Die Vojvodina in der Jugoslawischen Verfassungstheorie

Autonomie unter der Herausforderung der Nationalitätenpolitik nach 1945


Hausarbeit (Hauptseminar), 2009
25 Seiten, Note: 1.3

Leseprobe

Inhalt

1. Einleitendes

2. Historische Grundlagen der Besiedlungspolitik der Vojvodina
2.1 Von der Habsburger Monarchie und deren Zerfall 1918
2.2 Vom „serbischen Hemd“ in den „jugoslawischen Mantel“? Die Entwicklung der Vojvodina bis Ende des Zweiten Weltkrieges

3. Die Vojvodina als Spielball der Interessen unter Berücksichtigung ihrer verfassungsrechtlichen Stellung nach
3.1 Sowjetische Nationalitätenpolitik
3.1.1 Souveränität und Autonomie in der Verfassung von 1946
3.1.2 Struktur und Möglichkeiten politischer Partizipation der autonomen Provinz Vojvodina in der Verfassungstheorie bis
3.2 Schwaches Serbien- starkes Jugoslawien? Die Ära Tito und die Verfassung von
3.3 Verfassungsrevision und die Antibürokratische Revolution unter Milosevic

4. Ein Ausblick: Das Erbe der Geschichte und Demokratisierung

5. Literaturverzeichnis

1. Einleitendes

Die heutige, wieder erlangte autonome Provinz des nördlichen Balkans umschließt die geografischen Landschaften der Batschka, des Banats sowie Teile Syrmiens. Gerade auch hinsichtlich ihrer Grenzen stellte es eine ungeahnte Problematik jugoslawischer Verfassungstheorie dar.

Wohl nur Interessierten ist die Region der Vojvodina heute ein Begriff. Dabei stand sie vor allem in den Jahrzehnten nach dem Ersten Weltkrieg (und in den 80er Jahren) im Fokus südosteuropäischer, wenn nicht gar europäischer Außen- und Sicherheitspolitik. Dass die Vojvodina weitgehend aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden scheint, verdankt sie wohl ironischerweise dem Umstand, nie Schauplatz offener Gewaltausbrüche und Militäraktionen gewesen zu sein. Sofern jene NATO- Angriffe des Jahres 1999 auf strategisch bedeutsame Ziele in der Vojvodina nicht unter diese Kategorie fallen sollen. Dagegen verging keine Woche, in der uns nicht neue Schreckensmeldungen über Kriegsverbrechen und Massaker aus dem Kosovo erreichten.

Beide Regionen blicken zunächst auf eine durchaus vergleichbare Geschichte. Aufgrund einzigartiger Besiedlungsentwicklung und Nationalitätenpolitik genossen sie jeweils eine gesonderte Behandlung unter den Staaten des Balkans, die im Status einer autonomen Provinz mündete- dadurch aber nicht zuletzt auch zum Corpus Delicti (südost-)europäischer Interessen und Integrationspolitik wurde. Konfliktpotenzial, welches sich in den Unruhen im Kosovo 1981 erstmals offen zeigte, und in die serbische Offensive des Kosovo- Krieges 1998/ 1999 steuerte. Worin liegen demnach die Spezifika der Region Vojvodina? Welche Gründe und Ursachen lassen sich herausfinden, dass sie eben nicht wie das Kosovo wie wohl keine andere Region im Blickpunkt der europäischen Öffentlichkeit steht?

Die Vojvodina erfuhr eine historisch zwar recht kurze, dafür aber wahrscheinlich umso intensivere wie wechselvolle Geschichte. Nach dem Zurückdrängen der Osmanen Ende des 17. Jahrhunderts erreichte die Region eine erste Besiedlungswelle im Auftrag der Habsburger Monarchie, um den von Kriegsjahren ausgezehrten Boden neu zu bevölkern. Neusiedlern wurden Privilegien wie religiöse Freizügigkeit und ökonomische Vorteile in Aussicht gestellt. Für Tausende Deutsche, besser bekannt als Donauschwaben, wurde die Region ebenso zur neuen Heimat wie für Serben, Kroaten und Magyaren. Die spätere, charakteristische kulturelle Heterogenität der Vojvodina lässt sich als Resultat jener Populationspolitik zurückführen.

