Wie hat sich die Demokratie in der Türkei im Laufe der Zeit, vor allem seit Amtsantritt der AKP, entwickelt?
Welche gravierenden Rückschritte sind nachweisbar?
Welchem Typ der defekten Demokratie ist die Türkei zuzuordnen?
Was sind die Ursachen der Defekte?
Während des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts herrschte in den Türkeistudien Konsens darüber, dass sich das Land erfolgreich demokratisierte. Trotz wichtiger demokratischer Defizite waren sich viele Wissenschaftler*innen einig, dass das Land auf dem Weg zu einer konsolidierten pluralistischen Demokratie war und somit den arabischen Ländern eine Orientierung in Demokratisierungs- und Modernisierungsprozessen übermittelte. Nach Öztürk (2009) fanden vor allem im Rahmen des EU-Annäherungsprozesses demokratisierende Reformen statt, die u.a. mit dem Ausbau der Bürger- und Individualrechte und dem Abbau der Privilegien der Staatselite einhergingen. Der gescheiterte Putschversuch 2016 legitimierte dann den Umbau in eine Präsidialrepublik, die die Gewaltenteilung aushebelte und zahlreiche Beteiligungsrechte stark beschnitt. Mit dem Umbau werden Vorwürfe über autoritäre Tendenzen, Einmischung in die individuelle Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern, Reislamisierung der Innen- und Außenpolitik immer lauter.
Die AKP ist seit ihrem Regierungsantritt 2022 die ununterbrochene allein regierende Partei Recep Tayyip Erdogans. Die Sperrklausel mit der Zehn-Prozent-Hürde, die kleinere Parteien aus dem Parlament ausschloss, ermöglichte der AKP ihre jahrelange Einparteienregierung. Die Türkei galt für viele Menschen als der Staat, der West und Ost, Islam und Demokratie zusammenbrachte und somit eine Vorbildfunktion für die gesamte Region hatte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
1.1 Fragestellung, Relevanz und Forschungsstand
1.2 Zielsetzung und Forschungsfragen
1.3 Methodik und Vorgehensweise
2. Zentrale Begriffe
2.1 Demokratie
2.2 Autokratie
3. Theoretische Konzeption
3.1 Das Konzept der „Embedded Democracy“
3.2 Defekte Demokratie
3.3 Democratic Backsliding
3.3.1 Promissory Coups
3.3.2 Erweiterung der Exekutive
3.3.3 Strategische Manipulation der Wahlen
4. Empirische Analyse der Demokratieentwicklung in der Türkei
4.1 Einzelne Indikatoren des BTI
4.1.1 Transformationsverlauf der Türkei 2003-2022
4.2 Kategorienbildung
4.3 Phase I: Die Türkei als eine Defekte Demokratie 2004-2008
4.3.1 Staatlichkeit
4.3.2 Politische Partizipation
4.3.3 Rechtsstaatlichkeit
4.3.4 Stabilität demokratischer Institutionen
4.3.5 Politische und gesellschaftliche Integration
4.4 Phase II: Die Türkei als eine defekte – fast konsolidierte – Demokratie 2010-2016
4.4.1 Staatlichkeit
4.4.2 Politische Partizipation
4.4.3 Rechtsstaatlichkeit
4.4.4 Stabilität demokratischer Institutionen
4.4.5 Politische und gesellschaftliche Integration
4.5 Phase III: Die Türkei als eine stark defekte Demokratie 2016-2018
4.5.1 Staatlichkeit
4.5.2 Politische Partizipation
4.5.3 Rechtsstaatlichkeit
4.5.4 Stabilität demokratischer Institutionen
4.5.5 Politische und gesellschaftliche Integration
4.6 Phase IV: Die Türkei als eine Autokratie 2020-2022
4.6.1 Staatlichkeit
4.6.2 Politische Partizipation
4.6.3 Rechtsstaatlichkeit
4.6.4 Stabilität demokratischer Institutionen
4.6.5 Politische und gesellschaftliche Integration
4.7 Democratic Backsliding in der Türkei: Ursachen
4.7.1 Militärputsch in der Türkei
4.7.2 Erweiterung der Exekutive in der Türkei
4.7.3 Strategische Wahlmanipulation in der Türkei
5. Ergebnisse und Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Prozess des Demokratieabbaus („democratic backsliding“) in der Türkei im Zeitraum von 2002 bis 2022. Das primäre Ziel ist es, die Transformation des politischen Systems von einer defekten Demokratie hin zu einer autokratischen Herrschaftsform anhand der Kategorien des Bertelsmann Transformationsindex (BTI) zu analysieren und die ursächlichen Mechanismen dieses Wandels aufzudecken.
- Analyse der Demokratieentwicklung in der Türkei unter der AKP.
- Anwendung des Konzepts der „Embedded Democracy“ und des „Democratic Backsliding“ nach Nancy Bermeo.
- Empirische Untersuchung der fünf BTI-Teilregime: Staatlichkeit, Rechtsstaatlichkeit, Politische Partizipation, Stabilität demokratischer Institutionen serta Politische und gesellschaftliche Integration.
- Kausale Analyse von Ereignissen wie dem Putschversuch 2016 und der Einführung des Präsidialsystems.
