Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Besteuerung von Kryptowährungen als ein Wirtschaftsgut i.S. von §23 I 1 Nr. 2 1 EStG. Bevor sich mit denen Problemen dieser Konstellation beschäftigt wird ist es notwendig, die einschlägigen Begrifflichkeiten zu erklären. Unter Kryptowährungen (virtuelle Währungen) sind digital dargestellte Werteinheiten von Währungen zu verstehen, welche von keiner Zentralbank oder öffentlichen Stelle emittiert oder garantiert werden können. Desweiteren besitzen sie nicht den Status einer Währung oder von Geld; trotz dieses Umstandes werden diese Werteinheiten von natürlichen und juristischen Personen als Tauschmittel akzeptiert. Sie werden auf elektronischen Wegen übertragen, gespeichert und gehandelt. Kryptowährungen werden grundsätzlich in drei Kategorien eingeteilt: Currency Token, Security Token (= Investment Token) und Utility Token. Currency Token sind solche, welche für Wertbewahrung und der Bezahlung für Transaktionen für Waren und Dienstleistungen dienen. Der bekannteste Currency Token ist der Bitcoin. Security Token sind weitgehend vergleichbar mit konventionellen Wertpapieren. Sie räumen dem Eigentümer des Tokens ein Recht an den zukünftigen Gewinnen des Unternehmens ein. Der Utility Token hingegen vermittelt dem Inhaber lediglich Zugang zu einem Produkt oder einer Dienstleistung, wobei das Produkt auch noch nicht fertiggestellt sein muss. Zur Diskussion steht zunächst, ob sich diese Arbeit mit der Einordnung aller Arten von Kryptowährungen beschäftigt, oder ob eine Eingrenzung des Begriffes geboten erscheint. Einerseits werden unter Kryptowährungen alle Arten von Krypto Token verstanden. Andererseits werden unter Kryptowährungen lediglich Currency Token verstanden.
Auf einen Blick
- Untersuchung anhand des Urteils des FG Baden-Württemberg zum Handel mit Kryptowährungen
- Vergleich der Maßstäbe eines Kaufmanns und eines Steuerpflichtigen anhand der BFH-Rechtsprechung
- Prüfung einer analogen Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften auf Kryptowährungen
- 58 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
A. Einführung
B. Hauptteil
I. Kryptowährung als Wirtschaftsgut i.S. von §23 I 1 Nr. 2 1 EstG
1. Sachen und Rechte
a. Sachen
b. Rechte
aa. Currency Token
bb. Security Token; Utility Token
c. Analog, §90 BGB, §§ 414, 398 S. 1 BGB
2. Konkrete Möglichkeiten und tatsächliche Zustände
3. Vermögenswerter Vorteil
4. Selbstständige Bewertbarkeit
5. Längerfristig nutzbar
II. Zwischenergebnis
III. Keine Gegenstände des alltäglichen Gebrauchs
C. Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, ob Kryptowährungen im engeren Sinne, insbesondere Bitcoin, als Wirtschaftsgüter im Sinne des Einkommensteuerrechts einzuordnen sind. Ausgehend von einem Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg prüft sie die einschlägigen rechtlichen Merkmale und die Bedeutung der Ausnahme für Gegenstände des alltäglichen Gebrauchs.
- Abgrenzung verschiedener Arten von Kryptowerten
- Technische Grundlagen von Bitcoin und Blockchain
- Zivilrechtliche Einordnung als Sache oder Recht
- Konkrete Möglichkeiten und tatsächliche Zustände als Wirtschaftsgüter
- Bewertbarkeit, Vermögensvorteil und längerfristige Nutzbarkeit
- Abgrenzung gegenüber Gegenständen des alltäglichen Gebrauchs
Auszug aus dem Buch
2. Konkrete Möglichkeiten und tatsächliche Zustände
Fraglich ist, ob der Currency Token möglicherweise jedoch eine konkrete Möglichkeit oder einen tatsächlichen Zustand darstellen kann, da dies eine Alternative hinsichtlich der ersten Tatbestandsmerkmale, nämliche Rechte und Sachen, darstellt und somit die Zuordnung des Currency Token als Wirtschaftsgut nicht schon von vornherein ausgeschlossen ist. Dafür muss zunächst festgestellt werden, was unter einer konkreten Möglichkeit und einem tatsächlichen Zustand zu verstehen ist. Dies ist aus einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise festzustellen. Wichtig hierbei ist, dass diese beiden Tatbestandsmerkmale auf dem Hintergrund gesehen werden, dass diese erst dann eine Sache oder Rechte ähnliche Qualität aufweisen, wenn sich die Erlangung dieser konkreten Möglichkeit oder dieses tatsächlichen Zustands ein Kaufmann bzw. Steuerpflichtiger etwas kosten lässt. In dem Urteil des BFH aus dem Jahre 1990 (III B 90/88), schrieb der BFH damals, dass hinsichtlich der Bewertung, wann sich jemand eine konkrete Möglichkeit oder einen tatsächlichen Zustand etwas kosten ließe, aus der Sicht eines Kaufmannes zu