Das Ende des Ersten Weltkrieges bedeutete auch für die Vojvodina politische Konsequenzen. Nach der Zerschlagung der Doppelmonarchie schloss sich die Provinz 1920 dem neu gegründeten Staat Jugoslawien an. Ein ungarisches Trauma und gleichzeitig neues altes Konfliktpotenzial. Carl Bethke bringt Letzteres auf den Punkt, da die Vojvodina eine Provinz Nordserbiens ist, die „jene Teile Jugoslawiens umfasst, die bis 1918 zu Ungarn gehörten“.[1] Der historische Konflikt zwischen Serbien und Ungarn trägt beinahe schon zentralen Charakter für den „Spielball Vojvodina“. Teilweise unlegitimierte Verfassungsinhalte und Grenzziehungen boten immer wieder Platz zu deren Instrumentalisierung. Politischer Revisionismus Budapester Regierungen, insbesondere unter dem Horthy- Regime, hinsichtlich der Provinz sollte die Sicherheitslage europäischer Zwischenkriegszeit wesentlich mit bestimmen.

Zeichnete sich die multikulturelle Vielfalt der Region als ihr Charakter aus, änderte sich ihre ethnische Zusammensetzung in den folgenden Jahrzehnten aufgrund mitunter kontrovers und revisionistisch geprägter Nationalitätenpolitik erheblich. Dem serbischen Selbstverständnis folgend, dominierende Nation unter den Völkern des Balkans zu sein, führten gezielte Besiedlungs- und Austausch programme zur Etablierung einer serbischen „Mehrheit“ erstmals in der Geschichte der Vojvodina. Eine Legitimation auf Herrschaftsbereich?

Die nachfolgende Abhandlung setzt sich weniger zum Ziel, eine Verfassungskritik vor zu legen. Ebenso werden an einigen Stellen Aussparungen politisch- historischer Inhalte vorgenommen, um unsere Thematik einzugrenzen. Vielmehr sollen während des Streifzugs durch die jugoslawische Verfassungstheorie grundlegende Etappen der Entwicklung der Vojvodina skizziert werden. Von besonderem Interesse sind uns dabei die Verfassungen von 1946, 1974 und 1988/ 1990 als grundlegende Fundamente hinsichtlich der Stellung der Vojvodina als autonome Provinz. Wie wird auf die Diskussion um Souveränität reagiert, und wie musste hierzu das Volk selbst definiert werden?

Wir wollen ferner darstellen, welche Interessenkonstellation und politischen Kräfte sich in der Provinz heraus kristallisierten und in wie weit diese auf politischen Prozess und Struktur einwirkten.

2. Historische Grundlagen der Besiedlung der Vojvodina

2.1 Von der Habsburger Monarchie bis zu deren Zerfall 1918

Eine erste bedeutsame Ansiedlungswelle erfuhr die Region „Vojvodina“ (der Begriff ergab sich eigentlich erst später, soll hier jedoch zur einfacheren Illustration verwendet werden) noch während sie unter Osmanischer Herrschaft stand im 17. Jahrhundert, als die Gebiete der Batschka, des Banats sowie Syrmiens Schauplatz entscheidender Schlachten gegen das Osmanische Reich boten. Spätestens nach dem Sieg bringenden Kampf gegen die Türken im Jahre 1697 kam es zu einer schrittweisen Neubesiedlung des durch Kriege und Unterdrückung beinahe gänzlich entvölkerten Gebietes. Doch bereits seit 1690 waren es vor allem zehntausende Serben, die auf der Flucht vor vorrückenden Osmanen aus dem südlichen Balkan in die Gebiete der Donaumonarchie umsiedelten. Dieses Ereignis, das als die Große Wanderung in die serbische Erinnerungskultur[2] einging, erklärt auch die immense religiöse Bedeutung der späteren Vojvodina für das serbische Selbstverständnis: einzig in den Klöstern Syrmiens konnten Tradition und Orthodoxie trotz osmanischer Obrigkeit aufrecht erhalten werden. Ein heiliger „Ort“ war geboren, der bis in die heutige Zeit als religiöses Zentrum der Serben gilt.[3] Ein Ort, der tatsächlich außerhalb des serbischen Herrschaftsbereichs lag, beziehungsweise, liegt.

Kaiser Leopold I. versprach den Serben, später auch Deutschen (die so genannten „Donauschwaben“), Magyaren, Rumänen u. a. im Rahmen der Habsburger Reformen zur Neubesiedlung einem gewissen Status der Selbstverwaltung. Das Leopoldinische Diplom 1690 stellte ein festes Dokument auf Garantie auf Glaubensfreiheit für eingewanderte Serben dar. In dieser „semi- autonomy under their own vojvods (=chiefs)“[4] betrachtet Malcom die „Wiege“ der so genannten Vojvodina. Nicht zuletzt, da Karlowitz (Syrmien) 1711 Sitz der serbischen Metropolie wurde, entstand ferner hier das religiöse, wie auch kulturelle und gar nationale Zentrum des „Serbentums“ in der Donaumonarchie.[5] Vor allem Serben genossen von Wien garantierte Privilegien als Neusiedler, denen der ungarische Adel zwar aufgrund feudaler Interessen mit Widerstand begegnete, und konnten so schon bald eine serbische

