Das demokratische institutionelle Design

Eine vergleichende Analyse für 10 Staaten


Hausarbeit, 2009

13 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Zusammenfassung

Diese Hausarbeit befasst sich mit der politischen institutionellen Gliederung, die sich in den Verfassungen von 10 demokratischen Staaten zeigt. Die Einheiten der Analysen werden nach dem Kriterium einer modernen und formalen Verfassung ausgesucht. Anhand des systemischen Paradigmas, soll diese Hausarbeit einen institutionellen Ansatz mit Erläuterung der Rolle der wichtigsten Institutionen verfolgen. Diese Arbeit soll eine Einzeldarstellung sein, die zeigt, wie das institutionelle Design in gegenwärtigen Demokratien aufgebaut ist. Ich werde fünf Institutionen von 10 Länder analysieren, anhand der jeweiligen Verfassung. Meine Forschung ist konzentriert auf die Unterschiede zwischen den institutionellen demokratischen Strukturen.

Um zu verstehen, welche Form die demokratischen Verfassungen der Staaten haben, ist es zunächst notwendig ein paar Klarstellungen über den Inhalt des demokratischen politischen Regimes zu machen.

Neben der Koordinierungsfunktion erfüllt das demokratische politische System erfüllt, auch eine weitere wichtige Funktion, nämlich die Vertretung der Interessen aller. Die zwei Funktionen stehen in klassischer Opposition von Macht und Repräsentation zueinander.[1] Auf dieser Dialektik beruhen zwei Modelle der Demokratie, wie Arend Lijphart aufgezeigt hat: Das Majoritärmodell (Westminster-Typ) und das Konsensusmodell.[2] Während das Majoritärmodell sich auf die Konzentration von Gewalt durch die Vertretung der meisten der Bürger einer Demokratie beschränkt, liegt der Schwerpunkt des Konsensusmodells auf der Erhöhung der Vertretung durch Teilung der Macht. Spannungen zwischen Konzentration von Gewalt und die Erhöhung der Vertretung bestehen jedoch in beiden Modellen auch wenn in verschiedenen Formen.

Demokratien sind oft als offene Gesellschaft konstituiert. Aus der systemischen Perspektive der Demokratie, im Vergleich mit anderen Arten von politischen Regimen, ist dieser ein gewisses Maß an Offenheit immanent und zugleich viel höher, weil sie, postuliert als gute öffentliche Politik, allen Bürgern die Teilhabe ermöglicht. Insbesondere auf das politische System kann von jedem Bürger zugegriffen werden durch die direkte Beteiligung als politischer Akteur, oder indirekt durch Informationsgespräche oder Gespräche untereinander in verschiedenen öffentlichen Räumen.

Das Prinzip der Gewaltenteilung als Grundlage der verfassten Demokratien hat seinen Ursprung schon im 18. Jahrhundert. Auf dieser Grundlage wird die Ausübung von Macht geteilt zwischen mehreren Institutionen, so dass "die Macht überwunden aus Macht zu sein".[3] Diese Trennung hat zur Folge, dass eine Institution – die Legislative, also das Parlament – Rechts setzt, ein anderes – die Exekutive, also die Regierung – dieses ausführt, während die dritte Gewalt – die Judikative – die Einhaltung des Rechts überwacht und Verstöße gegen das Recht ahndet. Es ist notwendig hinzuzufügen dass es zwischen Parlament und Regierung auf der einen sowie der Rechtsprechung auf der anderen Seite tiefgreifende Unterschiede gibt. Auch Montesquieu sagt uns, dass die Judikative keine Gewalt im eigentlichen Sinne ist.[4] Und dies deshalb, weil Parlament und Regierung eine politische Institutionen sind, während ein Gericht ist eine unpolitische Institution sein soll. Das Handeln der beiden politischen Institutionen konzentriert sich auf die Gegenwart und Zukunft, während ein Gericht auf die Ereignisse der Vergangenheit bezogen agiert. Parlament und die Regierung genießen ein gewisses Maß an Freiheit, welches den Gerichten, durch das Recht gebunden, nicht zukommt.

