Democratic Backsliding in der Türkei. Die Entwicklung der Demokratie seit Amtsantritt der AKP

Master's Thesis , 2024 , 94 Pages , Grade: 2,0

Politics - Miscellaneous

Wie hat sich die Demokratie in der Türkei im Laufe der Zeit, vor allem seit Amtsantritt der AKP, entwickelt?
Welche gravierenden Rückschritte sind nachweisbar?
Welchem Typ der defekten Demokratie ist die Türkei zuzuordnen?
Was sind die Ursachen der Defekte?

Während des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts herrschte in den Türkeistudien Konsens darüber, dass sich das Land erfolgreich demokratisierte. Trotz wichtiger demokratischer Defizite waren sich viele Wissenschaftler*innen einig, dass das Land auf dem Weg zu einer konsolidierten pluralistischen Demokratie war und somit den arabischen Ländern eine Orientierung in Demokratisierungs- und Modernisierungsprozessen übermittelte. Nach Öztürk (2009) fanden vor allem im Rahmen des EU-Annäherungsprozesses demokratisierende Reformen statt, die u.a. mit dem Ausbau der Bürger- und Individualrechte und dem Abbau der Privilegien der Staatselite einhergingen. Der gescheiterte Putschversuch 2016 legitimierte dann den Umbau in eine Präsidialrepublik, die die Gewaltenteilung aushebelte und zahlreiche Beteiligungsrechte stark beschnitt. Mit dem Umbau werden Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Einmischung in die individuelle Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik immer lauter.

Die AKP ist seit ihrem Regierungsantritt 2022 die ununterbrochene allein regierende Partei Recep Tayyip Erdogans. Die Sperrklausel mit der Zehn-Prozent-Hürde, die kleinere Parteien aus dem Parlament ausschloss, ermöglichte der AKP ihre jahrelange Einparteienregierung. Die Türkei galt für viele Menschen als der Staat, der West und Ost, Islam und Demokratie zusammenbrachte und somit eine Vorbildfunktion für die gesamte Region hatte.

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einführung
  • 1.1 Fragestellung, Relevanz und Forschungsstand
  • 1.2 Zielsetzung und Forschungsfragen
  • 1.3 Methodik und Vorgehensweise
• 2. Zentrale Begriffe
  • 2.1 Demokratie
  • 2.2 Autokratie
• 3. Theoretische Konzeption
  • 3.1 Das Konzept der „Embedded Democracy”
  • 3.2 Defekte Demokratie
  • 3.3 Democratic Backsliding
    • 3.3.1 Promissory Coups
    • 3.3.2 Erweiterung der Exekutive
    • 3.3.3 Strategische Manipulation der Wahlen
• 4. Empirische Analyse der Demokratieentwicklung in der Türkei
  • 4.1 Einzelne Indikatoren des BTI
    • 4.1.1 Transformationsverlauf der Türkei 2003-2022
  • 4.2 Kategorienbildung
  • 4.3 Phase I: Die Türkei als eine Defekte Demokratie 2004-2008
    • 4.3.1 Staatlichkeit
    • 4.3.2 Politische Partizipation
    • 4.3.3 Rechtsstaatlichkeit
    • 4.3.4 Stabilität demokratischer Institutionen
    • 4.3.5 Politische und gesellschaftliche Integration
  • 4.4 Phase II: Die Türkei als eine defekte – fast konsolidierte – Demokratie 2010-2016
    • 4.4.1 Staatlichkeit
    • 4.4.2 Politische Partizipation
    • 4.4.3 Rechtsstaatlichkeit
    • 4.4.4 Stabilität demokratischer Institutionen
    • 4.4.5 Politische und gesellschaftliche Integration
  • 4.5 Phase III: Die Türkei als eine stark defekte Demokratie 2016-2018
    • 4.5.1 Staatlichkeit
    • 4.5.2 Politische Partizipation
    • 4.5.3 Rechtsstaatlichkeit
    • 4.5.4 Stabilität demokratischer Institutionen
    • 4.5.5 Politische und gesellschaftliche Integration
  • 4.6 Phase IV: Die Türkei als eine Autokratie 2020-2022
    • 4.6.1 Staatlichkeit
    • 4.6.2 Politische Partizipation
    • 4.6.3 Rechtsstaatlichkeit
    • 4.6.4 Stabilität demokratischer Institutionen
    • 4.6.5 Politische und gesellschaftliche Integration
  • 4.7 Democratic Backsliding in der Türkei: Ursachen
    • 4.7.1 Militärputsch in der Türkei
    • 4.7.2 Erweiterung der Exekutive in der Türkei
    • 4.7.3 Strategische Wahlmanipulation in der Türkei

