Die Hausarbeit beschäftigt sich mit den Inhalten, dem Zweck und der Bekanntmachungswirkung des Handelsregisters.
Das Handelsregister ist ein öffentliches Verzeichnis, das gesetzlich regelte Eintragungen über angemeldete Kaufleute führt und über hinterlegte Dokumente Auskunft erteilt. Es wird von örtlichen Amtsgerichten geführt und informiert über wesentliche rechtliche und wirtschaftliche Verhältnisse ("Tatsachen") von Kaufleuten und Unternehmen und kann von jedermann eingesehen werden. Das Registerrecht gehört zum Gebiet der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Rechtliche und technische Grundlagen sind in den §§ 8 bis 12 HGB geregelt.
Die Eintragungen im Handelsregister erfolgen nach den Abteilungen A und B, sind entweder eintragungspflichtig oder eintragungsfähig und wirken deklaratorisch oder konstitutiv.
Zweck des Handelsregisters ist es, den Handels- und Geschäftsverkehr sicherer und transparenter zu gestalten. Neben der reinen Informationsauskunft dient es ebenfalls dem Schutz des Rechtsverkehrs sowie der Beweisführung.
Eintragungen in das Handelsregister genießen einen umfassenden Verkehrs- und Vertrauensschutz nach § 15 HGB. Hierbei kann sich der Schutz entweder auf kenntnislose Dritte bei fehlender oder falscher Eintragung, aber auch Eintragungspflichtige bei erfolgter Bekanntmachung erstrecken.
Kollisionen mit dem Handelsregister können aufgrund anderer Rechtsscheintat-bestände entstehen, hierzu zählen neben dem § 25 HGB ebenso die Anscheins- oder Duldungsvollmacht. Letztere werden entgegen der Eintragungspflicht der Vertretungsmacht nicht in das Handelsregister eingetragen.
Ergänzend zum Gutglaubensschutz des § 15 Abs. 1 HGB findet gelegentlich die sogenannte Rosinentheorie ihre Anwendung, bei welcher sich der gutgläubige Dritte die für sich günstigeren Rechtsvorschriften auswählen kann.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Welche Inhalte sind im Handelsregister zu finden?
- 1. Abteilungen im Handelsregister
- 2. Eintragungen
- a. Eintragungspflichtig
- b. Eintragungsfähig
- c. Eintragungsunfähig
- d. Deklaratorische Wirkung
- e. Konstitutive Wirkung
- 3. Dokumente
- C. Welche Zwecke soll das Handelsregister erfüllen?
- 1. Publikationsfunktion
- 2. Beweisfunktion
- 3. Kontrollfunktion
- 4. Schutzfunktion
- D. Bekanntmachungswirkung nach § 15 HGB
- 1. § 15 Abs. 1 HGB
- 2. § 15 Abs. 2 HGB
- 3. § 15 Abs. 3 HGB
- E. Andere Rechtsscheintatbestände
- 1. § 25 HGB
- 2. Anscheinsvollmacht
- 3. Duldungsvollmacht
- F. Rosinentheorie
- G. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Handelsregister und seinen vielfältigen Funktionen im deutschen Recht. Die Arbeit analysiert den Inhalt des Handelsregisters, beleuchtet seine Schutzfunktionen und widmet sich insbesondere der Bedeutung von § 15 HGB im Zusammenhang mit der Bekanntmachungswirkung.
- Inhalt und Struktur des Handelsregisters
- Schutzfunktionen des Handelsregisters
- Rechtliche Bedeutung von § 15 HGB
- Bedeutung von Rechtsscheintatbeständen im Zusammenhang mit dem Handelsregister
- Anwendung der Rosinentheorie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Handelsregister als öffentliches Verzeichnis für angemeldete Kaufleute. Die Kapitel untersuchen die Inhalte des Registers, einschließlich der Abteilungen A und B, der eintragungspflichtigen und eintragungsfähigen Tatsachen sowie der deklaratorischen und konstitutiven Wirkungen von Eintragungen.
Danach werden die Zwecke des Handelsregisters näher betrachtet, insbesondere die Funktionen der Publikation, Beweisführung, Kontrolle und des Schutzes des Rechtsverkehrs.
Im Mittelpunkt der Arbeit steht die Analyse der Bekanntmachungswirkung nach § 15 HGB. Die einzelnen Absätze des Paragrafen werden untersucht, um den Umfang des Schutzbereichs und die Auswirkungen auf den Rechtsverkehr zu beleuchten.
Zum Abschluss werden andere Rechtsscheintatbestände, wie § 25 HGB, die Anscheinsvollmacht und die Duldungsvollmacht, in Bezug auf das Handelsregister diskutiert, sowie die Anwendung der Rosinentheorie erläutert.
Schlüsselwörter
Handelsregister, Eintragungen, Kaufleute, Abteilungen, eintragungspflichtig, eintragungsfähig, deklaratorische Wirkung, konstitutive Wirkung, Schutzfunktionen, Bekanntmachungswirkung, § 15 HGB, Rechtsscheintatbestände, Anscheinsvollmacht, Duldungsvollmacht, Rosinentheorie.
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- G. Mauritz (Author), 2023, Handelsregister. Inhalt, Schutzfunktionen, § 15 HGB, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1491421
