Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Problemstellung und Relevanz des Themas
1.2 Fragestellung und Hypothesen
1.3 Methodik
1.4 Aufbau der Arbeit
2. Die Institution „Weltbank“
2.1 Gründungsgeschichte
2.2 Institutioneller Aufbau Stimmenverteilung
2.3 Aufgaben der Weltbank
2.4 Von 1946 bis
3. Entscheidungsverfahren
3.1 Zweistufiges Entscheidungsverfahren – die Macht des Sekretariats
3.2 Dreistufiges Entscheidungsverfahren
3.3 Das Projektvergabeverfahren an Beispielen
3.4 Die Rolle der USA
4. Die Weltbank in der Kritik
4.1 Entwicklung, quo vadis?
5. Konklusion
5.1 Resümee
5.2 Beantwortung der Forschungsfragen und Hypothesen
5.3 Schlussfolgerung
6. LITERATUR- und QUELLENVERZEICHNIS
Primärliteratur
Sekundärliteratur
Journalistisches
1. Einleitung
„Unser Traum: Eine Welt ohne Armut“
(Inschrift an den Eingangspforten der Weltbank)
1.1 Problemstellung und Relevanz des Themas
Entscheidungen in internationalen Organisationen werfen stets die Frage der Verantwortlichkeit und Kontrolle auf. Die Weltbank hat 185 Mitglieder, fünf von ihnen spielen eine maßgebliche Rolle und es ist kein Zufall, dass diese fünf Staaten (USA, Japan, Deutschland, Frankreich, Großbritannien) zu den größten Anteilseignern zählen und vor allem die USA hier noch eine Sonderstellung einnimmt. Entscheidungen in internationalen Organisationen spiegeln häufig die Interessen ihrer stärksten Mitglieder wieder oder unterstehen dem Einfluss mächtiger Interessengruppen. Es stellt sich daher die Frage, ob und wenn ja von welchen Interessen die Weltbank bei der Vergabe von Projekten beeinflusst wird. Dazu muss die Geschichte der Bank von ihrer Gründung bis zum 11. Präsidenten, Robert Zoellick, beleuchtet werden. Das Selbstverständnis der Bank hat sich in den vergangenen 65 Jahren ebenso gewandelt wie ihre Ziele und Agenden. Um auf die scharfe Kritik in den 80er Jahren zu reagieren, veränderte die Weltbank ihr Entscheidungsverfahren von einem zweistufigen zu einem dreistufigen Prozess. Die Bank schuf eine offiziell unabhängige Kontrollinstanz (Inspection Panel), die seit 1993 Anlaufstelle für Beschwerden ist und die Einhaltung der Richtlinien kontrolliert. Richtlinien für die Vergabe und Finanzierung von Projekten existieren zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur in den Bereichen Umwelt und Soziales. Eine eindeutige Reglementierung in anderen zentralen Bereichen wurde bislang verabsäumt. Eine normative Betrachtung der Projektentscheidungen der Weltbank erfordert eine Betrachtung aus der Sicht der Präferenzen der Mitgliedsländer sowie ihrer Akteure im Hintergrund. Wie sachgerecht die Entscheidungen der Weltbank hinsichtlich der Erfüllung ihres Hauptziels, nämlich der Verringerung der Armut, ist, kann am Beispiel des Qinghai-Staudamm-Projektes oder des Tschad-Kamerun-Pipeline-Projektes dargestellt werden. Diese Beispiele zeigen zudem anschaulich, wie viel politisches Kalkül in den Entscheidungsprozess mit einfließt und von welchen Interessen die Staaten geleitet werden.
1.2 Fragestellung und Hypothesen
Ausgehend von diesen Überlegungen, stelle ich folgende zentrale Forschungsfrage:
- Wie gestalten sich die Entscheidungsprozesse innerhalb der Weltbank und welche Rolle spielen die Interessen der Geberländer bei der Finanzierung von Projekten?
- Welche Rolle kommt der Weltbank als Entwicklungshelfer nach 65 Jahren überhaupt noch zu?
Um diese Frage ausreichend beantworten zu können, bedarf es der Beantwortung zusätzlicher Detailfragen:
- Wann und mit welchem Ziel wurde die Weltbank gegründet?
- Welche Aufgaben hat die Weltbank und wie definiert sie ihre Ziele nach 65 Jahren?