Daher ist es selbstverständlich, dass die Entwicklung der modernen Demokratien um die Beziehung zwischen Parlament und Regierung herum entstanden sind. Vor der genaueren Erläuterung des oben dargestellten, ist es notwendig einige Präzisierungen in Bezug auf die Geburt der modernen Demokratie vorzunehmen. Der Weg zur Konzeptualisierung und Implementierung dieses politischen Systems war kein gerader Weg. Aristoteles behauptet, dass die Demokratie nur eine "Sophistikation" der guten Regierung ist. In „The Politics” legt er eine kurze und präzise Auswertung der Demokratie vor, wie sie in der Antike verstanden wurdegecafi36.[5]

Trotz des Ideals der politischen Gleichheit, wurde Demokratie für lange Zeit nur als für kleine Staaten oder gar Festungen geeignet angesehen. Allerdings führte der langfristige Bedeutungsschwund des Monarchen und die schrittweise Steigerung der Macht des Volkes zur Entstehung des Modells der repräsentativen Demokratie. Dieser Typ ist nicht nur der Grundsatz der vollen politischen Gleichheit, sondern ermöglicht dem Bürger die Beteiligung an der Regierung durch vom Volk legitimierte Vertreter.

Daher ist die zentrale Institution, ohne die keine moderne Demokratie möglich ist, das Parlament.[6] Dieses kann ein Einkammer- oder Zweikammersystem sein. Im Prinzip sollten unitaristische Staaten Einkammerparlamente haben, während Bundesstaaten Zweikammernparlamente nutzen sollten.[7] Aber es gibt auch Ausnahmen aufgrund von verschiedenen Faktoren, so zum Beispiel das parlamentarische System Großbritanniens oder Frankreichs.

Wenn das Parlament der Grundstein des demokratischen Bauwerks ist, dann kann die Regierung – also die Institution, die berechtigt ist die Gesetze zu vollzuziehen – wie Arbeitsgerät, eine „lange Hand” des Parlament verstanden werden. Die Anwesenheit einer exekutiven Institution, eines Kollegialorgans, ausgebildet an Grundsatz des zusammenwirkende Verantwortlichkeit und mit Dimensionen viel mehr geringer als Parlament, schaut ursprünglich von die Perspektive des Versicherunganlage und Aktionschwindigkeit in vollziehen Gezetzens. Während das Parlament durch Wahl seitens seiner stimmberechtigten Staatsangehörigen volle Legitimation genießt, ist die Regierung nur mittelbar über das Parlament legitimiert und von diesem bevollmächtigt.

Mit diesem Modell scheint dass die oben Abenteuer der modernen Demokratie angegangen hat. Vor allem in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts und der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts haben die Parlamente nach und nach ihr Legitimität erhöht und einen starken Druck auf die Regierungen geschaffen. Diese parlamentarische Auseinandersetzung über einen langen Zeitraum hinweg ist auf der Wiederbelebung der antiken Rhetorik begründet.

[...]


[1] G. King, R. Keohane, S. Verba, Designing Social Inquiry, Princeton University Press, 1994

[2] Arend Lijphart , Modele ale democraţiei. Forme de guvernare şi funcţionare in trezecişisase de ţări , Polirom , 2006

[3] Charles de Montesquieu, The Spirit of Laws ,

[4] dasselbe

[5] Aristotle, The Politics, Univ. Of Chicago Press, 1984

[6] Kann andere Benennung haben: Kongress, Nationalversammlung,

[7] Erste Kammer, die Gewährleistung der Repräsentativität beliebt, wird die Unterkammer, während der zweite Raum, der Vertreter des Bundes beinhalt, heißt Oberkammer

Ende der Leseprobe aus 13 Seiten

Details

Titel
Das demokratische institutionelle Design
Untertitel
Eine vergleichende Analyse für 10 Staaten
Hochschule
Universität Konstanz  (Fachbereich Politik- und Verwaltungswissenschaft)
Veranstaltung
Empirische Demokratietheorien
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
13
Katalognummer
V148652
ISBN (eBook)
9783640592654
ISBN (Buch)
9783640592142
Dateigröße
500 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
institutionelles Design;, Demokratie
Arbeit zitieren
Cornelia Baciu (Autor), 2009, Das demokratische institutionelle Design, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/148652

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