Bürgerschicht in der Batschka und dem Banat aufbauen, die wiederum bedeutenden Anteil zur Entwicklung der serbischen Kulturgeschichte inne hat.[6] In diesem Sinne erscheint es wenig verwunderlich, dass erste Gymnasien, Theater und Institutionen des kulturellen Lebens in der Vojvodina entstanden- und nicht in Belgrad. Wie es Glassl formuliert, erfolgte das „nationale Erwachen des serbischen Volkes auf dem Boden der Habsburger Monarchie“.[7]

Mit dem Erstarken der eigenen Nation verbunden mit einem aufkeimenden anti- monarchistischen serbischen Nationalismus fragte die Vojvodina- Elite, das aufstrebende serbischer Bürgertum, erstmals nach national- politischer Autonomie. Ferner sogar verbunden mit der Vorstellung der „Befreiung Serbiens“[8]. Dies fand in den Leopoldinischen Privilegien keine Beachtung, betrachtete sowohl die österreichischen als auch die ungarischen Regierungen die Selbstverwaltung allein hinsichtlich kirchlicher und kultureller Angelegenheiten. Ein vermögendes serbisches Bürgertum wie auch eine Bildungselite verliehen ihren Forderungen Nachdruck, indem sie die von der orthodoxen Kirchengemeinde gewählten Vertreter der Kirchenversammlungen als „quasi- parlamentarische Entscheidungsinstanz“ hervorhoben.[9] Dieser politisch- parlamentarische Charakter einer „Konfessions- Nationalität“ sollte insofern die Legitimation zum Eintritt in die Politik der Monarchie betonen. Verstärkt wurden diese Bemühungen durch die Entfaltung eines serbischen Nationalbewusstseins, das sich (neben der orthodoxen Religiösität) im Wesentlichen auf das hoch entwickelte, überlegene Bildungs- und Kulturwesen stützt.

Der Interessenskonflikt zwischen Serben der Vojvodina und Ungarns Regierung erreichte im Jahre 1848 seinen vorläufigen Höhepunkt. Autonomieforderungen einer Serbischen Vojvodina sowie der Erhaltung der Habsburger in Ungarn einerseits, stand im Zuge der Ungarischen Revolution eine nationalistische Reformbewegung gegenüber, die für „Nicht- Ungarn“ keine politischen Rechte forderte und so die magyarenfeindliche Einstellung serbischer Eliten beschwor. Als das „politische Bündnis“ serbischer Vertreter mit dem Dreieinigen Königreich (vereinfachend hier: unter anderem Kroatien) tatsächlich die Serbische Vojvodina deklarierte, die gemäß dem nationalen - nicht aber historischen - Recht erfolgte, fanden serbische Forderungen erstmals Erwähnung in der Politik.

Anzumerken sei, dass sich in den anschließenden Jahren laut Boarov drei politische Strömungen unter den Serben heraus bildeten: das Spektrum reichte von einer Fortsetzung diplomatischer Beziehungen zu Österreich, ihr gegenüber die Idee der Aussöhnung mit Ungarn verbunden mit dem gemeinsamen Widerstand gegen den absolutistischen Kaiser in Wien, sowie in der Folge ein Panslawismus unter serbischem Nationalismus.[10]

Als jedoch bereits 1849 nach Kaiserlichem Patent eine „Serbische Wojwodschaft“ geschaffen wurde, die von Ungarn unabhängig und deren Territorium die Stadt Karlowitz, das Zentrum religiösen und kulturellen Lebens der ganzen Monarchie, nicht mit einschloss, konnte keine der Interessenlagen befriedigt werden. Weder von ungarischer, noch von serbischer Seite. Mit dem Österreichisch- Ungarischen Ausgleich 1867 gingen die Kompetenzen über die „Wojwodschaft“ ausschließlich an die ungarische Regierung über.[11]

Als Konsequenz des Ersten Weltkrieges und der militärischen Niederlage Österreich- Ungarns wurde die Auflösung der Donaumonarchie von den Siegermächten beschlossen. Hinsichtlich der Gebiete der Vojvodina (beziehungsweise Wojwodschaft), die einschließlich des Krieges unter ungarischer Zuständigkeit lag, hatte das zur Folge, dass nach dem Besetzen des Banats sowie der Batschka durch serbische Truppen eine Volksversammlung zusammen trat. Unter Aufsicht des serbischen Militärs und letztlich unter fehlender politischer Legitimation (die gewählten, „eigentlichen“ politischen Vertreter waren abwesend) wurde der Austritt der Vojvodina aus Ungarn 1918 erklärt.[12] Unstimmigkeiten über teilweise willkürliche Grenzziehungen betreffend der Gebiete Batschka, Banat und Syrmien bargen zukünftiges Konfliktpotenzial der beteiligten Interessenlagen und führten zu einer Migrationswelle von Magyaren aus der Vojvodina; ferner zu einer signifikanten Verschiebung der einstigen multiehnischen Bevölkerung.