- Wie ist diese Institution aufgebaut, das heißt, wer steht an der Spitze der Bank und wer ist maßgeblich an Entscheidungen beteiligt?
- Wer sind die größten Anteilseigner und wie sieht die Stimmenverteilung aus?
- Welche Entscheidungsverfahren kommen bei der Vergabe von Projekten zum Einsatz?
- Wie sieht das Abstimmungsverhalten aus?
- Welche Rolle spielt die USA in diesem Entscheidungsprozess?
- Warum wird an der Weltbank soviel Kritik geübt?
Im Zuge dessen stelle ich hiermit folgende Hypothese in den Raum:
Allein die Tatsache, dass die Gründung der Weltbank von den USA forciert wurde und die Vereinigten Staaten seit 65 Jahren den Präsidenten bestimmen, verleitet zu der Annahme, dass die Weltbank zu einem großen Teil ein Instrument der USA ist und die Amerikaner im Entscheidungsprozess ihre Politik vertreten.
1.3 Methodik
Diese Seminararbeit wird mit Hilfe ausgewählter Literatur erstellt. Dabei ziehe ich Primärliteratur (Dokumente der Weltbank selber), Sekundärliteratur und journalistische Quellen für meine Recherchetätigkeit hinzu. Aus diesem Pool an Quellen sollte es möglich sein, eine kritische und distanziert objektive Darstellung auf den Entscheidungsprozess der Weltbank und die Institution in ihrer Gesamtkonstellation zu zeichnen.
1.4 Aufbau der Arbeit
Im folgenden Kapitel meiner Arbeit beschäftige ich mich zuerst mit der Institution „Weltbank“ im Allgemeinen, das heißt, dass ich näher auf die Gründung, den Aufbau, die Aufgaben und ihre bisherige Geschichte eingehen werde. Kapitel 3 widmet sich der eigentlichen Fragstellung, nämlich wie die Weltbank mit ihren 185 Mitgliedern Entscheidungen trifft, welche Verfahren hier zur Anwendung kommen und wie die Projektvergabe konkret aussieht. Kapitel 4 befasst sich überblicksmäßig und der Vollständigkeit halber mit der Kritik rund um die Bretton-Woods-Institution. In einer abschließenden Konklusion sollte es möglich sein, die vorangegangene zentrale Forschungsfrage zu beantworten sowie die eingangs aufgestellte Hypothese zu verifizieren oder falsifizieren. Mit einer Schlussfolgerung und dem Versuch einer Prognose endet diese Seminararbeit.
2. Die Institution „Weltbank“
Unter „Weltbank“ wird die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD = International Bank for Reconstruction and Development) sowie die Internationale Entwicklungsorganisation (IDA = International Development Association) bezeichnet. Sie ist eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Offiziell gehört die Weltbank zur „World Bank Group“, die die IBRD, die IDA und weiters die Internationale Finanz-Corporation (IFC), die Multilaterale Investitions-Garantie-Agentur (MIGA) und das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) umfasst. Die „World Bank Group“ hat ihren Sitz in Washington (USA) und beschäftigt rund 11.000 Beamte (vgl. Ziegler 2005, 160f.). Die Weltbank ist in über 100 Staaten vertreten. Die IBRD hat heute 185 Mitglieder, die IDA 167. Um Mitglied der Weltbank zu werden ist eine Mitgliedschaft beim Internationalen Währungsfond (IWF oder englisch IMF für International Monetary Fund) Pflicht (vgl. The World Bank).
