1993 – Bill Clinton war reif für die Weltpolitik, doch war sie es auch für ihn?
Das „Comeback-Kid“ trat die größte Herausforderung in seiner politischen Karriere mit ambitionierten Plänen an und vollzog in der Folgezeit einen politischen und menschlichen Reifeprozess, den in dieser Konsequenz keiner erwartet hatte – am wenigsten er selbst. Er fühlte sich bereit, die umfassenden Probleme Amerikas in Angriff zu nehmen und musste doch sehr schnell feststellen, dass die politische Bühne Washingtons eben doch anderen Gesetzen folgte als jene im heimischen Arkansas.
Er wollte viel und erreichte wenig, doch niemand kann ihm ernsthaft mangelndes Engagement vorwerfen, auch nicht in den Versuchen seiner Interventionspolitik, die im Laufe seiner Amtszeit mehrere Metamorphosen durchlief.
Der acht Jahre dauernde und teilweise nervenaufreibende Verhandlungsprozess mit einem Kongress, der ihn frühzeitig auf den Boden der Tatsachen zurückholte und ihm die Grenzen des politisch Machbaren ein ums andere Mal aufzeigte, hat ihn sicherlich mehr als ein graues Haar gekostet. Im folgenden soll sein Schaffen auf diesem Gebiet anhand der wichtigsten Stationen noch einmal nachvollzogen werden.
Inhaltsverzeichnis
Einführung
Erste Amtszeit 1993–1996
I. Strategy of Democratic Enlargement
1. PRD 13 – das Konzept des assertive multilateralism
II. Anfänge der Interventionspolitik
1. Somalia
III. Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Kongress
1. Übergang von united zu divided gouvernment 1993/94
2. gouvernment shutdown 1995
IV. Überarbeitung der Interventionspolitik
1. Friktion zwischen Kongress und Präsident hinsichtlich der Außenpolitik
2. PDD 25 – Übergang von Multilateralismus zu Interessenpolitik in der Interventionspolitik
3. Haiti
4. Ruanda
V. Realistische Interventionspolitik im europäischen Kontext
1. Bosnien
2. Sicherheitspolitik – Teststopvertrag und die Diskussion um die NATO-Osterweiterung
VI. Wahrnehmung der Außenpolitik in der amerikanischen Öffentlichkeit
Zweite Amtszeit 1997–2000
I. Fortgesetzte Blockadehaltung des Kongresses
1. Konzept zur Begleichung der Schulden bei den UN
2. fast-track authorithy
II. Doppelstrategie in der Interventionspolitik
1. Kosovo
III. NATO-Erweiterungsvertrag
IV. Anhaltende Probleme mit dem Kongress
1. Impeachment
2. Missile Defence Act
3. Verweigerung der Ratifizierung des Teststopvertrages
V. Abschließendes interventionspolitisches Engagement
VI. Was bleibt im Rückblick?
VII. Schlusswort
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Entwicklung der US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik während der Präsidentschaft von Bill Clinton (1993–2000), insbesondere im Hinblick auf den Wandel von einer auf Demokratisierung ausgerichteten Vision hin zu einer selektiven Interessenpolitik, die maßgeblich durch die parteipolitische Konfrontation mit dem Kongress beeinflusst wurde.
- Die Strategie des "Democratic Enlargement" und ihre Umsetzungsprobleme.
- Die Interventionspolitik in Krisengebieten wie Somalia, Bosnien, Haiti, Ruanda und dem Kosovo.
- Die Auswirkungen des "divided government" auf außenpolitische Handlungsspielräume.
- Das Verhältnis zwischen Präsident, Kongress und der amerikanischen Öffentlichkeit in Sicherheitsfragen.
Auszug aus dem Buch
1. Somalia
Die Ereignisse der Weltpolitik zwangen Clinton unmittelbar nach seinem Amtsantritt zu einer Korrektur seiner hochfliegenden Hoffnungen. Präsident Bush hatte noch kurz vor seinem Ausscheiden den Einsatz amerikanischer Truppen in Somalia befohlen, die unter einem UN-Mandat die Versorgung der dortigen von Bürgerkrieg und Hungersnot heimgesuchten Bevölkerung militärisch absichern sollten. In der Folgezeit verwickelten sich die UN-Truppen mehr und mehr in Kämpfe mit eingeborenen Milizen. Schwierigkeiten mit dieser UN-Friedensmission hatten sich schon seit dem Sommer 1993 abgezeichnet. Die außenpolitischen Berater Clintons stritten sich über eine angemessene Reaktion, eine klare Führung des Präsidenten war nicht ersichtlich. Inzwischen eskalierten dAuseinandersetzungen zwischen UN-Friedenstruppen und somalischen Clans, von Beginn an war versäumt worden, die Entwaffnung der Clans durchzusetzen. Nach einer Straßenschlacht in Mogadischu, bei der US-Soldaten getötet und anschließend vor laufenden Kameras durch die Stadt geschleift wurden, kippte die Stimmung in der Administration. Clinton konnte nur mit Mühe den vom Kongress geforderten sofortigen Rückzug aus Somalia verhindern. Angesichts dieser Stimmung blieb Clinton nichts anderes übrig, als bis zum März 1994 einen geordneten Rückzug der amerikanischen Truppen anzuordnen. Das ist der eigentliche Wendepunkt der amerikanischen Regierung im Hinblick auf die Unterstützung humanitärer Interventionen unter dem Mandat der UN. Ernüchtert bemerkte Clinton, dass es nicht die Aufgabe amerikanischer Truppen sein könne, die Gesellschaft Somalias wiederaufzubauen. Nach dem Abzug der Truppen der Bürgerkrieg in Somalia wieder ein. Kritikern der Clintonschen Außenpolitik diente diese Erfahrung als Beispiel dafür, wie ein Verzicht auf amerikanische Souveränitätsrechte zugunsten internationaler Organisationen katastrophale Folgen nach sich gezogen hatte.
