn 2001: 173).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung skizziert die Fragestellung, ob Brandts „Neue Ostpolitik“ einen Bruch mit der bisherigen Außenpolitik darstellte oder eine Fortsetzung früherer Ansätze unter Erhard und der Großen Koalition war.
2. Die außenpolitische Lage unter Adenauer: Westbindung und strikte Prinzipientreue: Das Kapitel beschreibt das Primat der Westbindung, die Hallstein-Doktrin und den Alleinvertretungsanspruch als Kennzeichen der Ära Adenauer.
3. Ostpolitik der Regierung Erhard: Erste Öffnung und Schröders „Politik der Bewegung“: Es wird analysiert, wie sich unter dem Eindruck der internationalen Entspannung nach der Kuba-Krise eine erste, vorsichtige Öffnung nach Osten vollzog.
4. Die Ostpolitik der Großen Koalition: Weitere Öffnung und Entspannung: Dieses Kapitel thematisiert die Abkehr von starren Dogmen und die Einbettung der Deutschlandpolitik in eine umfassendere Europapolitik.
5. Die sozialliberale Koalition: Neue Ostpolitik: Hier wird der inhaltliche Richtungswechsel unter Brandt/Scheel sowie die konkrete Ausgestaltung der Ostverträge detailliert untersucht.
6. Fazit: Das Fazit bewertet die Innovationsleistung der „Neuen Ostpolitik“ und ordnet sie historisch als „Kunst des Selbstverständlichen“ ein.
Schlüsselwörter
Neue Ostpolitik, Willy Brandt, Bundesrepublik Deutschland, Entspannungspolitik, Hallstein-Doktrin, Moskauer Vertrag, Grundlagenvertrag, Außenpolitik, Große Koalition, Konrad Adenauer, Gerhard Schröder, Deutschlandpolitik, Ost-West-Konflikt, Wiedervereinigung, Status Quo.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der bundesdeutschen Außenpolitik gegenüber dem Ostblock von der Ära Adenauer bis zur Ära Brandt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Felder sind die deutsche Teilung, das Verhältnis zur DDR, die Rolle der Hallstein-Doktrin und der Übergang von der Konfrontation zur Entspannungspolitik.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Prüfung, ob die Ostpolitik Willy Brandts eine Zäsur darstellte oder auf den Ansätzen seiner Vorgänger aufbaute.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Es handelt sich um eine historisch-politologische Analyse, die auf einer umfassenden Literaturrecherche und der Auswertung zeitgenössischer diplomatischer Dokumente basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Im Hauptteil werden die verschiedenen Regierungsphasen (Adenauer, Erhard, Große Koalition, sozialliberale Koalition) sowie die einzelnen Ostverträge analysiert.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "Ostverträge", "Entspannung", "Pragmatismus" und "Politik der Bewegung" definiert.
Welche Rolle spielte die Hallstein-Doktrin in der Argumentation des Autors?
Sie wird als das zentrale starre Dogma dargestellt, dessen Aufweichung und schrittweise Überwindung erst die Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik ermöglichte.
Wie bewertet der Autor den Beitrag der Großen Koalition zur späteren Ostpolitik?
Der Autor sieht in der Großen Koalition den entscheidenden Wegbereiter, der den ideologischen Bruch mit der Politik Adenauers einleitete und die Ostpolitik international anschlussfähig machte.
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- Thorsten Häußler (Author), 2010, Die „Neue Ostpolitik“ Willy Brandts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/148389