2.1 Gründungsgeschichte
Die Initiative zur Gründung der Weltbank ging im Dezember 1941 von Henry Morgenthau, Staatssekretär für Finanzen in den USA, aus. Die Idee einer internationalen Bank für Investition und Entwicklung war dennoch nicht neu. Bereits im 19. Jahrhundert in Frankreich und in den 20er und 30er Jahren des 20. Jahrhunderts machten sich Ökonomen Gedanken zur Errichtung einer internationalen Organisation, die die ökonomische Entwicklung auf der Welt fördern soll (vgl. Rich 1999, 58ff.). Maßgeblich an der Gründung der Weltbank war auch Harry Dexter White, Morgenthaus Chefberater für internationale Wirtschaftsfragen, beteiligt. Er arbeitete im Auftrag Morgenthaus jenes Konzept aus, das die Weltbank später ausmachen wird. Whites Vorschlag basierte auf einem Stabilisierungsfonds und einer Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Im November 1943 präsentierte das US-Finanzministerium schließlich den Verhandlungstext. Zahlreiche Ansprüche Whites wurden weggelassen. Auch Großbritanniens Chefökonom John Maynard Keynes hatte Vorschläge, die in dieselbe Richtung gingen. Er erwähnte jedoch keine Bank wie White dies tat. Im Mai 1944 lud Präsident Franklin Roosevelt schließlich 43 Nationen zu einer Konferenz der Vereinten Nationen nach New Hampshire, genauer gesagt nach Bretton Woods, ein verschlafener Gebirgskurort in den USA. Den Vorsitz hatte Henry Morgenthau (vgl. Rich 1999, 62f.).
Die Vereinten Nationen hatten sich zum Ziel gesetzt, nach dem 2. Weltkrieg für Sicherheit, Frieden und Freiheit zu sorgen. „Ein globales ökonomisches Wachstum, bei dem die Länder in
einem weltweiten Markt zusammengeschlossen waren, sollte das Mittel zur Verwirklichung dieser Ziele sein“ (Rich 1999, 64). Und zur Erreichung dieser Ziele sollte es die Institutionen Weltbank und den Internationalen Währungsfonds (IWF) geben. Die Konferenz endete nach drei Wochen, am 22. Juli 1944. Whites Ansichten und somit auch jene der USA fielen dabei deutlich mehr ins Gewicht als die Ideen der Briten unter Keynes. Nicht zuletzt wohl dadurch, dass die USA in diesem Moment sowohl ökonomisch als auch militärisch eine absolute Vormachtstellung inne hatte (vgl. Rich 1999, 64).
Der IWF und die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) waren geboren. Eine Institution, die bislang einzigartig war. 1946 nahm die IBRD ihre Arbeit auf (vgl. Rich 1999, 65).
Die IDA wurde 1960 auf Drängen von Indien, Jugoslawien und Chile von der UNO gegründet. Diese Staaten wollten eine eigene Bank für die ärmsten Länder der Welt (vgl. Rich 1999, 86f.).
2.2 Institutioneller Aufbau
An der Spitze der Weltbank steht der Präsident (seit 2007 Robert B. Zoellick), der in der Regel immer ein Amerikaner ist, da die USA auch die größten Anteile an der Weltbank hat. Die Europäer stellen dafür traditionsgemäß den Vorsitzenden des IWF. Formell wird der Präsident von den Gouverneuren gewählt, es hat sich jedoch die Praxis eingebürgert, dass die US-Regierung den Präsidenten benennt. Dem Präsidenten zur Seite stehen der Chefökonom (seit Juni 2008 Justin Yifu Lin) und die Vizepräsidenten sowie die Bankmanager. Jede Region hat ihren eigenen Vizepräsidenten (vgl. The World Bank Homepage). Jedes Mitgliedsland ist durch einen Gouverneur vertreten (Board of Directors oder Gouverneursrat genannt). Diese sind meist die Finanz- oder Wirtschaftsminister des Landes. Daneben existiert das Exekutivdirektorium, das sich mindestens einmal pro Woche trifft und jeden Bankkredit bewilligen muss. Ursprünglich hatte man 12 Exekutivdirektoren vorgesehen. Seit 1992 wuchs diese Zahl auf 24 an. Die fünf stimmenstärksten Mitglieder (USA, Japan, Deutschland, Frankreich und Großbritannien), also jene mit den größten Kapitalanteilen, ernennen ihren eigenen Exekutivdirektor. Hinzu kommen Russland, China und Saudi Arabien, die ebenfalls eigene Exekutivdirektoren haben (vgl. Nielson/Tierney 2003, 255). Die weiteren Exekutivdirektoren vertreten mehrere Länder und werden von diesen auch gewählt (vgl. Rich 1999, 66f.). So befindet sich beispielsweise Österreich in einer Zehnergruppe mit der Türkei, Weißrussland, Belgien, Kasachstan, Ungarn, Tschechien, Luxemburg, Slowakei und Slowenien. Diese Gruppe hat Konstantin Huber, einen Österreicher,
zum Exekutivdirektor gewählt (vgl. IBRD 2009, 1).
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