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit befasst sich mit der Demokratieentwicklung in der Türkei, insbesondere mit dem Wandel von einer Defekten Demokratie zu einer Autokratie. Die Studie analysiert die Prozesse des Democratic Backsliding in der Türkei und beleuchtet die Ursachen für diese Entwicklung. Ziel ist es, ein umfassendes Verständnis der türkischen Demokratieentwicklung zu erlangen und die Auswirkungen der beobachteten Veränderungen aufzuzeigen.

• Entwicklung der Demokratie in der Türkei
• Das Konzept der Embedded Democracy und seine Anwendbarkeit auf die Türkei
• Analyse der Demokratieentwicklung anhand des Bertelsmann Transformationsindex (BTI)
• Faktoren des Democratic Backsliding in der Türkei
• Die Rolle des Militärs, der Exekutive und der Wahlmanipulation

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Einführung: Dieses Kapitel führt in die Fragestellung, Relevanz und den Forschungsstand der Studie ein. Es definiert die Zielsetzung und Forschungsfragen und beschreibt die Methodik und Vorgehensweise der Arbeit.
• Kapitel 2: Zentrale Begriffe: Dieses Kapitel definiert die zentralen Begriffe "Demokratie" und "Autokratie" im Kontext der Studie.
• Kapitel 3: Theoretische Konzeption: Dieses Kapitel stellt das Konzept der "Embedded Democracy" vor und diskutiert die Entstehung und Charakteristika von Defekten Demokratien. Es untersucht auch die Mechanismen des Democratic Backsliding, darunter Promissory Coups, Erweiterung der Exekutive und strategische Wahlmanipulation.
• Kapitel 4: Empirische Analyse der Demokratieentwicklung in der Türkei: Dieses Kapitel analysiert die Demokratieentwicklung in der Türkei anhand des Bertelsmann Transformationsindex (BTI). Es untersucht die einzelnen Indikatoren des BTI und deren Entwicklung über verschiedene Phasen hinweg. Es präsentiert eine detaillierte Analyse der Entwicklung der Türkei von einer Defekten Demokratie zu einer Autokratie, indem es die verschiedenen Phasen der Türkei – 2004-2008, 2010-2016, 2016-2018 und 2020-2022 – anhand der Kategorien Staatlichkeit, Politische Partizipation, Rechtsstaatlichkeit, Stabilität demokratischer Institutionen und Politische und gesellschaftliche Integration beleuchtet. Die Analyse befasst sich auch mit dem Einfluss von Faktoren wie dem Militärputsch, der Erweiterung der Exekutive und der strategischen Wahlmanipulation auf die türkische Demokratieentwicklung.

Schlüsselwörter

Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Demokratieentwicklung, Democratic Backsliding, Embedded Democracy, Defekte Demokratie, Autokratie, Türkei, Bertelsmann Transformationsindex (BTI), Militärputsch, Erweiterung der Exekutive, strategische Wahlmanipulation.

• College: Ruhr-University of Bochum (Politikwissenschaften)
• Course: Politikwissenschaften
• Grade: 2,0
• Author: Anonym (Author)
• Publication Year: 2024
• Pages: 94
• Catalog Number: V1495701
• ISBN (PDF): 9783389055953
• ISBN (Book): 9783389055960
• Language: German
• Tags: Defekte Demokratie, Democratic Backsliding, Demokratiequalität, Demokratieentwicklung, Türkei, AKP, Turkish democracy, Türkeistudien