Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise wird der angekündigte Stellenabbau viele Unternehmen in die Lage bringen, dass ihre entlassenen Angestellten versuchen werden Forderungen aus ihren Arbeitsverträgen geltend zu machen oder Kündigungsschutzklagen anstreben. Um aufzeigen zu können, dass in vielen Unternehmen Rechtsunsicherheit in Bezug auf die von ihnen verwendeten Arbeitsverträge gibt, habe ich eine Befragung der regionalen Unternehmen durchgeführt. Hier wurde abgefragt, ob die Firmen über die aktuelle Rechtsprechung informiert sind und ob es häufige Fehler bei der Vertragsgestaltung von Arbeitsverträgen gibt.
Unterschieden wird bei Einzelarbeitsverträgen zwischen ausgehandelter Individualabrede und Formulararbeitsverträgen. Ausgehandelte Individualabreden werden zwischen den Arbeitsvertragsparteien einzeln abgestimmt, bei Formulararbeitsverträgen handelt es sich um vorformulierte Absprachen. Seit der Schuldrechtsreform zum 01.01.2003 unterliegen Formulararbeitsverträge der Anwendbarkeit des AGB-Rechts, welches nun in den §§ 305 – 310 BGB kodifiziert ist. Die Bedeutung dieser Formulararbeitsverträge hat aufgrund der Zeitersparnis und scheinbaren Vereinfachung der Vertragsgestaltung in den vergangenen Jahren zugenommen: Der größte Teil der befragten Unternehmen vereinbart Formulararbeitsverträge. Hier treten häufiger Schwierigkeiten bei der Vertragsgestaltung auf, da die Regelungen entweder nicht an die Entwicklungen der aktuellen Rechtsprechung angepasst sind oder der AGB-Kontrolle nicht standhalten. Formulararbeitsverträge sollten daher vor der Verwendung einer gründlichen rechtlichen Überprüfung unterzogen werden. Meine Diplomarbeit stellt ein Handbuch dar. Hier wird unter besonderer Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung gezeigt, auf welche „Stolpersteine“ man bei der Vertragsgestaltung sowohl einer ausgehandelten Individualabrede als auch eines Formulararbeitsvertrages achten muss. Im Ergebnis komme ich zu einem Musterformulararbeitsvertrag, der nach dem heutigen Rechtsstand einer Überprüfung standhält.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- A. Problemstellung und Einleitung
- B. Allgemeine Grundlagen zum Einzelarbeitsvertrag
- I. Vertragspartner
- II. Vertragsfreiheit
- III. Einordnung in die Normenhierarchie
- IV. Bedeutung
- V. Gestaltungsmittel von Arbeitsverhältnissen
- 1. Direktionsrecht des Arbeitgebers
- 2. Arbeitsvertragliche Sondervereinbarungen
- a) Arbeitsvertragliche Einheitsregelung
- a1) Allgemeine Geschäftsbedingungen
- a2) Geltungserhaltende Reduktion
- b) Gesamtzusage
- c) Betriebliche Übung
- a) Arbeitsvertragliche Einheitsregelung
- 3. Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge
- C. „Stolpersteine“ bei Einzelarbeitsverträgen
- I. Probezeit
- II. Befristung
- 1. Befristung durch § 14 Abs. 3 TzBfG
- 2. Befristung durch Altersgrenzen
- III. Klauseln
- 1. Überraschende Klauseln
- 2. Freiwilligkeitsklauseln
- 3. Vertragsstrafenklauseln
- 4. Wettbewerbsverbot
- a) Wettbewerbsverbot während des Arbeitsverhältnisses
- b) Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
- 5. Schriftformklausel
- 6. Verfallsklauseln
- 7. Vollständigkeitsklauseln
- 8. Bezugnahmeklauseln
- 9. Salvatorische Klauseln
- D. Unternehmensbefragung zu Einzelarbeitsverträgen
- I. Zielgruppe und Versand
- II. Fragestellungen und vermutete Ergebnisse
- III. Auswertung
- D. Fazit und Musterarbeitsvertrag
- Anlagen
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Diplomarbeit zielt darauf ab, Gestaltungshinweise für die Erstellung von Einzelarbeitsverträgen zu liefern, wobei die Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung im Vordergrund steht.
- Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen des Einzelarbeitsvertrags.
- Sie untersucht die Gestaltungsmöglichkeiten von Arbeitsverhältnissen unter Berücksichtigung des Direktionsrechts und arbeitsvertraglicher Sondervereinbarungen.
- Die Arbeit beleuchtet typische „Stolpersteine“ bei der Gestaltung von Einzelarbeitsverträgen, wie z.B. Probezeiten, Befristungen und verschiedene Klauseln.
- Sie beinhaltet eine Unternehmensbefragung zu Einzelarbeitsverträgen und analysiert die Ergebnisse.
- Schließlich werden ein Fazit und ein Musterarbeitsvertrag vorgestellt.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel befasst sich mit der Problemstellung und Einleitung, während das zweite Kapitel die allgemeinen Grundlagen zum Einzelarbeitsvertrag beleuchtet. Hier werden die Vertragspartner, die Vertragsfreiheit, die Einordnung in die Normenhierarchie, die Bedeutung und die Gestaltungsmittel von Arbeitsverhältnissen behandelt.
Kapitel C widmet sich den „Stolpersteinen“ bei Einzelarbeitsverträgen, wobei insbesondere die Probezeit, die Befristung und verschiedene Klauseln im Fokus stehen.
In Kapitel D wird eine Unternehmensbefragung zu Einzelarbeitsverträgen vorgestellt und analysiert.
Schlüsselwörter
Einzelarbeitsvertrag, Rechtsprechung, Gestaltungshinweise, Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Direktionsrecht, Sondervereinbarungen, Probezeit, Befristung, Klauseln, Unternehmensbefragung, Musterarbeitsvertrag.
- Arbeit zitieren
- Yvonne Bücking (Autor:in), 2009, Gestaltungshinweise zur Erstellung von Einzelarbeitsverträgen unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/150634