Auszug aus dem Buch
1. Einführung
Die Demokratie hat eine lange Geschichte, die sich jedoch nicht immer geradlinig vollzogen hat, sondern immer wieder schwere Krisen, Gefährdungen und Rückgänge bewältigen musste. Abgesehen davon, dass Demokratie, laut kontemporärer Wissenschaftler, heute als die beste Regierungsform gilt, und auf eine starke, positive Resonanz in weiten Teilen der Bevölkerung stößt, befindet sie sich in vielen Ländern, verursacht durch gegenwärtige Veränderungen in Wirtschaft und Weltpolitik, erneut in einer Krise (vgl. World Values Survey 2010-2014, zit. in Mannewitz 2018: 17). Ein weiteres Indiz für eine schrumpfende Erfolgsbilanz der Demokratisierung im 20 Jahrhundert ist, laut Wolfgang Merkel et al., das Auftreten der „grauen Zonen“ auf der politischen Weltkarte (vgl. 2003: 43), also Regimen in der Grauzone zwischen Demokratie und Autokratie. Obwohl die politische Weltkarte so viele demokratische Staaten wie nie zuvor aufweist, haben die „grauen Zonen“ dabei jedoch stark zugenommen, sodass die Grenzen zwischen ‚eindeutig‘ demokratischen und ‚eindeutig‘ autokratischen Staaten diffuser geworden sind (ebd.: 12). Insofern spricht man in der Fachliteratur und in Fachkreisen von einer „dritten Welle“ der Demokratisierung, die demzufolge die „Erfolgsgeschichte einer ‚defekten‘ Variante – einer ‚illiberalen Demokratie‘ darstellt (Merkel/Croissant 2000: 4). Daraus kann man aus heutiger Sicht ableiten, dass viele Länder, die den Übergang zur Demokratie geschafft hatten, nicht in der Lage waren, ihn aufrechtzuerhalten (vgl. Haggard/ Kaufman 2021). Der Grund dessen liegt daran, dass sich die Qualität der demokratischen Regierungsform, auch in vermeintlich konsolidierten Demokratien, verschlechtert hat. Dies hat zur Folge, dass die letzten 20 Jahren von Begriffen wie „Rückzug der Demokratie“, „demokratische Regression „„democratic backsliding“, „electoral authoritarianism“, „illiberal Democracy“ oder Populismus geprägt sind (vgl. Schäfer/ Zürn 2021:12; Bermeo 2016; Diamond 2002; Zakaria 1997).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Das Kapitel führt in die Problematik des demokratischen Rückzugs (Democratic Backsliding) ein und begründet die Relevanz der Untersuchung des Falls Türkei.
2. Zentrale Begriffe: Hier werden die Kerndefinitionen von Demokratie und Autokratie als theoretische Ausgangspunkte für die weitere Analyse festgelegt.
3. Theoretische Konzeption: Dieser Abschnitt erläutert die Modelle der „Embedded Democracy“ sowie das Konzept des „Democratic Backsliding“ nach Bermeo als Analyserahmen.
4. Empirische Analyse der Demokratieentwicklung in der Türkei: Hier erfolgt die detaillierte Untersuchung der Türkei mittels BTI-Daten in vier Phasen, unterteilt nach den Teilregimen der Demokratie.
5. Ergebnisse und Fazit: Das Abschlusskapitel fasst die Transformationsschritte zusammen und beantwortet die zentralen Forschungsfragen zur Qualität der türkischen Demokratie.
Schlüsselwörter
Türkei, Demokratie, Autokratie, Democratic Backsliding, Embedded Democracy, AKP, BTI, Rechtsstaatlichkeit, Staatskrise, Transformationsindex, Politische Partizipation, Machtkonzentration, Autoritarismus, Reformprozess, Wahlen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Prozess des Demokratieabbaus in der Türkei zwischen 2002 und 2022 und untersucht, wie sich das Land von einer defekten Demokratie in eine Autokratie entwickelte.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Transformation des türkischen politischen Systems, die Rolle der AKP-Regierung, die Erosion rechtsstaatlicher Prinzipien und die Strategien des Machterhalts durch die Exekutive.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die Entwicklung der türkischen Demokratiequalität im Zeitverlauf zu messen und aufzuklären, welche kausalen Mechanismen zum demokratischen Rückzug führten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Studie nutzt einen prozessanalytischen Ansatz („Causal Process Tracking“) und stützt sich methodisch auf die Bewertungskategorien des Bertelsmann Transformationsindex (BTI).
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil bietet eine empirische Analyse der Demokratiequalität in vier Phasen (2004-2008, 2010-2016, 2016-2018, 2020-2022) anhand von BTI-Indikatoren, ergänzt durch eine Untersuchung der spezifischen Backsliding-Ursachen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Demokratie, Autokratie, Backsliding, Türkei, AKP, Rechtsstaatlichkeit, BTI und Transformation.
Welche Rolle spielt der Putschversuch von 2016 in der Analyse?
Der Putschversuch wird als entscheidender Wendepunkt gewertet, der den Umbau in eine Präsidialrepublik und die massive Einschränkung von Grundrechten unter dem Deckmantel des Ausnahmezustands legitimierte.
Wie bewerten die BTI-Daten die Entwicklung der türkischen Justiz?
Die Daten zeigen eine kontinuierliche Verschlechterung, insbesondere durch die politische Einflussnahme auf Richter und die Schwächung der Unabhängigkeit nach 2013-2016.
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- Anonym (Author), 2024, Democratic Backsliding in der Türkei. Die Entwicklung der Demokratie seit Amtsantritt der AKP, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1495701