2.2 Vom „serbischen Hemd“ in den „jugoslawischen Mantel“? Die Entwicklung der Vojvodina bis Ende des Zweiten Weltkrieges

Der Vertrag von Trianon vom 4. Juni 1920 kam für Ungarn einem nationalen Trauma[13] gleich und war zugleich Anstoß eines weit reichenden, zentralen Sicherheitsproblems für Europa. Ungarn verlor zwei Drittel seines Staatsgebietes, darunter das Gebiet der späteren Vojvodina,

die in den Grenzen der Batschka, Banat und Syrmien einschließlich Teile der Baranya konstitutiv bestätigt und dem neu geschaffenen Königreich der Serben, Kroaten und Slowenen (dem SHS- Staat) zugesprochen wurde. Revisionismus- Strategien ungarischer Regierungen sollten daraufhin die Politik folgender Jahrzehnte wesentlich kennzeichnen.

In der Frage, in welcher Beziehung man nun die Vojvodina mit dem neuen Staat gestalten solle, zeigten sich die politischen Akteure uneinig. Föderalistische Gedanken standen dem Zentralismus gegenüber. Autonomieforderungen wie etwa der Demokratischen Partei der Vojvodina wurden mit der Schaffung des neuen Staates zum einen, zum anderen augrund der Orientierung am französischen Zentralstaat als gegenstandslos abgelehnt. Ebenso fürchteten die serbischen Akteure aufgrund der tatsächlichen nicht- serbischen Bevölkerungsmehrheit in der Vojvodina deren politische Übermacht.

Die serbische Nationalfigur Svetozar Miletic hingegen favorisierte, der Vojvodina das „serbisches Hemd“ und erst danach den „jugoslawischen Mantel“ anzuziehen.[14] Diese Symbolik drückt anschaulich das serbische Selbstverständnis aus, die Führungsrolle in diesem „Vielvölkerstaat“ zu übernehmen.

Die von Serben dominierte Zentralregierung Belgrads sah sich der Aufgabe, potenzielle Widersacher zur Errichtung eines Zentralstaats unter Eingliederung der einstigen „Kornkammer Europas“ politisch auszuschalten. Den Beinamen erhielt die Vojvodina dank ihres Agrarreichtums und den damit gewachsenen Handelsbeziehungen und -strukturen, die ihr zu relativem Wohlstand verhalfen. Auch aufgrund der ökonomischen Bedeutung der Region, die nun allerdings durch Transferzahlungen und Kapitalabfluss in ärmere Regionen des Balkans sowie eingebrochener Absatzmärkte enorm geschwächt wurde, war deren Kontrolle von bedeutendem Interesse Belgrads. Insofern galt es, sowohl „interne“ als auch „externe“ politische Akteure zu beseitigen. Unter internen sollen hierbei jene einheimischen Serben der Vojvodina gelten, die trotz gleicher Ethnie für eine Autonomie vom Belgrader Zentralismus einstehen, wie auch Oppositionelle des Belgrader Parlaments (unter anderem Kroaten und andere Lobbyisten). Als extern sollen Minderheitsidentitäten bezeichnet werden, allen voran die verbliebenen Magyaren in der Vojvodina.

[...]


[1] Vgl. Bethke, S. 57.

[2] Vgl. Boarov, S. 90.

[3] Bethke, S. 60.

[4] Malcom, S. 141.

[5] Vgl. Glassl, S. [296].

[6] Vgl. Bethke, S. 60.

[7] Glassl, S. 296.

[8] Bethke, S. 61.

[9] Vgl. insgesamt Boarov, S. 91.

[10] Ebd., S.92.

[11] Vgl. Glassl, S. 297.

[12] Vgl. Bethke, S. 61.

[13] Ebd., S. 62.

[14] Vgl. Boarov, S. 92f.

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
Die Vojvodina in der Jugoslawischen Verfassungstheorie
Untertitel
Autonomie unter der Herausforderung der Nationalitätenpolitik nach 1945
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Politik, Gesellschaft und Kultur in Südosteuropa
Note
1.3
Autor
Jahr
2009
Seiten
25
Katalognummer
V150804
ISBN (eBook)
9783640626465
ISBN (Buch)
9783640626816
Dateigröße
513 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Vojvodina, Jugoslawische Verfassungstheorie, Nationalitätenpolitik, Kosovo, Jugoslawien, Tito, Milosevic
Arbeit zitieren
Robin Otto (Autor), 2009, Die Vojvodina in der Jugoslawischen Verfassungstheorie, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/150804

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