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einleitung beleuchtet die Herausforderungen Clintons beim Übergang von einer bipolaren Weltordnung in eine unipolare, chaotische Welt und seinen politischen Lernprozess.
Erste Amtszeit 1993–1996: Dieses Kapitel analysiert die Etablierung der "Strategy of Democratic Enlargement" sowie die prägenden Erfahrungen in Somalia und die zunehmende parteipolitische Konfrontation mit dem Kongress.
Zweite Amtszeit 1997–2000: Hier steht die fortgesetzte Blockadehaltung des Kongresses, die Doppelstrategie im Kosovo, der NATO-Erweiterungsvertrag und die Auswirkungen der innenpolitischen Krisen, wie das Impeachment, auf die Außenpolitik im Fokus.
Schlüsselwörter
US-Außenpolitik, Bill Clinton, Democratic Enlargement, Interventionspolitik, Kongress, Multilateralismus, Somalia, Bosnien, Kosovo, NATO-Erweiterung, Sicherheitspolitik, Ideologie, Realpolitik, Interessenpolitik, Globalisierung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Konzeptionen von Sicherheit in der amerikanischen Außenpolitik unter Präsident Bill Clinton zwischen 1989 und 2004, mit besonderem Schwerpunkt auf den Jahren 1993 bis 2000.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören die Strategie des "Democratic Enlargement", die Interventionspolitik der USA, das schwierige Verhältnis zwischen Exekutive und Legislative sowie der Wandel der amerikanischen Rolle in einer Post-Kalter-Krieg-Welt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es aufzuzeigen, wie sich Clintons anfänglich idealistische Vision einer durch Multilateralismus geprägten Außenpolitik unter dem Druck innenpolitischer Blockaden und internationaler Krisen zu einer realpolitisch orientierten Interessenpolitik wandelte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche Analyse, die historische Ereignisse mit außenpolitischen Strategiepapieren und dem institutionellen Gefüge des amerikanischen politischen Systems in Beziehung setzt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die zwei Amtszeiten Clintons und untersucht detailliert die Interventionspraxis in Somalia, Haiti, Ruanda, Bosnien und im Kosovo sowie die Auseinandersetzungen mit dem republikanisch dominierten Kongress.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlagworte umfassen neben dem Namen Clinton vor allem Begriffe wie "Democratic Enlargement", Interventionspolitik, "divided government" und die Spannung zwischen moralischem Idealismus und ökonomisch geleitetem Realismus.
Warum wird das Somalia-Einsatz als Wendepunkt bezeichnet?
Somalia gilt als Wendepunkt, weil das militärische Debakel die Unterstützung für humanitäre Interventionen innerhalb der Clinton-Administration massiv einschränkte und in der PDD-25 mündete, die fortan restriktivere Kriterien für UN-Missionen festlegte.
Welche Rolle spielte der Kongress für Clintons Außenpolitik?
Der Kongress fungierte nach 1994 als massiver Gegenspieler, der den Handlungsspielraum des Präsidenten durch Haushaltsblockaden, Forderungen nach einem landesweiten Raketenabwehrsystem und die Verweigerung von Ratifizierungen empfindlich einschränkte.
Wie bewertet der Autor Clintons politische Hinterlassenschaft?
Der Autor sieht eine gemischte Bilanz: Während Clinton wirtschaftlich große Erfolge erzielte, blieb er in außen- und innenpolitischen Reformvorhaben hinter den Erwartungen zurück, da seine politische Wirksamkeit durch Skandale und eine konfrontative Innenpolitik stark gelähmt wurde.
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- Dipl. Pol. Anke Datemasch (Author), 2007, Humanitäre Interventionen, Democratic Enlargement - die Präsidentschaft Clinton 1993-2000, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/148532