beurteilen sei. In späteren Urteilen des BFH lässt sich dann jedoch eine Tendenz erkennen, dass die Bewertung aus der Sicht des Steuerpflichtigen zu bestimmen ist, allerdings findet sich auch in letzter Zeit keine einheitliche Sichtweise. Der Unterschiede zwischen diesen beiden Betrachtungsweisen ist erheblich, da von einem Kaufmann erwartet werden kann, dass dieser wirtschaftlich sinnvoll handelt. Aus §347 HGB folgt, dass derjenige, der ein Kaufmann ist, verpflichtet ist in Geschäften mit anderen, mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns einzustehen hat. Unter diesem Maßstab versteht man eine Verschärfung der Verantwortlichkeit. Fraglich ist nun, auf welche Betrachtungsweise abgestellt werden soll. Für den weiteren Maßstab, spricht zunächst, dass in Fällen, in denen es sich nicht um die Besteuerung eines Kaufmanns handelt, jeweils auf eine andere Perspektive abgestellt werden muss als die, die gegeben ist. Die Bezeichnung des „Steuerpflichtigen“ schafft es, dass es jeweils auf den konkreten Einzelfall ankommt und so eine sachgerechte Einzelfallbeurteilung möglich ist. Für den strengeren Maßstab spricht, dass es hierbei darum geht, der konkreten Möglichkeit oder des tatsächlichen Zustands ähnliche Qualität zuzusprechen, wie den Rechten oder Sachen i.S. des Wirtschaftsguts. Hierbei ist zu beachten, dass hinsichtlich der beiden Tatbestandsmerkmale keine Laienbegriffe zugrunde gelegt werden, sondern streng juristische Begriffe – siehe oben. Demnach würde es verfehlt erscheinen, bei den Alternativen der beiden Begriffe, einen weiteren Maßstab anzusetzen als bei den Ursprünglichen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einführung: Die Einführung grenzt verschiedene Arten von Kryptowerten voneinander ab und erläutert anhand von Bitcoin die technischen Grundlagen. Außerdem begründet sie die Beschränkung der Untersuchung auf Kryptowährungen im engeren Sinne.
B. Hauptteil: Der Hauptteil prüft die rechtliche Einordnung von Kryptowährungen anhand der Merkmale eines Wirtschaftsguts. Er erörtert auch die Ausnahme für Gegenstände des alltäglichen Gebrauchs.
C. Fazit: Das Fazit bündelt die rechtliche Bewertung und ordnet sie in die zum Zeitpunkt der Arbeit behandelte Rechtsprechung und Verwaltungsauffassung ein.
Schlüsselwörter
Kryptowährungen, Bitcoin, Wirtschaftsgut, Einkommensteuer, private Veräußerungsgeschäfte, Blockchain, Währungstoken, Zivilrecht, Rechtsprechung, Vermögensvorteil, Bewertbarkeit, Nutzbarkeit, alltäglicher Gebrauch
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die einkommensteuerrechtliche Einordnung von Kryptowährungen als Wirtschaftsgüter.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen technische Grundlagen, die zivilrechtliche Einordnung und die steuerrechtlichen Merkmale eines Wirtschaftsguts.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, ob Kryptowährungen im engeren Sinne die Voraussetzungen eines Wirtschaftsguts nach § 23 Einkommensteuergesetz erfüllen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit verwendet eine rechtswissenschaftliche Prüfung: Sie legt gesetzliche Merkmale aus und wendet sie unter Einbeziehung von Rechtsprechung und Fachliteratur auf Kryptowährungen an.
Was wird im Hauptteil untersucht?
Der Hauptteil untersucht unter anderem, ob Kryptowährungen Sachen oder Rechte beziehungsweise konkrete Möglichkeiten darstellen und ob sie bewertbar und längerfristig nutzbar sind.
Welche Schlüsselwörter kennzeichnen die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Kryptowährungen, Bitcoin, Wirtschaftsgut, Einkommensteuer, Blockchain und alltäglicher Gebrauch.
Welche Rolle spielt Bitcoin in der Untersuchung?
Bitcoin dient als Beispiel für eine Kryptowährung im engeren Sinne und veranschaulicht sowohl technische Abläufe als auch die rechtliche Prüfung.
Welches Gerichtsverfahren bildet einen Bezugspunkt?
Die Arbeit bezieht sich insbesondere auf ein Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg mit dem Aktenzeichen 5 K 1996/19.
Warum wird zwischen Kaufleuten und Steuerpflichtigen unterschieden?
Die Arbeit vergleicht diese Perspektiven bei der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich jemand eine konkrete Möglichkeit oder einen tatsächlichen Zustand etwas kosten lassen würde.
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- Theo Bartezky (Author), 2022, Besteuerung von Kryptowährungen als ein Wirtschaftsgut i.S. von §23 I 1 Nr. 2 1 EStG, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1494561
